Niniho

Urnenwahl muss stattfinden, obwohl nur eine Kandidatin antritt

Nach Ablauf der zweiten Frist für die Ersatzwahl in der Sekundarschulpflege Niederhasli-Niederglatt-Hofstetten ist nur noch eine Kandidatin im Rennen. Eine Urnenwahl wird es dennoch geben. So will es das Gesetz.

Bewerben sich nach Ablauf der ersten Frist mehr als eine Person für eine Stelle, so folgt automatisch eine Urnenwahl, was auch immer danach geschieht.

Bewerben sich nach Ablauf der ersten Frist mehr als eine Person für eine Stelle, so folgt automatisch eine Urnenwahl, was auch immer danach geschieht. Bild: Keystone

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Stellt sich bei einer Ersatzwahl nur eine Person zu Verfügung, gilt sie meist in einer stillen Wahl als gewählt. Bei der aktuellen ­Ersatzwahl der Sekundarschu­­le Niederhasli-Niederglatt-Hof­stetten (Niniho) sieht das jedoch anders aus, obwohl sich nach Ablauf der zweiten Frist mit Anita Lommatzsch nur noch eine Kandidatin für den Sitz der zurückgetretenen Sekundarschulpflegerin Gabriela Erni bewirbt. Konkurrent Peter van Herpen (SP) hat nämlich in der Zwischenzeit seine Kandidatur zurückgezogen. Gegenüber dem «Wochenspiegel» erklärte er diesen überraschenden Schritt mit «grösseren beruflichen Veränderungen», die auf ihn zukämen.

Anita Lommatzsch gilt nun aber dennoch nicht als gewählt. Denn: Zu einer stillen Wahl kann es nur kommen, wenn die Liste der zuerst vorgeschlagenen Kandidaten mit der Liste der definitiv vorgeschlagenen Kandidaten übereinstimmt. So steht es im ­Gesetz über die politischen ­Rechte, erklärt Niederhaslis Gemeindeschreiber Patric Kubli. Sprich: Bewerben sich nach Ablauf der ersten Frist mehr als eine Person für eine Stelle, so folgt automatisch eine Urnenwahl, was auch immer danach geschieht.

Diese Regelung habe zwei Gründe. Wäre es anders, könnte das eine Partei für ihre Zwecke ausnützen. «Die Partei könnte beispielsweise neben einem unbeliebten Kandidaten noch weitere Personen aufstellen und dann deren Kandidaturen zurückziehen. Damit könnte die Partei selber bestimmen, wer gewählt wird», führt Kubli aus.

Die Regelung habe aber auch einen anderen Grund: So würde ein Bürger, der die erste Ausschreibung gesehen hat, von einer Urnenwahl ausgehen. «Es könnte sein, dass er sich andernfalls sebst zur Wahl gestellt hätte», erklärt der Gemeindeschreiber.

Wahl am 12. Februar

Im Wahlgebiet Niniho wird diese Urnenwahl am 12. Februar stattfinden, und zwar mit leeren Wahlzetteln. Denn die Gemeindeordnung der Sekundarschule sieht keine vorgedruckten Wahlzettel vor. «Das Wahlprozedere fängt nun wieder bei null an», erläutert Kubli. Schliesslich könne sich nun vor dem Urnengang jede Person zur Wahl stellen und mit Plakaten oder Flyern für sich werben.

Oppositionelle tritt an

Doch Kampfwahl oder nicht, der Urnengang vom 12. Februar verspricht auf alle Fälle Spannung. Denn Anita Lommatzsch gehört der Interessengemeinschft (IG) Niniho an, welche die Schulpflege und die Schulleitung seit Monaten harsch kritisiert. Die Kritik der IG richtet sich zum einen gegen die Umsetzung des umstrittenen Schulmodells «Selbstorganisiertes Lernen», kurz, SOL, das seit 2013 im Schulhaus Seehalde praktiziert wird, aber auch gegen die Kosten, die das Modell verursache, die nach Meinung der IG viel zu hoch ausfallen würden.

Genau diese Themen wolle Lommatzsch nun angehen, wie sie in einem kürzlich erschienenen Bericht im «Wochenspiegel» erklärte. Darin erläuterte sie, dass die Kosten pro Schüler und Jahr in den letzten fünf Jahren frappant angestiegen seien. «Diese Mehrkosten belasten das Budget und gefährden den aktuellen Steuerfuss und somit die Attraktivität unseres Standorts», erklärte sie dort. Trotz dieser Mehrkosten habe der Lehrplan nicht überall eingehalten werden können. Die Schüler würden teilweise erhebliche Wissenslücken aufweisen. Diese Themen wolle Lommatzsch mit den Schulpflegekollegen analysieren und versuchen, an Lösungen zu arbeiten.

Erstellt: 26.10.2016, 08:55 Uhr

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