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Coronavirus in der Schweiz+++ BAG meldet nur drei Neuinfektionen +++ Chinas Botschafter weist Kritik zurück

Tiefste Fallzahlen seit Pandemie-Beginn. Botschafter Geng Wenbing versichert, sein Heimatland habe nie versucht, etwas zu vertuschen. Die News im Ticker.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Seit Montag dem 11. Mai fährt der Schweizer ÖV wieder weitgehend nach normalem Fahrplan.
    Auch Schulen und viele Geschäfte haben erstmals seit knapp zwei Monaten geöffnet.
  • Coiffeurgeschäfte, Kosmetikstudios, Gartencenter und Baumärkte öffneten bereits am 27. April.
  • Eine dritte Lockerung ist ab dem 8. Juni vorgesehen.

Wann und wie stark die «Lockdown»-Massnahmen wirken, zeigt der Vergleich des Schweizer Covid-19-Ausbruchs mit anderen Ländern.

LIVE TICKER

Tiefstand seit Pandemie-Beginn

In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages noch drei neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Am Vortag waren es deren neun. Am Sonntag und Samstag waren je 17 neue Fälle gemeldet worden, am Freitag 32.

Insgesamt gab es 30'874 laborbestätigte Fälle, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Dienstag mitteilte. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit tieferen Zahlen am Wochenende. Viele Kantone haben die Zahlen über das Pfingstwochenende nicht aktualisiert.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 in allen Kantonen zusammen betrug nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Dienstagmittag 1920, gleich viele wie an den drei Tagen zuvor. Keystone-SDA analysiert die auf den Internetseiten der Kantone vorliegenden offiziellen Daten.

Desinfizieren ist immer noch wichtig: Blick in die Pfarrkirche von Echallens im Kanton Waadt.
Desinfizieren ist immer noch wichtig: Blick in die Pfarrkirche von Echallens im Kanton Waadt.
(Keystone/Laurent Gillieron/28. Mai 2020)

Das BAG gab die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 mit 1657, gleich viele wie am Vortag. Das entspreche 19 Todesfällen pro 100'000 Einwohner. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis Montagmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.

Die Zahl der durchgeführten Tests auf Sars-CoV-2, den Erreger von Covid-19, belaufen sich bisher insgesamt auf 400'793. Bei neun Prozent dieser Tests fiel das Resultat positiv aus. Auf 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner gab es 360 Ansteckungen.

Chinas Botschafter weist Kritik zurück

Der chinesische Botschafter in der Schweiz, Geng Wenbing, hat sein Heimatland gegen Vorwürfe in der Coronavirus-Pandemie verteidigt. «China hat nie versucht, die Epidemie zu vertuschen», sagte er den Zeitungen der CH-Media vom Dienstag.

«Im Gegenteil hatten wir uns, nachdem die Möglichkeit der Mensch-zu-Mensch-Übertragung des Virus bestätigt wurde, immer fest an die Prinzipien der Offenheit und Transparenz gehalten», betonte der Diplomat. Doch mancherorts wollten Verantwortliche lediglich einen Sündenbock für ihre missliche Lage finden und sich ihrer eigenen Verantwortung entziehen, hiess es weiter.

Sein Land habe nie versucht, etwas zu vertuschen: der chinesische Botschafter Geng Wenbing.
Sein Land habe nie versucht, etwas zu vertuschen: der chinesische Botschafter Geng Wenbing.
Keystone

Die chinesische Volksrepublik habe zudem der Welt mit ihren raschen Massnahmen in der Coronavirus-Krise «zwei Monate wertvolle Zeit verschafft, so dass andere Länder sich auf die Epidemiebekämpfung vorbereiten konnten», führte Geng Wenbing ausserdem aus. «Wir tun unser Bestes, um die Epidemie einzudämmen.» Die Bemühungen seines Heimatlandes gewännen Anerkennung und Lob der Weltgesundheitsorganisation WHO und vielen Ländern, sagte der 62-Jährige.

Eine Verantwortung Chinas für die Epidemie wies der langjährige Diplomat zudem weit von sich. «Es ist weder faktisch begründet noch moralisch haltbar, von China zu verlangen, die Verantwortung für die Epidemie zu tragen», erklärte er. «Wir erfüllen die Verantwortung einer Grossmacht», indem China den vom Coronavirus schwer getroffenen Ländern sowie Regionen helfe und «ein entschlossener Verfechter der bestehenden internationalen Ordnung» sei.

Neun neue Ansteckungen mit dem Coronavirus

In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages neun neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Damit liegt die Zahl seit langem im einstelligen Bereich. Am Sonntag und Samstag waren je 17 neue Fälle gemeldet worden, am Freitag 32.

Insgesamt gab es 30'871 laborbestätigte Fälle, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag mitteilte. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit tieferen Zahlen am Wochenende. Viele Kantone haben die Zahlen über das Pfingstwochenende nicht aktualisiert.

Das BAG gab die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 mit 1657, gleich viele wie am Vortag. Das entspreche 19 Todesfällen pro 100'000 Einwohner. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis Montagmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.

Die Zahl der durchgeführten Tests auf Sars-CoV-2, den Erreger von Covid-19, belaufen sich bisher insgesamt auf 399'215. Bei neun Prozent dieser Tests fiel das Resultat positiv aus. Auf 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner gab es 360 Ansteckungen.

Leute stehen im Bahnhof Bern Schlange vor einem Laden.
Leute stehen im Bahnhof Bern Schlange vor einem Laden.
Foto: Alessandro della Valle/Keystone
Volle Postautos, kaum Passagiere mit Masken

Die Schweizer Postautos sind an diesem Pfingstwochenende stark belegt. Dabei trugen nur sehr wenige Fahrgäste Masken, wie Postauto-Sprecherin Valérie Gerl am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte.

In der Deutsch- und in der Westschweiz würden weniger als fünf Prozent der Reisenden Masken tragen, obwohl in den Fahrzeugen gezeigte Videos die Passagiere dazu ermuntern würden. Es gebe keinen Unterschied zwischen den beiden Regionen, sagte die Sprecherin.

Im Tessin dagegen, einem der am stärksten von der Pandemie betroffenen Kantone, tragen rund zwanzig Prozent der Fahrgäste in den Bussen Masken.

Ein Passagier steigt durch die hinterste Tür ins Postauto ein.
Ein Passagier steigt durch die hinterste Tür ins Postauto ein.
Foto: Marc Dahinden/Tamedia

Kein Zutritt: Lobbyisten müssen draussen bleiben

Sie gehören zum Bundeshaus wie die Ratsmitglieder und Schulklassen: die Lobbyisten. Doch seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie tagt das Parlament nicht mehr im Bundeshaus, sondern in den weitläufigen Hallen der Berner Expo. Dorthin haben Schulklassen keinen Zutritt – Lobbyisten ebenso wenig. Daran haben die Interessenvertreter keine Freude. Die Schweizerische Public Affairs Gesellschaft (SPAG) verlangt deshalb in einem Brief ans Parlamentsbüro das Ende der Zutrittsbeschränkung: «Gerne gehen wir (...) davon aus, dass Sie den Zugang auf das BernExpo-Gelände während der kommenden Sommersession (...) sicherstellen», heisst es in jenem Schreiben.

Schweigeminute im externen Parlament: Mitglieder des Nationalrats in einem Saal auf dem Bernexpo-Gelände.
Schweigeminute im externen Parlament: Mitglieder des Nationalrats in einem Saal auf dem Bernexpo-Gelände.
Foto: Keystone

Der forsche Tonfall des Lobbyisten-Verbands stösst einigen Parlamentariern sauer auf, schreibt der «Sonntagsblick». SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel (54) findet den Brief «unglaublich dreist», wie er sagt. «Derzeit haben noch nicht einmal alle Parteisekretäre Zugang zum Provisorium. Und da meinen die Lobbyisten, sie hätten Priorität?»

17 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus

In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages 17 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Am Samstag waren ebenfalls 17 neue Fälle gemeldet worden, am Freitag 32.

Insgesamt gab es 30'862 laborbestätigte Fälle, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Sonntag mitteilte. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit tieferen Zahlen am Wochenende.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 in allen Kantonen zusammen betrug nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Sonntagmittag 1920, gleich viele wie am Vortag. Keystone-SDA analysiert die auf den Internetseiten der Kantone vorliegenden offiziellen Daten.

Eine Ärztin wartet im Coronavirus Testzentrum in Mendrisio TI auf Patienten. (Archivbild)
Eine Ärztin wartet im Coronavirus Testzentrum in Mendrisio TI auf Patienten. (Archivbild)
Foto: Keystone

Das BAG gab die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 mit 1657, gleich viele wie am Vortag. Das entspreche 19 Todesfällen pro 100'000 Einwohner. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis Sonntagmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.

Die Zahl der durchgeführten Tests auf Sars-CoV-2, den Erreger von Covid-19, belaufen sich bisher insgesamt auf 397'691. Bei neun Prozent dieser Tests fiel das Resultat positiv aus. Auf 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner gab es 360 Ansteckungen.

Weniger Alkohol

Während des Lockdown ist der Konsum alkoholischer Getränke in der Schweiz eingebrochen. Laut der Vereinigung Schweizerischer Weinhandel ging der Weinabsatz um 35 Prozent zurück, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet. Der Verband der Spirituosenhersteller stellte seinerseits einen Umsatzrückgang von 25 Prozent wegen der Coronakrise fest. Und beim Bier wurde bis Ende April 5,9 Prozent weniger abgesetzt als zum gleichen Zeitpunkt des letzten Jahres. Der Sommer dürfte ebenfalls schwierig werden, sind doch umsatzstarke Veranstaltungen wie Festivals abgesagt worden.

17 neue Ansteckungen

In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages 17 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Am Freitag waren 32, am Donnerstag 20 sowie am Mittwoch und Dienstag je 15 neue Fälle gemeldet worden.

Insgesamt gab es 30'845 laborbestätigte Fälle, wie das BAG am Samstag mitteilte. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit tieferen Zahlen am Wochenende.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 in allen Kantonen zusammen betrug nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Samstagmittag 1919, gleich viele wie an den beiden Tagen zuvor. Keystone-SDA analysiert die auf den Internetseiten der Kantone vorliegenden offiziellen Daten.

Zahl kann von jener der Kantone abweichen

Das BAG gab die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 mit 1657, gleich viele wie am Vortag. Das entspreche 19 Todesfällen pro 100'000 Einwohner. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis Samstagmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.

Am Freitag wurde bekannt, dass in der Schweiz ist erstmals ein Säugling an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben ist. Das Kind aus dem Kanton Aargau hatte sich im Ausland angesteckt. Der Fall wird laut BAG weiter untersucht. Aus anderen Ländern habe man bereits in der Vergangenheit von solchen Fällen gewusst.

Hygieneregeln und Abstandhalten sind laut BAG weiterhin wichtig.
Hygieneregeln und Abstandhalten sind laut BAG weiterhin wichtig.
Foto: Keystone

Weiter wurde bekannt, dass sich in Basel zwei Kinder mit dem Coronavirus angesteckt haben. Rund siebzig Personen werden deshalb in Quarantäne gesetzt.

Die Zahl der durchgeführten Tests auf Sars-CoV-2, den Erreger von Covid-19, belaufen sich bisher insgesamt auf 394'717 Bei neun Prozent dieser Tests fiel das Resultat positiv aus. Auf 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner gab es 359 Ansteckungen.

Rasche Zinsnormalisierung laut SNB unrealistisch

Die Virus-Krise verzögert eine Zinserhöhung durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) weiter. «Wir warten schon lange auf die Normalisierung bei den Zinssätzen», sagte SNB-Vizepräsident Fritz Zurbrügg in einem vorab verfügbaren Interview der Zeitung «Schweiz am Wochenende». «Eine rasche Normalisierung ist durch die Pandemie noch unrealistischer geworden.» Um den Höhenflug des Frankens zu bremsen und damit die exportabhängige Wirtschaft zu stützen, liegt der Leitzins in dem Land auf rekordtiefen minus 0,75 Prozent.

Die Nationalbank hält eine rasche Zinsnormalisierung für unrealistisch.
Die Nationalbank hält eine rasche Zinsnormalisierung für unrealistisch.
Foto: Stefan Wermuth/Bloomberg/Getty Images

Auf die Frage, ob eine möglicherweise bevorstehende Senkung der US-Zinsen in den negativen Bereich die SNB zum Nachziehen veranlassen könnte, erklärte Zurbrügg: «Allfällige Entwicklungen im Ausland fliessen natürlich in unsere Lagebeurteilung ein; die nächste steht Mitte Juni an.» Wenn andere Zentralbanken die Sätze senkten, stelle sich die Frage, was das für die Schweiz bedeute. «Grundsätzlich haben wir noch Spielraum sowohl bei der Bilanz als auch bei den Zinssätzen.»

Die SNB sehe keine Anzeichen, dass aufgrund der Corona-Pandemie Banknoten verstärkt gehortet würden.

32 neue Fälle in der Schweiz

In der Schweiz und in Liechtenstein wurden innerhalb eines Tages 32 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus registriert. Am Donnerstag waren 20, am Mittwoch und Dienstag je 15 neue Fälle gemeldet worden. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit tieferen Zahlen am Wochenende.

Die höchste Fallzahl in dieser Woche solle die Bevölkerung aber daran erinnern, dass «die Geschichte mit dem Coronavirus» noch nicht zu Ende sei, sagte Kuster. Es sei auch sehr wichtig, weiter die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Auch Kontaktlisten wären zwar sinnvoll, sie würden aber nicht vor der Ansteckung schützen. Dazu sei Distanz am wichtigsten.

Wichtige Tests

Mittlerweile wurden in der Schweiz und Liechtenstein 30'828 laborbestätigte Covid-19-Fälle registriert. Die meisten neuen Fälle gebe es im Umfeld von bereits bekannten Fällen, sagte Kuster. Derzeit gebe es keinen Grund, etwas an der Eindämmungsstrategie zu ändernn. Der Bund bleibe aber wachsam und werde reagieren, wenn der Trend in eine falsche Richtung gehen sollte.

Die neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus bleiben auf tiefem Niveau.
Die neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus bleiben auf tiefem Niveau.
(Keystone/Symbolbild)

5000 Tests seien am Donnerstag durchgeführt worden, sagte Kuster. «Wir wollen jeden Fall finden, identifizieren und die Infektionsketten unterbrechen.» Die Kontakte der infizierten Personen sollten sich ebenfalls in Quarantäne begeben.

Fast 2000 Todesfälle

Laut dem Bund sind 1657 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Die Zählung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA ergab am Freitagmittag 1919 Todesfälle im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19, gleich viele wie am Tag zuvor.

Keystone-SDA analysiert die auf den Internetseiten der Kantone vorliegenden offiziellen Daten. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis Freitagmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.

Armee schliesst Einsatz für Gesundheitswesen ab

Die Armee hat am Freitag ihren Corona-Einsatz für das Gesundheitswesen abgeschlossen. Sie hat seit dem 16. März rund 280 entsprechende Aufträge ausgeführt. Noch rund tausend Armeeangehörige verbleiben im Assistenzdienst. Die ersten Armeeangehörigen waren am 16. März per Mobilmachung aufgeboten worden, um das Gesundheitswesen in der Corona-Pandemie zu unterstützen.

Mit der Auslösung der Mobilmachung beauftragte der Bundesrat die Armee, das zivile Gesundheitswesen, die Eidgenössische Zollverwaltung und die kantonalen Polizeikorps mit bis zu maximal 8000 Armeeangehörigen zu unterstützen. Seither haben zeitweise bis zu 5000 Armeeangehörige in allen Schweizer Kantonen sowie im Fürstentum Liechtenstein rund 300'000 Diensttage geleistet, wie die Armee mitteilte.

Mit Einheiten aus den Bereichen Sanität, Spital und Transport wurde auf Anfragen der Kantone das zivile Gesundheitswesen unterstützt. Rund 280 Aufträge zu Gunsten von Spitälern, Heimen und auch eines Gefängnisses wurden bis Ende Mai ausgeführt.

Die zurzeit noch 800 Armeeangehörigen, die in den Bereichen «Helfen» und «Basisleistungen» noch Assistenzdienst leisten, wurden am Freitag nach Hause entlassen.

Knapp hundert Durchdiener und freiwillig Dienst leistende Armeeangehörige stehen für die technische Unterstützung einzelner Kantone bis voraussichtlich Mitte Juni weiter zur Verfügung.

Weiterhin Grenzkontrollen

Kontrollen an der Grenze sind bis mindestens zum 14. Juni weiterhin nötig. Dafür bleiben rund 650 Armeeangehörige von Infanterie und Militärpolizei im Einsatz, um weiterhin die Eidgenössische Zollverwaltung sowie zwei kantonale Polizeikorps zu unterstützen.

Dazu kommen weitere rund 250 Armeeangehörige, die Basisleistungen erbringen und in Stäben Dienst leisten. Insgesamt stehen somit noch rund tausend Armeeangehörige im Assistenzdienst.

Die Rekrutierung wird seit dem 25. Mai wieder durchgeführt. Rund 12'000 Rekruten und Kader werden wie geplant am 29. Juni ihre Sommerrekrutenschulen starten. Auch die für das vierte Quartal geplanten Wiederholungskurse werden gemäss der heutigen Planung durchgeführt. Für sämtliche Dienstleistungen gelten entsprechende, mit dem Bundesamt für Gesundheit abgesprochene Konzepte als Grundlage für die Hygiene- und Verhaltensregeln.

Nako stimmt ALV-Milliarden zu

Der Bundesrat beantragt dem Parlament zusätzlich rund 15 Milliarden Franken zur Bewältigung der Corona-Krise. Der grösste Teil davon ist für die Arbeitslosenversicherung (ALV) bestimmt. Die Finanzkommission des Nationalrats hat die Kredite ohne Gegenstimme gutgeheissen.

Den 14,2 Milliarden Franken für den ALV-Fonds stimmte sie einstimmig zu, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Mit dem Geld sollen die Kosten der Kurzarbeitsentschädigung gedeckt werden. In der ausserordentlichen Session hatten die Räte bereits 6 Milliarden Franken für die Arbeitslosenversicherung bewilligt. Zudem erhöhte der Bundesrat die Verschuldungslimite der Sozialversicherung um 8 Milliarden Franken.

Für Diskussionen sorgten in der Kommission die neuen Covid-Kredite für den Sport. Zu den bereits bewilligten 100 Millionen Franken beantragt der Bundesrat weitere 500 Millionen Franken. Für den Betrieb der Fussball- und Eishockeyligen sieht er 350 Millionen Franken vor, mit 150 Millionen Franken soll zudem der Breiten- und Leistungssport gestützt werden.

20 neue Ansteckungen

In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages 20 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Am Mittwoch und Dienstag waren 15 neue Fälle gemeldet worden.

Insgesamt gibt es 30'796 laborbestätigte Fälle, wie das BAG mitteilt. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit tieferen Zahlen am Wochenende.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 in allen Kantonen zusammen betrug nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Donnerstagmittag 1917, gleich viele wie am Tag zuvor. Keystone-SDA analysiert die auf den Internetseiten der Kantone vorliegenden offiziellen Daten.

Die Zahl der Neuansteckungen in der Schweiz ist im Vergleich zum Vortag leicht angestiegen.
Die Zahl der Neuansteckungen in der Schweiz ist im Vergleich zum Vortag leicht angestiegen.
Foto: Keystone

Das BAG gab die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 mit 1655 (Vortag: 1649) an. Das entspreche 19 Todesfällen pro 100'000 Einwohner. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis Mittwochmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.

Die Zahl der durchgeführten Tests auf Sars-CoV-2, den Erreger von Covid-19, belaufen sich bisher insgesamt auf 385'822. Bei 10 Prozent dieser Tests fiel das Resultat positiv aus. Auf 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner gab es 359 Ansteckungen.

Pflicht mit Kontaktdaten in Restaurants gebilligt

Der Datenschutzbeauftragte Adrian Lobsiger hat die vom Bundesrat ab dem 6. Juni vorgesehene begrenzte Datenerhinterlegungspflicht für Gäste in Bars und Restaurants abgesegnet. Gegen eine allgemeine Pflicht hatte er bei der Wiedereröffnung vor gut zwei Wochen noch sein Veto eingelegt, und es blieb bei der Freiwilligkeit (lesen Sie dazu: Namenslisten in den Restaurants bleiben leer).

Der Bundesrat hat am Mittwoch per Verordnung beschlossen, dass mit der weiteren Lockerung ab dem 6. Juni in Restaurants eine Datenhinterlegungspflicht bei Gruppen ab fünf Personen gilt.

Ab dem 6. Juni gilt in Restaurants bei Gruppen ab fünf Personen eine Pflicht, die Daten zu hinterlegen.
Ab dem 6. Juni gilt in Restaurants bei Gruppen ab fünf Personen eine Pflicht, die Daten zu hinterlegen.
Foto: Jean-Christophe Bott

Mindestens eine Person muss in diesem Fall ihre Kontaktangaben hinterlassen. Damit verzichtet der Bundesrat auf ein pauschales Erfassen aller Gäste. Die Kontaktdaten müssen zudem nach zwei Wochen vernichtet werden.

300 Disco-Besucher pro Abend

«Es obliegt uns, die datenschutzrechtliche Zulässigkeit und Verhältnismässigkeit dieser Gesetzesgrundlage zu kommentieren und da waren wir einverstanden», sagte Lobsinger am Donnerstag gegenüber Radio SRF.

Die Diskotheken und Clubs dürfen laut Verordnung ab dem 6. Juni maximal 300 Besucher pro Abend einlassen. Diese müssen Namen und Telefonnummer angeben, falls die Abstandsregel von zwei Metern während mehr als fünfzehn Minuten nicht eingehalten werden kann.

Nur wenn die Schutzmassnahmen nicht eingehalten werden können, besteht laut Verordnung eine Kontaktdatenpflicht. «Der Bundesrat hat jetzt eine klare politische Verantwortung übernommen für diese Datenerhebungspflicht und das ist aus Sicht meiner Datenschutzbehörde nicht zu beanstanden», sagte Lobsinger.

Bund brauchte Pflichtlager bisher nicht

War es zu Beginn der Coronakrise aus Angst vor Engpässen in der Lebensmittelversorgung noch zu Hamsterkäufen gekommen, so zeigt sich nun ein anderes Bild. Es sei nicht einmal notwendig gewesen, auf die Pflichtlager des Bundes zurückzugreifen, sagte Christian Hofer, Direktor des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW), in einem Interview mit der Westschweizer Tageszeitung «Le Temps».

Das gesamte System – Landwirte, Importe, Verpackungsbetriebe – habe den Schock erfolgreich überstanden. Da die Schweiz bei mehreren Produkten von Importen abhängig sei, sei es notwendig gewesen, mit allen in- und ausländischen Akteuren des Sektors zusammenzuarbeiten.

Das BLW sei auf alle Szenarien vorbereitet gewesen. In den Fabriken seien Rettungsteams ausgebildet worden, um gewappnet zu sein, falls die Hälfte der Beschäftigten von der Lungenkrankheit Covid-19 betroffen gewesen wäre. Im Zentrum habe die Logistik gestanden.

Für die Versorgung mussten die Pflichtlager nicht angerührt werden.
Für die Versorgung mussten die Pflichtlager nicht angerührt werden.
Foto: Urs Jaudas
Post entlastet Mieter

Die Post entlastet ihre vom Lockdown betroffenen Mieter. Sie erlässt ihnen einen Teil oder die ganze Miete. Die Massnahme soll kleineren und mittleren Betrieben helfen, ihre Geschäfte weiterzuführen.

Die Massnahmen gegen das Coronavirus hätten vielen Unternehmen eine vorübergehende Schliessung, einen markanten Kundenschwund oder ein Betriebsverbot gebracht. Dadurch seien sie oft in prekäre Situationen gekommen, teilte die Post am Mittwoch mit.

Die Post kommt ihnen deshalb entgegen. Sie staffelt die Mietzinsreduktionen. Mieter, die wegen behördlichen Auflagen schliessen mussten, erhalten eine Reduktion um die Hälfte. Mieten unter 5000 Franken erlässt die Post in diesem Fall ganz.

Geschäfte, die zwar offen waren, aber erhebliche Umsatzeinbussen verzeichneten, erhalten individuelle Reduktionen. Die Post zeigte sich überzeugt, den Betrieben so unkompliziert beistehen zu können. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte Postsprecher Erich Goetschi, die Mietzinsreduktionen würden eine Million Franken übersteigen.

Bisher keine schweizweite Lösung

Die Mietzinsfrage wartet noch auf eine landesweite Lösung. An ihrer Coronavirus-Sondersession konnten sich die Eidgenössischen Räte nicht einigen. Die Wirtschaftskommission des Ständerats unterstützt einen Vorschlag ihrer nationalrätlichen Schwesterkommission.

Dieser sieht vor, dass Geschäftsbetreiber ihrem Vermieter für die Dauer der behördlichen Schliessung nur 40 Prozent der Miete schulden. Dabei soll eine Mietobergrenze von 20'000 Franken gelten. Die restlichen 60 Prozent soll der Vermieter tragen. Entscheiden sollen die Räte in der Sommersession.

BAG verzeichnet 15 Neuinfektionen

In der Schweiz und in Liechtenstein sind innerhalb eines Tages 15 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Am Dienstag waren ebenfalls 15 neue Fälle und am Montag zehn Fälle gemeldet worden.

Insgesamt gab es 30'776 laborbestätigte Fälle, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Mittwoch mitteilte. Die Fallzahlen unterliegen einer wöchentlichen Schwankung mit tieferen Zahlen am Wochenende.

Das BAG gab die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 mit 1649 (Vortag: 1648) an. Das entspreche 19 Todesfällen pro 100'000 Einwohner. Das Bundesamt bezieht sich auf die Meldungen, die die Laboratorien sowie Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Meldepflicht bis Mittwochmorgen übermittelt hatten. Die Zahl könne deshalb von den Zahlen der Kantone abweichen, schreibt das BAG.

Die Zahl der durchgeführten Tests auf SARS-CoV-2, den Erreger von Covid-19, belaufen sich bisher insgesamt auf 380'671. Bei 10 Prozent dieser Tests fiel das Resultat positiv aus. Auf 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner gab es 359 Ansteckungen.

Campingsaison startet mit neun Wochen Verspätung

Mit der weiteren Lockerung der Massnahmen gegen die Covid-19-Pandemie kann die Campingsaison am 6. Juni starten. Wie der Campingplatzbetreiber TCS am Mittwoch schreibt, ist das rund neun Wochen später als üblich. Die Buchungsstände für Juli und August liegen bereits über jenen des Vorjahrs.

Das Schutzkonzept erfülle die Anforderungen «für eine sichere Art Ferien in der Heimat», schrieb der TCS mit seinen 24 Campingplätzen. Die Vorbereitungen seien intensiv gewesen.

Ans Rekordjahr 2019 anzuknüpfen hofft der TCS angesichts des späten Starts nicht mehr. Dennoch lassen die aktuellen Buchungszahlen für die wichtigsten beiden Sommermonate Juli und August Hoffnung aufkommen.

Sie liegen den Angaben zufolge über dem Vorjahresstand, hauptsächlich, weil die weltweit verschärften Einreisebestimmungen Ferien im Inland ratsam erscheinen lassen. Der TCS rechnet im laufenden Jahr damit, dass über 70 Prozent der Gäste auf seinen Plätzen aus dem Inland anreisen.

Das Tessin ist ebenfalls bereit für die Campinggäste, wie Ticino Tourismo mitteilte. Diese stellen ein wichtiges Kontingent im Tourismussektor des Kantons. Rund 30 Prozent der Übernachtungen finden im Südkanton auf Campingplätzen statt. Eine Million von insgesamt 3,5 Millionen Camping-Übernachtungen landesweit entfallen auf das Tessin. Dort liegen knapp 40 Campingplätze.

Kommission fordert Gratis-Tests bei Warnung der Swiss-Covid-App

Personen, die eine Warnung durch die Swiss-Covid-App erhalten, dass sie in Kontakt mit einer infizierten Person waren, sollen sich kostenlos auf das Virus oder Antikörper testen lassen können. Dies beantragt die Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK).

National- und Ständerat werden in der Sommersession ab kommender Woche die gesetzlichen Grundlage für das neue Proximity-Tracing-System beraten. Beide vorberatenden Kommissionen begrüssen die App als Hilfsmittel, um die Corona-Epidemie in der Schweiz weiter einzudämmen. Die SGK des Nationalrats hat die Vorlage mit 14 zu 3 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten.

Bundesrat soll Erwerbsausfallentschädigung prüfen

Beide Kommissionen empfehlen dem Bundesrat in einem Schreiben, eine Erwerbsausfallentschädigung für Personen zu prüfen, die sich aufgrund einer Benachrichtigung durch die App freiwillig in Quarantäne begeben. Eine Minderheit der Nationalratskommission will zudem sicherstellen, dass Benachrichtigungen durch die App nicht dem Arbeitgeber gemeldet werden müssen.

So sollen laut der SGK Anreize für eine breite Nutzung der App geschaffen werden. Personen, die sich nach einem App-Alarm freiwillig in Quarantäne begeben, haben derzeit keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung. Das kritisieren verschiedene Forscher der beiden ETH, die an der Entwicklung der App beteiligt gewesen sind.

Erst nach der Verabschiedung durch das Parlament kann das sogenannte Proximity-Tracing-System offiziell lanciert werden. Derzeit läuft eine Pilotphase mit der App. Diese ist so konfiguriert, dass nicht gleichzeitig die Tracing-App und GPS aktiviert sein können. Somit werden keine Bewegungsdaten übermittelt. Eine Überwachung ist nicht möglich.

Ein erster Blick auf die SwissCovid App des Bundes.
Ein erster Blick auf die SwissCovid App des Bundes.
Foto: Laurent Gillieron/Keystone

Taskforce-Chef gegen allzu frühe Lockerungen bei Grossveranstaltungen

Matthias Egger, der Chef der Covid-19-Taskforce des Bundes, warnt vor allzu schnellen Lockerungen. Wichtig seien vor allem die Abstands- und Hygieneregeln. Genau diese könnten allerdings bei Grossveranstaltungen nicht eingehalten werden.

Der Bundesrat wollte am Mittwoch über weitere Entscheide zu den Lockerungen der Massnahmen gegen die Corona-Pandemie informieren. Es stand die Frage im Raum, ob wieder Veranstaltungen mit grösseren Menschenansammlungen zugelassen werden.

Entscheidend sei die Reproduktionszahl, also wie viele Menschen ein mit dem Coronavirus Infizierter anstecke. Sollte diese wieder über 1 klettern, «wird man die geplanten Lockerungen nochmals überdenken müssen», sagte Egger in einem Interview mit der «Luzerner Zeitung» vom Mittwoch.

Matthias Egger, der Chef der Covid-19-Taskorce des Bundes.
Matthias Egger, der Chef der Covid-19-Taskorce des Bundes.
Foto: Alessandro della Valle/Keystone

Vor dem 8. Juli werde man sehen, welche Auswirkungen die Lockerungen vom 11. Mai hatten. Im Moment sei dies noch zu früh. «Man sollte auch genau hinschauen, wo es zu Ausbrüchen gekommen ist», sagte Egger. «Daraus könnte man gezielt regionale Massnahmen ableiten. Viele Regionen der Schweiz werden nicht betroffen sein. Gewisse Lockerungen, zum Beispiel im Tourismus, könnte man trotzdem ermöglichen.»

Egger kritisiert eine aufkommende Disziplinlosigkeit in Teilen der Bevölkerung, was die Einhaltung der Schutzmassnahmen betrifft. Er nennt als Beispiel «wilde Fussballspiele» wie jenes von Lausanne am vergangenen Donnerstag.

(red/sda/reuters)