Eglisau

Regionalkonferenz fordert Klarheit zum Tiefenlager

Ob im Zürcher Unterland definitiv kein Tiefenlager für radioaktive Abfälle gebaut wird, ist noch nicht entschieden. Die Mitglieder der Regionalkonferenz Nördlich Lägern haben deswegen am Samstag erst eine vorläufige Stellungnahme zur zweiten Etappe des Verfahrens verabschiedet.

Atomare Abfälle bereit für die Weiterverarbeitung.

Atomare Abfälle bereit für die Weiterverarbeitung. Bild: Archiv ZU

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In der Mehrzweckhalle Steinboden in Eglisau trafen sich am Samstagmorgen mehr als 70 Mitglieder der Regionalkonferenz Nördlich Lägern zur vierzehnten Vollversammlung. Präsident Hanspeter Lienhart gab zu Beginn das Ziel der Versammlung bekannt: «Wir wollen heute eine vorläufige Stellungnahme der Regionalkonferenz Nördlich Lägern zur zweiten Etappe des Sachplanverfahrens des Bundes verabschieden.» Vorläufig deshalb, weil in der Zwischenzeit das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) weitere Unterlagen zum bereits vorhandenen technischen Bericht der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) fordert.

Rasche Klärung der Frage um den Standort gefordert

Die Bereitstellung der vom Ensi zusätzlich geforderten Informationen verzögert den Entscheidungsprozess um sechs bis zwölf Monate. Erst 2017 oder 2018 wird der Bundesrat entscheiden, welche Standortregionen in Etappe drei weiter zu prüfen sind. In einer letzten Etappe werden die festgelegten Standortgebiete vertieft untersucht und die Auswirkungen auf die Regionen weiter diskutiert. Anschliessend reicht die Nagra, voraussichtlich nach 2021, beim Bund ein Rahmenbewilligungsgesuch ein.

Lienhart betonte daher auch mehrere Male, dass die vorläufige Stellungnahme unter ausdrücklichem Vorbehalt erfolge und bei Änderungen der Rahmenbedingungen überprüft werden müsste.

Lienhart bedauerte die Verzögerungen: «Es muss möglichst rasch geklärt werden, ob die Standortregion Nördlich Lägern in Etappe drei weiter untersucht werden soll. Je länger diese Frage offen bleibt, desto grösser ist die Gefahr, dass verschiedene Funktionsträger der Regionalkonferenz den Prozess nicht länger unterstützen.»

Minderheitsmeinung bleibt in der Stellungnahme

Viele Fragen rund um ein mögliches Tiefenlager sind noch nicht geklärt und sind von Fachleuten in der dritten Etappe zu beantworten. Entschädigungsfragen für betroffene Gemeinden und die Frage, wie das Tiefenlager zu kennzeichnen ist, damit Menschen die Informationen auch in einigen Tausend Jahren noch verstehen können, sind noch offen. Auch wo schwach- bis mittelaktive Abfälle nach der Schliessung des Tiefenlagers zu deponieren sind, werden kommende Generationen klären müssen.

Vor der Schlussabstimmung über die vorläufige Stellungnahme beantragte der Neeracher Gemeindepräsident Markus Zink, dass der Mitbericht vom Verein Loti (Nördlich Lägern ohne Tiefenlager) aus der Stellungnahme zu entfernen sei. Dies, weil dadurch in der Stellungnahme der Regionalkonferenz ein Bericht eingebettet wäre, der gar nicht von der Regionalkonferenz selbst verfasst worden ist. Für einen Verbleib der Minderheitsmeinung in der Stellungnahme stimmten 27 Teilnehmende, dagegen 24.

Die Schlussabstimmung ergab danach ohne Gegenstimmen bei vier Enthaltungen ein klares Resultat zugunsten der vorläufigen Stellungnahme. Die nächste Vollversammlung findet nächstes Jahr am 25. Mai statt.

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Erstellt: 22.11.2015, 21:00 Uhr

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