Stadel und Bachs

Stadler lehnen Fusion mit Bachs ab

Die Fusion von Stadel und Bachs ist gescheitert. Das Stadler Stimmvolk hat den Zusammenschluss mit nur zwei Stimmen Differenz bachab geschickt. Eine grosse Rolle gespielt haben wird dabei die Frage nach dem Schulstandort.

Mit dem knappen Nein der Stimmberechtigten aus Stadel (Foto) wird das Projekt Zusammenschluss der politischen Gemeinden Stadel und Bachs beendet.

Mit dem knappen Nein der Stimmberechtigten aus Stadel (Foto) wird das Projekt Zusammenschluss der politischen Gemeinden Stadel und Bachs beendet. Bild: Sybille Meier

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Für den Bachser Gemeindepräsident Emanuel Hunziker war gestern kein guter Tag. Mit einer Differenz von nur zwei Stimmen hatten die Stadler eine Fusion mit seiner Gemeinde abgelehnt, während die Bachser mit über 80 Prozent dafür stimmten. «Das Ergebnis ist extrem frustrierend, nach all der Arbeit über die letzten Jahre», sagte Hunziker an der Medienkonferenz gestern Nachmittag. Das Ergebnis habe ihn überrascht. «Es ist die erste Fusion im Kanton Zürich seit dem neuen Finanzausgleichsgesetz, die abgelehnt wurde», sagte er.

Schulfrage war entscheidend

Doch wie kam es zu diesem Ergebnis, nachdem die Stadler noch vor einem Jahr mit 441 Ja-zu 145 Nein-Stimmen der Erarbeitung eines Zusammenschlussvertrages deutlich zugestimmt hatten? Darüber könne man nur spekulieren, sagt der Stadler Gemeindepräsident Dieter Schaltegger. Dass die Schule jedoch eine wichtige Rolle gespielt habe, dass könne er nicht verneinen. Bei den Informationsveranstaltungen im Vorfeld der Abstimmung habe es viele Fragen zur Schule gegeben. «Ein Thema war sicher, dass wir nicht versprechen konnten, dass keine Stadler Schüler nach der Fusion in Bachs zur Schule gehen müssen», sagte denn auch Alex Schnurrenberger, der Stadler Schulpflegepräsident. Denn dass vielleicht ein Bachser Schüler nach Stadel müsse, das sei von Anfang an klar gewesen. «Aber wir konnten ja keine Zweiklassengesellschaft einführen und mussten ehrlich sagen, dass auch der umgekehrte Fall möglich ist.» Das wird auch ein Grund dafür gewesen sein, dass man nicht nur die Schulfusion abgelehnt hat. Hätte man dies getan und trotzdem dem politischen Zusammenschluss zugestimmt, wäre in den nächsten vier Jahren vom Kanton wegen des neuen Gemeindegesetzes eine Einheitsgemeinde diktiert worden – was wieder die Gefahr mit sich gebracht hätte, dass Stadler Kinder nach Bachs zur Schule müssten. Wer dieses Szenario also unbedingt verhindern wollte, musste zweimal Nein einlegen.

Knackpunkt Kommunikation

Den Vorwurf, der teils im Vorfeld geäussert worden war, die Schule kommuniziere nicht genügend und bei der Abstimmung würde man die Katze im Sack kaufen, will Schnurrenberger nicht gelten lassen. «Wir haben bewusst auch die vielleicht negativen Punkte kommuniziert», sagt Schnurrenberger. Zudem seien alle Informationen in der ausführlichen Weisung enthalten gewesen.

War es vielleicht ein Fehler, dass an der letzten Informationsveranstaltung im Januar nur die Behörden der politischen Gemeinden Rede und Antwort standen, obwohl die Bevölkerung noch viele Fragen zu den Schulgemeinden hatte? Marianne Sharif, Schulpflegepräsidentin der Primarschule Bachs sagte, das wäre heikel gewesen. Denn zum Zeitpunkt der Informationsveranstaltung war die Weisung zur Abstimmung bereits veröffentlicht worden. «Eigentlich darf man sich als Behörde dann nicht mehr zur Abstimmung äussern», sagte sie. Ansonsten hätte die Gefahr einer Stimmrechtsbeschwerde bestanden.

Die Fusion ist nach der gestrigen Abstimmung Geschichte. Viermal haben die Behörden das Ergebnis überprüft. Nun gilt es, den Standort neu zu bestimmen. «Für uns geht es auch darum, wie wir eine funktionierende Gemeinde bleiben können», sagt Emanuel Hunziker. Beim Steuerfuss hofft er, dass man nicht höher gehen muss als 30 Prozent über dem kantonalen Mittel. Für die nächsten Jahre würde das ein Wert zwischen 130 bis 135 Prozent bedeuten.

«Das zweite Problem, das wir jetzt haben, ist aber, dass wir dafür sorgen müssen, dass wir eine funktionierende Gemeinde bleiben», führt Hunziker aus. Für Bachs werde es immer schwieriger, als so kleine Gemeinde noch interessiertes, qualifizertes Personal in der Verwaltung zu finden.

Stadel immerhin kann zur Tagesordnung übergehen. Aber auch hier warnen Schnurrenberger und Schaltegger davor, dass die Kosten gerade im Schulbereich in den nächsten Jahren steigen. Möglich ist deshalb, dass nun bei der Standortbestimmung nach der gescheiterten Fusion das Thema Einheitsgemeinde angesprochen wird. Sowohl laut Sharif als auch Schnurrenberger sei dies sicher eine Option, die man ansprechen werden. ()

Erstellt: 13.02.2017, 10:15 Uhr

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