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Die SPD kann doch noch siegen

In Niedersachsen schöpfen die deutschen Sozialdemokraten neue Kraft. Die CDU muss den nächsten Rückschlag hinnehmen.

Hat gut lachen: SPD-Ministerpräsident Stephan Weil. (Video: Tamedia/AFP)

Die SPD mit Ministerpräsident Stephan Weil hat die Landtagswahl in Niedersachsen deutlich gewonnen. Dem am späten Sonntagabend veröffentlichten vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge kamen die Sozialdemokraten auf 36,9 Prozent. Die CDU um Spitzenkandidat Bernd Althusmann erreichte 33,6 Prozent und fiel auf den zweiten Platz zurück.

Die Grünen lagen bei 8,7 Prozent, die FDP 7,5 Prozent. Die AfD kam auf 6,2 Prozent und die Linke verpasste mit 4,6 Prozent den Landtagseinzug.

Damit verpasste die bisherige rot-grüne Koalition eine erneute Mehrheit. Nach Angaben der Landeswahlleitung in Hannover kamen SPD und Grünen zusammen auf 67 der 137 Sitze im Parlament – und damit zwei weniger als die absolute Mehrheit von 69. Die SPD erhielt demnach 55 Sitze, die CDU 50, die Grünen zwölf, die FDP elf und die AfD neun. Möglich wären demnach eine grosse Koalition aus SPD und CDU oder Bündnisse von SPD oder CDU mit Grünen und FDP.

Weils schwieriger Auftrag

Die Wahl war um drei Monate vorgezogen worden, weil die regierende rot-grüne Koalition wegen des Wechsels einer Grünen-Abgeordneten zu den Christdemokraten ihre knappe parlamentarische Mehrheit verloren hatte. Bei der Wahl 2013 hatte die CDU nach zehn Regierungsjahren die Macht verloren, war aber stärkste Einzelkraft im Landtag von Hannover geblieben. Für die SPD ist der Sieg in Hannover der erste Wahlerfolg in diesem Jahr nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im September sowie den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht im Ausgang der Landtagswahl einen «klaren Regierungsauftrag». Es sei ein «grosser Abend für die niedersächsische SPD». CDU-Herausforderer Bernd Althusmann sagte: «Wir hätten uns eine besseres Ergebnis gewünscht, ohne Zweifel»,

Sondierungsgespräche in Berlin

Bei der Bundestagswahl am 24. September war die SPD mit Schulz als Kanzlerkandidat auf 20,5 Prozent der Stimmen gefallen. Das war ihr schlechtestes Ergebnis bei nationalen Wahlen seit Gründung der Bundesrepublik 1949. Aber auch Merkels Unionsparteien (CDU/CSU) hatten schlecht abgeschnitten und 8,5 Punkte gegenüber 2013 verloren. Sie blieben aber die mit Abstand stärkste Fraktion im Bundestag. Merkel hat für diese Woche zu Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Bundesregierung eingeladen. Ziel ist eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen.

Das Wahlergebnis in Niedersachsen erschwert nach Einschätzung des Grünen-Politikers Jürgen Trittin die Gespräche: «Das schwächt die Union, und das macht Verhandlungen, macht Sondierungen nicht einfacher, sondern schwieriger», sagte Trittin, der in der Sondierungskommission seiner Partei sitzt.

sda/AFP/nlu/chk

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