Deutschland einigt sich auf Fahrplan für Kohleausstieg

Bei einem Gipfeltreffen der betroffenen Bundesländer mit der deutschen Kanzlerin wurde ein Abschaltplan für Braunkohlekraftwerke verabschiedet.

Soll bis spätestens 2038 abgeschaltet sein: Kohlekraftwerk Mehrum in Niedersachsen. (15. Januar 2020)

Soll bis spätestens 2038 abgeschaltet sein: Kohlekraftwerk Mehrum in Niedersachsen. (15. Januar 2020) Bild: Julian Stratenschulte/Keystone

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Die deutsche Regierung und die betroffenen Bundesländer mit Braunkohle-Regionen haben sich auf einen Zeitplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken verständigt. Beim Gipfeltreffen im Kanzleramt wurde ein «Stilllegungspfad» für die Braunkohlekraftwerke vereinbart.

Dies teilte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert in der Nacht zum Donnerstag mit. Gemäss der Vereinbarung soll geprüft werden, ob das bisher für das Jahr 2038 anvisierte Ende der Kohleverstromung um drei Jahre vorgezogen werden kann.

Die Ministerpräsidenten von Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt stimmten diesem Vorschlag während eines Treffens mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zu. Die deutsche Regierung wolle diesen Fahrplan nunmehr mit den Betreibern der Kraftwerke und Abbaustätten vertraglich festlegen, hiess es in dem Strategiepapier.

40 Milliarden Euro locken

Die Vereinbarung sieht laut Seibert auch vor, dass im Hambacher Forst trotz der erteilten Genehmigung kein Tagebau stattfinden soll. Die Regierung in Berlin bekräftigte zudem ihre Zusage, die vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer und Regionen im Zeitraum bis spätestens 2038 mit einer Gesamtsumme von 40 Milliarden Euro zu unterstützen.

Die Regierung wolle nunmehr den Gesetzentwurf zum Ausstieg aus der Kohleverstromung noch im Januar auf den Weg bringen. Das Gesetzgebungsverfahren solle im ersten Halbjahr 2020 abgeschlossen werden.

Die vier Regierungschefs der Länder hatten mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und den deutschen Ministern für Energie, Klimaschutz und Finanzen mehr als sechs Stunden lang im Kanzleramt getagt. (chk/sda)

Erstellt: 16.01.2020, 06:11 Uhr

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