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Bezirksrat legt Steuerfuss von Schulgemeinde fest

Der Steuerfuss 2016 der Sekundarschulgemeinde Niederhasli-Niederglatt-Hofstetten (NiNiHo) beträgt 25 Prozent. Festgelegt hat das der Bezirksrat Dielsdorf.

Unterricht im Schulhauses Eichi in Niederglatt: Der Sekundarschulgemeinde NiNiHo wurde am Donnerstag ihr Steuerfuss für dieses Jahr bekannt gegeben – vom Bezirksrat.
Unterricht im Schulhauses Eichi in Niederglatt: Der Sekundarschulgemeinde NiNiHo wurde am Donnerstag ihr Steuerfuss für dieses Jahr bekannt gegeben – vom Bezirksrat.
Archiv Madeleine Schoder

Jetzt weiss auch die Sekundarschulgemeinde Niederhasli-Niederglatt-Hofstetten (NiNiHo), wie hoch ihr Steuerfuss 2016 sein wird: Er beträgt 25 Prozent des einfachen Staatssteuerertrages von 28,5 Mio. Franken. Dies gibt der Bezirksrat Dielsdorf in einer Medienmitteilung am Donnerstag bekannt.

Am Ursprung des jetzigen Entscheids des Bezirksrat steht ein Stimmrechtsrekurs. Dieser war von einem Stimmberechtigten gegen die Versammlungsführung an der Gemeindeversammlung der Sekundarschulgemeinde vom 15. März eingereicht worden. Der Bezirksrat hatte aufgrund eines festgestellten Verfahrensfehlers in der Führung der Gemeindeversammlung die Beschlussfassung zu Budget und Steuerfuss aufgehoben.

Da die Ansetzung einer weiteren Gemeindeversammlung aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich sei (Versand Steuerrechnungen, Berechnung der Grundlagen für den kantonalen Finanzausgleich), habe der Bezirksrat das Budget und den Steuerfuss 2016 der Sekundarschulgemeinde NiNiHo nun nach «pflichtgemässem Ermessen» selber festgesetzt.

Budget auf Basis des Schulpflegeantrages

Dabei habe man einerseits die von der Gemeindeversammlung am 15. März vorgenommenen Kürzungen berücksichtigt, andererseits aber auch die von den Kürzungen betroffenen zwingend gebundenen Ausgaben wieder aufgerechnet (z.B. Ausgaben aufgrund laufender Verträge).

Schlussendlich sei das Budget auf Basis des Schulpflegeantrages an die Gemeindeversammlung vom 15. März festgesetzt worden. Aufwandkürzungen wurden aber in der Laufenden Rechnung von 345500 Franken und in der Investitionsrechnung von 110000 Franken vorgenommen.

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