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Kommissionen sind Hauptthema

An der nächsten Gemeinderatssitzung der Stadt Bülach vom 13. Märzstehen Wahlen in die Fachkommissionen an.

Die Verteilung der Kommissionen dürfte an der Gemeinderatssitzung vom 13. März Zeit in Anspruch nehmen (Symbolbild).
Die Verteilung der Kommissionen dürfte an der Gemeinderatssitzung vom 13. März Zeit in Anspruch nehmen (Symbolbild).
Marc Dahinden

Die Bülacher Gemeinderatssitzung vom 13. März wird voraussichtlich eine der kürzeren werden; von den insgesamt sechs zu behandelnden Traktanden dürften die Wahlen innerhalb der Legislative die meiste Zeit in Anspruch nehmen. Dabei ist es weniger das Ratspräsidium und die beiden Vize-Präsidien, die zu Diskussionen Anlass geben könnten, als viel mehr die Verteilung der Parteien auf die Kommissionen; denn dort sind personelle Rochaden denkbar.

Während in anderen Parlamentsgemeinden ein einzelner Gemeinderat nicht zwingend in einer der ständigen Kommissionen Einsitz nehmen muss, verteilen sich in Bülach von den 28 Ratsmitgliedern 27 auf die vier Fachkommissionen (je 5 Mitglieder) und die Rechnungsprüfungskommission (7 Mitglieder). Einzig der Ratsvorsitzende ist nicht Kommissionsmitglied. Diese Funktion der «höchsten Bülacherin» besetzt derzeit noch Nadja Naegeli (SP).

Traditionsgemäss erbt der erste Vizepräsident den Vorsitz; damit ist Romaine Rogenmoser (SVP) designierte höchste Bülacherin. Rogenmoser amtet derzeit als Aktuarin der RPK. Würde die Sozialdemokratin Naegeli nun einfach den RPK-Sitz von Rogenmoser übernehmen, würde das das Kräfteverhältnis der Parteien innerhalb der Kommission deutlich verschieben.

Und weil personelle Wechsel zwischen den Kommissionen immer möglich sind, ist durchaus denkbar, dass die Fraktionen oder die interfraktionelle Konferenz solche Wechsel vorschlagen wird. Bereits an der letzten Gemeinderatssitzung vom 6. Februar hätte Luis Manuel Calvo Salgado (parteilos), obschon er die Nachfolge von Felix Böni (Grüne) erst per 11. Februar offiziell antrat, in eine Kommission gewählt werden sollen. Doch diese Wahl wurde in den März verschoben.

Tagesschule und Pausenplatz

Ein weiteres Traktandum hat die stadträtliche Antwort auf ein Postulat von SP-Gemeinderat Werner Oetiker zum Inhalt. Oetiker verlangte eine Prüfung der Möglichkeiten, in Bülach Tagesschulen einzuführen. Der Stadtrat kam in seinem Antwortschreiben zum Schluss, dass Tagesschulstrukturen auf der Primarschulstufe grundsätzlich möglich sind, dass die Schule aber keinen politischen Auftrag habe, entsprechende Abklärung von Rahmenbedingungen vorzunehmen.

Als realistisch schätzt die Stadtregierung ein teilgebundenes Modell ein, bei dem Module wie der Mittagstisch und die Hausaufgabenstunde am Nachmittag für Schüler obligatorisch wären, andere Angebote wie Frühstück oder Freizeitbeschäftigungen blieben indessen fakultativ.

Ferner hat das Stadtparlament am 13. März auch über die Kreditabrechnung zur Sanierung des Pausenplatzes Hohfuri zu befinden. Für die Arbeiten, die von Juli 2015 bis Juli 2016 ausgeführt worden sind, hatten Schulpflege und Gemeinderat total einen Kredit von rund 620 000 Franken genehmigt. Dieser wurde um knapp 40 000 Franken überschritten.

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