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Vorgezogene Neuwahl in Japan: Ministerpräsident löst Parlament auf

Der Weg für eine Neuwahl in Japan ist frei: Shinzo Abe hat das Unterhaus aufgelöst, im Oktober soll abgestimmt werden.

Jubel in Japan: Ministerpräsident Abe und ein Abgeordneter schütteln sich die Hand. (28. September 2017)
Jubel in Japan: Ministerpräsident Abe und ein Abgeordneter schütteln sich die Hand. (28. September 2017)
Eugene Hoshiko, Keystone

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat das Unterhaus des Parlaments aufgelöst und damit wie erwartet den Weg für eine vorgezogene Neuwahl für den kommenden Monat frei gemacht. Ein Sprecher der Kammer, Tadamori Oshima, las am Donnerstag (Ortszeit) die Auflösungserklärung, angeordnet von Abe, vor. Die Neuwahl für das Unterhaus mit 475 Sitzen soll am 22. Oktober stattfinden. Die Auflösung der mächtigeren der beiden Kammern des japanischen Parlaments erfolgt mehr als ein Jahr früher als es das Gesetz eigentlich vorsieht.

Der Schritt wird als Versuch Abes gesehen, seine Macht innerhalb der liberal-demokratischen Regierungspartei zu festigen, um im kommenden Jahr nochmals Ministerpräsident zu werden. Konkurrenz droht Abe jedoch vonseiten der jungen Partei der Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike. Die «Partei der Hoffnung» hat zunehmenden Zulauf von Wählern und Abgeordneten anderer Oppositionsparteien.

Nur wenige Minuten nach der Auflösung des Unterhauses hielt Abe eine feurige Rede vor Mitgliedern seiner Partei. Er wolle den öffentlichen Zuspruch für eine härtere Gangart gegen Nordkorea und für seine Verteidigungspolitik. Die Mitglieder der Partei müssten seine Botschaft an die Wähler weitertragen, so Abe. «In dieser Wahl geht es darum, wie wir Japan, das Volk und den friedlichen Alltag beschützen», sagte Abe. «In der Wahl geht es um die Zukunft unserer Kinder.» Das Oberhaus des Kongresses wird vor der Neuwahl nicht aufgelöst, aber es bleibt geschlossen, bis das Parlament nach der Wahl wieder zusammengetreten ist.

dapd/kfi

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