Zum Hauptinhalt springen

Kontrolle war rechtskonform

Das Bundesgericht hat die Beschwerde einer Frau abgewiesen. Sie hatte sich wegen einer Polizeikontrolle am Gericht gewehrt.

Weil eine Frau kurzerhand in Handfesseln gelegt wurde, erstattete sie Anzeige wegen Amtsmissbrauchs, Freiheitsberaubung und Körperverletzung.
Weil eine Frau kurzerhand in Handfesseln gelegt wurde, erstattete sie Anzeige wegen Amtsmissbrauchs, Freiheitsberaubung und Körperverletzung.
Keystone

Eine Frau scheiterte vor Bundesgericht mit dem Weiterzug eines Obergerichtsurteils. Im September letzten Jahres wollte sie eine Verhandlung am Bezirksgericht Bülach besuchen, jedoch kam sie zu spät. Ihr wurde der Zutritt verweigert. Sie beschwerte sich bei einer Empfangsmitarbeiterin. Als sie das Gerichtsgebäude verlassen wollte, wurde sie von zwei Kantonspolizisten kontrolliert.

In Handfesseln gelegt

Sie übergab den Beamten ihre Identitätskarte, entfernte sich aber in Missachtung der Anweisung vom Kontrollort, wie es in den Ausführungen heisst. Die Beamten legten sie in Handfesseln und führten die Kontrolle zu Ende. Die Frau erstattete unter anderem wegen Amtsmissbrauchs, Freiheitsberaubung und Körperverletzung Strafanzeige gegen die Beamten. Das Obergericht erteilte die Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht.

Laut dem Bundesgericht war die Frau nicht berechtigt, sich vom Kontrollort zu entfernen. «Die Beschwerdegegner waren unter diesen Umständen befugt, sie zu fesseln, nachdem sie ihren Aufforderungen, den Abschluss der Kontrolle freiwillig abzuwarten, nicht nachkommen wollte», heisst es im Urteil. Dass es bei einer Fesselung, gegen die sich die Betroffene zur Wehr setzte, zu oberflächlichen Verletzungen wie Schürfungen und Blutergüssen oder Schäden an der Kleidung kommen könne, liege in der Natur der Sache. Die Anordnung der Personenkontrolle sei rechtmässig erfolgt. Es seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass die Polizisten ihre Amtspflicht verletzt hätten.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch