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Gemeinde Oberglatt macht Sozialhilfe von Arbeit abhängig

In der Gemeinde Oberglatt gilt neu: Wer arbeitslos ist und Sozialhilfe bezieht, hat Arbeitseinsätze zu leisten. Dieser neue Schritt soll anderen Gemeinden und der Privatwirtschaft ein Beispiel sein.

Wer in Oberglatt nicht arbeitet, verliert künftig seinen Anspruch auf Sozialhilfe.
Wer in Oberglatt nicht arbeitet, verliert künftig seinen Anspruch auf Sozialhilfe.
Madeleine Schoder

Die Teilnahme am Programm ist obligatorisch, wie es in einer Mitteilung der Gemeinde vom Montag heisst. Wer nicht mitmacht oder den Einsatz grundlos abbricht, «verliert den Anspruch auf Sozialhilfe». Erreichen will die Gemeinde, «dass die Sozialfälle ihre Arbeitskraft voll ausschöpfen». Die Klienten sollten «die Schlüsselkompetenzen erwerben», die sie für eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt brauchen.

Nicht zuletzt soll das Beschäftigungsprogramm sicherstellen, dass Personen, welche mit einer «genügend grossen Eigenanstrengung» selbstständig eine Lösung finden könnten - etwa eine Temporärstelle -, «von der Sozialhilfe ferngehalten werden». Die Massnahme steht im Zusammenhang mit dem aktuellen Finanzdruck. Die Gemeinde wolle «nicht machtlos vor dem Problem der jährlich steigenden Kosten kapitulieren» heisst es. Die Integration solle aktiv gefördert werden.

Von sechs erschienen zwei

In einem ersten Anlauf habe man im April sechs Personen aufgeboten, sagte Gemeindeschreiber Christian Fuhrer zur Nachrichtenagentur sda. Sie sollten morgens um 7.30 Uhr zum Arbeitseinsatz kommen: «Vier sind nicht erschienen», so Fuhrer. In solchen Fällen werde überprüft, weshalb die Betreffenden nicht kamen. Man schaue, ob sie überhaupt arbeiten wollten, oder ob sie allenfalls einer Schwarzarbeit nachgingen und deshalb nicht zum Gemeindeeinsatz kämen, so Fuhrer. Je nachdem werde die Sozialhilfe gekürzt. Liege ein Missbrauch vor, werde sie gestrichen.

Mittlerweile kommen laut Fuhrer jeweils drei bis vier Personen zum Einsatz. Begleitet von einem Gemeindemitarbeiter führen sie einfache Arbeiten aus wie Reinigungen, Rasenmähen und dergleichen. Eine Kürzung der Sozialhilfe ist grundsätzlich möglich. Die Voraussetzungen seien allerdings recht hoch, sagte Urs Grob, Sprecher der kantonalen Sicherheitsdirektion zur sda. Die Streichung der Sozialhilfe wegen Nicht-Teilnahme an einem Arbeitsprogramm gerichtlich durchzusetzen, könnte schwierig sein. Nicht gestrichen werden kann die Nothilfe. Diese Sicherung von Verpflegung und Unterkunft ist verfassungsmässig garantiert.

SDA/mst

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