Der SVP mit Verfassungspatriotismus entgegnen: Schweizer Flagge im Berner Oberland.
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Vor einigen Wochen kündigte Christoph Blocher seine Neutralitätsinitiative an. Seither beschwören SVP-Vertreter ihren Lieblingsmythos: die immerwährende, umfassende Neutralität und die Elite, die den Volkswillen missachte und diese Neutralität angeblich mit Füssen trete. Die Bundesräte und Grössen aller Parteien haben seither Interviews gegeben und Reden gehalten, zuletzt am 1. August. Darin kommen Demokratie, Kompromiss oder der Zusammenhalt vor – sympathische, blumige Worte, die aber oft so schnell verblühen, wie sie gesät werden. Eine starke Geschichte zur Neutralität fehlt.
Gastbeitrag zur Neutralitätsdiskussion – Die richtige Antwort auf die SVP-Initiative
Unsere Werte sind in der Verfassung verankert. Dort hat das Volk die Neutralität mit Absicht nie in Präambel, Zweckartikel oder die Ziele der Aussenpolitik aufgenommen. Stattdessen ist sie Mittel zum Zweck – und soll es bleiben.