Regensdorf

Der Fall Fröschegrueb nähert sich seinem Ende

Für den Abriss der Fröschegrueb im August kassiert der Gemeinderat von der Baudirektion gleich zwei Verweise. Er nimmt den Entscheid aber gelassen.

Hier stand die Fröschegrueb, bevor sie die Gemeinde abreissen liess.

Hier stand die Fröschegrueb, bevor sie die Gemeinde abreissen liess. Bild: Balz Murer

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Erneut ist die langwierige Geschichte um die Regensdorfer Fröschegrueb ein Kapitel reicher. Die kantonale Baudirektion nahm sowohl zur Beschwerde der Zürcher Vereinigung für Heimatschutz (ZVH) als auch zur Anzeige des Baurekursgerichts Stellung. Sie richtet nicht nur harte Worte an den Gemeinderat, sondern spricht auch einen doppelten Verweis aus. Gemäss Martin Killias, der die ZVH präsidiert, hat dies Signalwirkung.

Die Fröschegrueb schafft es seit Jahren immer wieder in die Schlagzeilen. Mit Baujahr 1559 war sie eines der ältesten Bauernhäuser in der Region und stand mitten im Regensdorfer Dorfkern. 2003 wurde sie rechtskräftig unter Schutz gestellt. Der heutige Besitzer Thomas Palmy erwarb die Liegenschaft 2006. Auf Basis eines Gutachtens erstellte die Gemeinde 2014 einen Schutzvertrag, der den Abbruch des Gebäudes und einen Neubau ermöglichte. Das rief die ZVH auf den Plan. Im August vergangenen Jahres liess die Gemeinde die Fröschegrueb trotz laufender Verfahren abreissen – aus Sicherheitsgründen, denn die Liegenschaft stellte gemäss Gemeinde ein Sicherheitsrisiko dar, nachdem 2014 ein Teil der Liegenschaft eingestürzt war. Die ZVH reichte eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Gemeinderat ein.

Zwei Verweise vom Kanton

Am 18. Februar dieses Jahr erhielt der Heimatschutz vom Baurekursgericht recht. Das Gericht forderte den «originalgetreuen Wiederaufbau» der Frösche­grueb und reichte den Beschluss an die kantonale Baudirektion weiter. Diese sollte prüfen, ob gegen die Gemeinde aufsichtsrechtliche Massnahmen ergriffen werden sollen. Dieser Entscheid liegt jetzt vor: Die Baudirektion schliesst sich der Kritik des Baurekursgerichts an.

Die Baudirektion schreibt, dass es rückblickend für den Gemeinderat zwar verschiedene Handlungsalternativen gegeben habe. «Allerdings hätte der Gemeinderat angesichts des offensichtlich auf die Zerstörung der Frösche­grueb angelegten Verhaltens des Eigentümers spätestens nach dem Teileinsturz im Sommer 2014 einschreiten und aktiv die erforderlichen Massnahmen zur (vorläufigen) Sicherung der Bausubstanz ergreifen müssen.» Weiter hält die Baudirektion fest, dass der Gemeinderat mit seiner «pflichtwidrigen Unterlassung» die Vertrauenswürdigkeit und das Ansehen der staatlichen Tätigkeit beeinträchtigt. Dafür erteilt sie der Gemeinde den ersten Verweis. Der zweite wird ausgesprochen, weil der Gemeinderat eine Bewilligung für einen Neubau gegeben hatte, obwohl die Verfahren noch am Laufen waren. Damit habe er die Verfahrenshoheit des Baurekursgerichts missachtet.

Keine Busse für Gemeinderat

Bei einem Verweis handelt es sich um die «mildestmögliche Massnahme», um sicherzustellen, dass der Gemeinderat künftig seinen gesetzlichen Pflichten im Bereich des Denkmalschutzrechts nachkomme. Aufsichtsrechtlich gesehen steht der Verweis auf der Stufe zwischen der (informellen) Zurechtweisung und einer Busse: Er ist eine handfeste Rüge, zieht aber für den Gemeinderat faktisch kaum Konsequenzen nach sind. Er kann innert 30 Tagen beim Regierungsrat Beschwerde gegen den Entscheid einreichen.

Davon sieht der Gemeinderat aber wahrscheinlich ab. «Wir können mit dem Entscheid der Baudirektion gut leben», sagt Gemeindepräsident Max Walter auf Anfrage. Der Gemeinderat sehe nicht, warum er aus formellen Gründen ein Hickhack weiterführen solle, obschon es einige Punkte gebe, mit denen er nicht einverstanden sei. Interveniert hätte er erst, falls eine Busse ausgesprochen worden wäre. «Wir suchen keinen Streit mit der Baudirektion. Wichtiger ist, dass der Bauherr jetzt seine Pläne fortsetzen kann, wenn er dies möchte. Diese Entscheidung liegt aber bei ihm, nicht beim Gemeinderat.»

Für die ZVH wiederum ist der Entscheid der Baudirektion «ausgesprochen positiv» und ausserdem «ziemlich einmalig», wie der Strafrechtler Martin Killias festhält. Er konnte nicht voraussehen, wie die Geschichte ausgehen würde. «Wir haben immer betont, dass diese Gemeinde nicht korrekt gehandelt hat. Jetzt bekommt die ZVH auf der ganzen Linie recht.» Schweizweit sei dies aussergewöhnlich und habe ausserdem eine Signalwirkung für andere Gemeinden. «Sofern die Umsetzung des Urteils loyal verläuft, ist das Kapitel für die ZVH abgeschlossen.»

Erstellt: 17.06.2016, 08:38 Uhr

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