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EU unterzeichnet Assoziierungsabkommen mit dem Kosovo

Das Kosovo hat einen wichtigen Schritt in Richtung eines möglichen EU-Beitritts gemacht. Regierungschef Isa Mustafa unterzeichnete am Dienstag in Strassburg gemeinsam mit Vertretern der Europäischen Union ein sogenanntes Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen.

Kosovos Regierungschef Isa Mustafa hat ein wichtiges Abkommen mit der EU unterzeichnet (Archiv).
Kosovos Regierungschef Isa Mustafa hat ein wichtiges Abkommen mit der EU unterzeichnet (Archiv).
Keystone

Mustafa unterschrieb mit der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn die Vereinbarung, wie eine Übertragung aus dem Europaparlament zeigte. Dieses muss dem Abkommen noch zustimmen. Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen soll dann in der ersten Jahreshälfte 2016 in Kraft treten. Assoziierungsabkommen sind ein erster Schritt auf dem langen Weg zu einem möglichen EU-Beitritt. Die betroffenen Länder verpflichten sich, EU-Standards bei der Regierungsführung und für die Zivilgesellschaft einzuhalten, etwa im Bereich der Menschenrechte oder bei rechtsstaatlichen Justizverfahren. Im Gegenzug könnte es zum Beispiel eine Liberalisierung der Visapolitik geben. Das Kosovo war zuletzt der einzige Westbalkan-Staat, der weder über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen noch über Visafreiheit für Besuchsreisen in den Schengen-Raum verfügte. Als Hintergrund der langsamen EU-Annäherung gilt vor allem der umstrittene Status der einstigen serbischen Provinz. Das Kosovo hatte sich im Jahr 2008 von Serbien losgesagt und für unabhängig erklärt. Belgrad erkennt die Unabhängigkeit bis heute nicht an, 23 der 28 EU-Mitglieder haben dies aber getan. Die EU-Länder Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern verweigern aber bisher die Anerkennung. Um ein Wiederaufflammen der Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien zu verhindern, hatte die EU 2013 ein Normalisierungsabkommen zwischen beiden Seiten vermittelt. Es machte den Weg für Gespräche über einen EU-Beitritt mit Serbien und über das Assoziierungsabkommen mit dem Kosovo frei.

SDA

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