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Stadt Zürich verliert gegen Implenia

Das Obergericht hat sich erneut mit dem langjährigen Streit zwischen der Stadt Zürich und dem Bauunternehmen Implenia befassen müssen. Dieses Mal ging es um die Abrechnung beim Parkhaus Hardau.

Das Obergericht gibt der Implenia gegenüber der Stadt Zürich Recht.
Das Obergericht gibt der Implenia gegenüber der Stadt Zürich Recht.
Keystone

Anders als im Streit um das Stadion Letzigrund gewinnt dieses Mal jedoch die Baufirma mit Sitz in Dietlikon. Der Streitwert um das Parkhaus Hardau ist mit 250000 Franken vergleichsweise bescheiden. Beim Stadion-Streit ging es immerhin um 20 Millionen. Dennoch streiten die Stadt und Implenia seit Jahren darüber - aus Prinzip. Bei diesem Betrag handelt es sich um eine Forderung, die Implenia im Nachgang zu den Arbeiten am Parkhaus Hardau im Kreis 4 stellte.

Die Stadt war der Meinung, Implenia habe keine vertragskonforme Schlussabrechnung vorgelegt. Die Abrechnung sei nicht detailliert genug. Deshalb könne sie nicht überprüfen, ob wirklich alle geschuldeten Leistungen erbracht worden seien.

Obergericht gibt Implenia Recht

Nachdem das Bundesgericht bereits zu einem früheren Zeitpunkt entschieden hatte, dass die Stadt zahlen muss, sollte sich das Obergericht nun noch über die Art der Bezahlung äussern. Die Stadt wollte das Geld nämlich über das Stadion-Projekt quer verrechnen. Die Projekte wären also vermischt worden.

Dagegen wehrte sich Implenia und gelangte ans Obergericht. Dieses gibt dem Bauunternehmen nun Recht. Die Stadt kommt somit nicht darum herum, 250000 Franken an Implenia zu überweisen. Ob die Stadt das Urteil akzeptiert oder erneut gegen das Bauunternehmen vor Bundesgericht zieht, ist noch unklar.

(SDA)

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