Niederglatt

Gemeinde und Schule wollen heiraten

Der Gemeinderat und die Primarschulpflege treiben die Bildung einer Einheitsgemeinde voran. Läuft alles nach Plan, wird diese im Sommer 2022 eingeführt.

Die Behörden in Niederglatt haben ein Projekt zum Zusammenschluss von Politischer Gemeinde und Schule gestartet.

Die Behörden in Niederglatt haben ein Projekt zum Zusammenschluss von Politischer Gemeinde und Schule gestartet. Bild: Archiv David Küenzi

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Gemeinderat und Schulpflege von Niederglatt haben ein Projekt zur Bildung einer Einheitsgemeinde gestartet. Das heisst: Sie wollen die Politische Gemeinde und die Primarschulgemeinde zusammenführen. Die Primarschulpflege soll den Status als Kommission erhalten. Das Schulpflegepräsidium würde Einsitz im Gemeinderat nehmen. Am Dienstag hat Gemeindepräsident Stefan Schmid die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung und Schulpflegepräsident Daniel Schmid diejenigen der Primarschule informiert. Ganz überraschend kam die Mitteilung für die Angestellten nicht: Die Behörden haben ihre Pläne in die Legislaturziele aufgenommen und dies im Frühjahr 2019 kommuniziert. Opposition gab es bei den Informationsveranstaltungen darum keine.

Vorteile überwiegen

Gemeindepräsident Stefan Schmid sieht in einer Einheitsgemeinde drei grosse Vorteile. «Heute schlagen sich zwei Behörden mit dem Thema Finanzen und Steuern herum. Neu ist eine Fachstelle dafür zuständig.» Noch erheben Schule und Gemeinde separat Steuern. Als Einheitsgemeinde hingegen gibts nur noch einen Steuersatz. «So entfällt auch das Seilziehen um die Steuerprozente. Das macht die Zusammenarbeit der Behörden einfacher.»

Einen weiteren Vorteil sieht Schmid in einem gemeinsamen Ressort Liegenschaften: Die Politische Gemeinde realisiere regelmässig Bauvorhaben und habe Erfahrung, wenn es zum Beispiel um Submissionen geht. Die Schulbehörde hingegen begleite seltener ein Bauprojekt. «Da kann man sich künftig unterstützen – ebenso bei der Bewirtschaftung und der Pflege von Liegenschaften.»

Einen statt zweier Steuerfüsse

Auch im Sozialwesen würde die Einheitsgemeinde einiges vereinfachen, ist Schmid überzeugt. Bei einer Fremdplatzierung etwa, das heisst, wenn ein Kind ausserhalb der eigenen Familie untergebracht werden muss, sind Sozialbehörde und Schulen involviert. In einer Eineitsgemeinde könnten die beiden Stellen enger zusammenarbeiten.

Nach möglichen Bedenken gefragt, winkt Schulpflegepräsident Daniel Schmid ab. Gemeindepräsident Stefan Schmid sagt: «Heute kann das Volk bei zwei separaten Behörden den Schuh rein heben und zum Beispiel bei beiden Behörden den jeweiligen Steuerfuss bestimmen. Danach gibts nur noch eine Gemeindeversammlung und einen Steuerfuss.»

Schule kann mitreden

Die Selbstständigkeit ganz verlieren wird die Schulpflege nicht. Sie soll eine eigenständige Kommission bleiben mit einem Antragsrecht bei der Gemeindeversammlung. «Der Schule soll möglichst grosse Autonomie innerhalb der Einheitsgemeinde gewährt werden», sagt Schmid. Das heisst: Die Schulpflege wird weiterhin an der Urne gewählt und kann der Gemeindeversammlung Anträge stellen. Die Schulpflege wird aber voraussichtlich von sieben Mitgliedern auf fünf verkleinert, wie Schulpflegepräsident Daniel Schmid sagt. «Die Ressorts Finanzen und Liegenschaften sind dann der Politischen Gemeinde angegliedert. Das macht auch Sinn.»

Die Schulpflege kann durch ihren Sitz im Gemeinderat bei der Entwicklung der Gemeinde mitreden. Etwa wenn neue Wohnüberbauungen geplant sind, die Familien mit Kindern anlocken. Schmid nennt als weiteres Beispiel die Frühförderung von Kindern im Vorschulalter mit Kindertagesstätten: «Da brauchts eine engere Zusammenarbeit von Schule und Gemeinde, weil die Schule ein Interesse daran hat, dass Kinder mit einem Rucksack an sprachlicher und sozialer Kompetenz in den Kindergarten kommen.» Das sei eine grosse Herausforderung in Niederglatt, die sich in den letzten Jahren noch zugespitzt habe.

Entscheid an der Urne

Der Zeitplan sieht vor, dass die neue Gemeindeordnung im ersten Halbjahr 2020 in die Vernehmlassung geht, sodass die Bevölkerung und die politischen Parteien ihre Meinungen dazu einbringen können. Im Frühjahr 2021 kommt die bereinigte Fassung dann zur Urnenabstimmung. Sagen die Niederglatter Ja dazu, werden die beiden Verwaltungen 2021 neu organisiert. Start der Einheitsgemeinde wäre im Sommer 2022.

Niederglatt ist eine von vielen Gemeinden, die das Projekt Einheitsgemeinde anpacken. Die Chancen für eine erfolgreiche Realisierung stehen gut. «Eine bessere Ausgangslage, als wenn beide Behörden die Einheitsgemeinde unterstützen, gibts gar nicht.» Es sei denn auch ein Zusammengehen von zwei Behörden auf gleicher Augenhöhe, keine Übernahme. Das sieht offenbar auch die Schulpflege so. Denn sie stehe geschlossen hinter dem Projekt, wie deren Präsident Daniel Schmid bestätigt.

Der Kanton fördert die Bildung von Einheitsgemeinden mit finanziellen Beiträgen. So erhält Niederglatt, falls die Einheitsgemeinde tatsächlich realisiert wird, 135'000 Franken.

Erstellt: 22.08.2019, 10:15 Uhr

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