Wie weiter beim Rahmenabkommen?Der banale Grund, warum es mit der EU harzt
Noch immer haben Bern und Brüssel keinen Verhandlungstermin vereinbart: Sie werden sich nicht einig, ob das Treffen per Videokonferenz oder persönlich stattfinden soll.
Die EU setzt in der Pandemie auf virtuelle Treffen: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht am Gipfel im November zu den Staats- und Regierungschefs.
Foto: Olivier Matthys (AP)
Sehr schnell werde der Bundesrat mit der EU-Kommission in Kontakt treten: Das versprach Bundesratssprecher André Simonazzi vor drei Wochen, nachdem der Bundesrat in einem Geheimbeschluss seine Position zum Rahmenabkommen festgelegt hatte. Am Tag darauf telefonierte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Doch seither herrscht wieder Stillstand im derzeit wichtigsten Dossier der Schweizer Aussenpolitik. Den beiden Seiten ist es nicht gelungen, einen Termin für ihre Chefunterhändler festzulegen.
