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Wirbel nach GemeindeversammlungBezirksrat weist Beschwerde aus Bassersdorf ab

Das jähe Ende war rechtens: Die Entscheide der Dezember-Gemeindeversammlung von Bassersdorf sind nun rechtskräftig. Ein Rekurs der IG Basi ist abgewiesen worden.

Gespräche während einer kurzen Pause an der vergangenen Gemeindeversammlung von Bassersdorf, wo in der BXA-Sporthalle mehrmals gelüftet werden musste.
Gespräche während einer kurzen Pause an der vergangenen Gemeindeversammlung von Bassersdorf, wo in der BXA-Sporthalle mehrmals gelüftet werden musste.
Foto: Christian Wüthrich

Das rechtliche Nachspiel zur Gemeindeversammlung von Bassersdorf ist beendet. Ein Stimmrechtsrekurs gegen die vermeintlich undemokratische Erledigung des letzten Geschäfts wurde von der zuständigen Aufsichtsbehörde in Bülach abgewiesen. Dies teilte die beschwerdeführende Partei – die IG Basi – am Montag mit.

«Der Bezirksrat wollte diese Sache zum Jahresende wohl vom Tisch haben», meint ein zerknirschter Othmar Baumann. Der IG-Vertreter hatte erwartet, dass das Verfahren noch eine weitere Anhörungsrunde mit sich bringen würde. Man habe deshalb schon eine Replik vorbereitet, was vergebens war. Tatsächlich hat die Amtsstelle in Bülach den Stimmrechtsrekurs der IG Basi mit Beschluss vom 29. Dezember 2020 abgewiesen. Das Büro des Bezirksrats bestätigt dies und lässt ausrichten, dass ausserdem auch keine weiteren Rekurse eingegangen seien.

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