Opfikon

Baugenossenschaft Opfikon erhält keine Entschädigung wegen Fluglärm

Die Baugenossenschaft Opfikon erhält keine Entschädigung für eine von Fluglärm betroffene Liegenschaft.

Wegen übermässigen Fluglärms forderte die Genossenschaft eine Entschädigung. Die Schätzungskommission beurteilte das enteignungsrechtliche Entschädigungsbegehren jedoch abschlägig (Symbolbild).

Wegen übermässigen Fluglärms forderte die Genossenschaft eine Entschädigung. Die Schätzungskommission beurteilte das enteignungsrechtliche Entschädigungsbegehren jedoch abschlägig (Symbolbild). Bild: Keystone

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Das Bundesverwaltungsgericht hat ein entsprechendes Begehren abgewiesen und die Berechnungsmethode der Eidg. Schätzungskommission Kreis 10 zur Ermittlung eines möglichen Minderwerts gestützt.

Beim vorliegenden Fall geht es um ein Grundstück, das sich im Bereich der Abflugschneise der Piste 16 befindet. Die Baugenossenschaft hat dort 1960 zwei Wohnhäuser mit 18 Wohnungen für Familien mit kleinem Einkommen gebaut. Das Bauland stellte die Gemeinde im Baurecht zur Verfügung.

Wegen übermässigen Fluglärms forderte die Genossenschaft eine Entschädigung. Die Schätzungskommission beurteilte das enteignungsrechtliche Entschädigungsbegehren jedoch abschlägig. Dies begründete sie unter anderem damit, dass die Baugenossenschaft ihr Baurecht lediglich an einen gemeinnützigen oder sozialen Wohnungsbauträger verkaufen könnte und nicht auf dem freien Markt.

Kein schwerer finanzieller Schaden

Damit könnte auch kein handelsüblicher Marktpreis beziehungsweise Verkehrswert dafür erzielt werden. Das Baurecht habe aufgrund des Fluglärms keinen nachweislichen Minderwert erfahren, ein schwerer finanzieller Schaden liege nicht auf der Hand. Daher bestehe auch keine Entschädigungspflicht.

Gegen den Entscheid legte die Baugenossenschaft im Februar 2016 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Sie forderte eine angemessene Entschädigung oder allenfalls eine Zurückweisung an die Schätzungskommission zur Neuberechnung.

Das Bundesverwaltungsgericht hat nun geprüft, wie der Minderwert durch die Fluglärmbelastung bei sozialem Wohnungsbau ermittelt werden soll und entschieden, dass das Vorgehen der Vorinstanz sachgerecht war.

Beeinträchtigungen seien zwar nicht von der Hand zu weisen. «Entscheidend ist jedoch, dass sie gemäss den vorstehenden Erwägungen nicht zu einer Verminderung des Gesellschaftsvermögens in Sinne des enteignungsrechtlichen Schadensbegriffs geführt haben» heisst es im Urteil, das der Nachrichtenagentur sda vorliegt.

Die Baugenossenschaft erhält trotzdem eine Parteienentschädigung in Höhe von rund 15'000 Franken. Geltend gemacht hatte die Genossenschaft ursprünglich das Doppelte. Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig. (mcp/sda)

Erstellt: 27.12.2016, 14:27 Uhr

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