Europa-Allianz geplatztDer Aufbruch zu einer neuen Europapolitik ist gescheitert
Die Europäische Bewegung legt ihre EU-Initiative auf Eis. Und Operation Libero und Grüne stehen ohne Partner da.
Wollte eine breite Europa-Allianz, jetzt sitzt sie praktisch alleine da: Sanija Ameti, Co-Präsidentin von Operation Libero.
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Im Oktober präsentierten Operation Libero (OL) und die Grünen ihren gemeinsamen Plan für eine Europa-Initiative. Diese sollte den Bundesrat mindestens zu einem neuen Rahmenabkommen bewegen und von einer breiten Allianz von der Wirtschaft bis zur politischen Linken getragen werden. Die Europäische Bewegung (EBS), die eine eigene Initiative für den EU- oder EWR-Beitritt plante, bot sofort an, gemeinsame Sache zu machen. Bis März wollten die Organisationen eine breite Trägerschaft auf die Beine stellen. Jetzt, Mitte April, müssen sie ihr Scheitern eingestehen.
