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Politlandschaft in der SchweizBDP und CVP denken über eine neue Mitte-Partei nach

BDP-Chef Martin Landolt kann sich vorstellen, künftig mit der CVP gemeinsame Sache zu machen.

Wie weiter mit den Mitte-Parteien? BDP-Präsident Martin Landolt will sich demnächst mit Gerhard Pfister von der CVP beraten.
Wie weiter mit den Mitte-Parteien? BDP-Präsident Martin Landolt will sich demnächst mit Gerhard Pfister von der CVP beraten.
Foto: Laurent Crottet

Die BDP und die CVP haben Gespräche aufgenommen zur möglichen Formierung einer neuen Mitte-Partei. Dies kündigte BDP-Parteipräsident Martin Landolt in einem Interview mit den Zeitungen des CH-Media-Verlags an.

«Ich habe CVP-Präsident Gerhard Pfister mitgeteilt, dass ich ein Mandat habe, um mit ihm offiziell Gespräche aufzunehmen», sagte der 51-jährige Glarner Nationalrat. «Wir wollen prüfen, ob die Gründung einer neuen Mitte-Partei machbar ist.»

Der BDP-Vorstand will laut Landolt nach einem einstimmigen Beschluss in der kommenden Woche eine entsprechende Befragung der Parteibasis beginnen. Die CVP ihrerseits hatte jüngst bereits eine parteiinterne Umfrage gestartet, unter anderem zu einem neuen Parteinamen.

Äussere die Basis beider Parteien den Wunsch, mit einer neuen Mitte-Partei eine gemeinsame Werteheimat zu gründen, sollten sie dies tun, meinte Landolt. «Man muss sich nicht um jeden Preis an einen Parteinamen klammern, wenn man seinen Werten treu bleiben will.»

Eine neue Partei soll rasch gegründet werden. «Wir müssten als neue Partei möglichst lange vor den Wahlen 2023 aktiv sein können», erklärte Landolt weiter. Er signalisierte auch Gesprächsbereitschaft für eine nähere Anbindung an die EVP und der GLP.

Inhaltlich stellt sich Landolt die mögliche neue Mitte-Partei als einen eigenständigen Pol vor. Die Partei müsse einen gewissen Führungsanspruch haben, der von der Öffentlichkeit und den Medien wahrgenommen werde. «Sie soll jene Werte verkörpern, die uns schon heute auszeichnen: lösungsorientierte Sachpolitik, Kompromissfähigkeit, Masshalten, eine Politik der Vernunft und Machbarkeit.»

Die BDP wurde 2008 als Abspaltung der SVP gegründet. Seither hat sie stets an Stärke eingebüsst. Im Parlament schlossen sich CVP, BDP und EVP zu einer Mitte-Fraktion zusammen. Diese bildet nach der SVP und der SP die drittstärkste Fraktion.

SDA