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Totalrevision der Gebührenverordnung stösst nur auf geringes Interesse

Zwölf Personen stimmten ab über die Totalrevision der Gebührenverordnung und den Übertrag einer Wiese vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen. Sie hiessen beide Geschäfte einstimmig gut.

Die allermeisten Stimmberechtigten von Oberweningen blieben der Gemeindeversammlung fern.
Die allermeisten Stimmberechtigten von Oberweningen blieben der Gemeindeversammlung fern.
mcp

Die fünf Mitglieder des Oberweninger Gemeinderats sassen am Mittwochabend sieben Stimmberechtigten aus dem Dorf gegenüber. Damit stimmten gerade mal ein Prozent der Stimmbevölkerung ab. Die zwei Traktanden der ausserordentlichen Gemeindeversammlung stiessen bei der Bevölkerung auf wenig ­Interesse.

Der Ordnung halber musste trotz der überblickbaren Gruppe ein Stimmenzähler bestimmt werden. Die einzige Frau neben Gemeinderätin Melissa Hösli stellte sich zur Verfügung. Zu tun hatte sie nichts, beide Anträge wurden mit jeweils zwölf Stimmen genehmigt.Gemeindepräsident Richard Ilg erklärte: «Die Einnahmender Gemeinde erfolgen zu über 80 Prozent über die Steuern, ein kleiner Teil entfällt auf die Gebühren.»

Er bemerkte, die Exe­kutive habe einen gewissen Spielraum bei der Erhebung von Gebühren. «Wir achten darauf, dass der Betrag der Leistung entspricht und halten uns nicht mit Kleinigkeiten auf. Wir wollen uns nicht bereichern, sondern lediglich den administrativen Aufwand decken.» Bisher war der Kanton für die Gebührenregelung zuständig. Ab 1. Januar 2018 liegt diese jedoch in der Verantwortung der Gemeinden. Das hat eine Änderung des Gemeinde­gesetztes zur Folge, was von der Gemeindeversammlung bewilligt werden muss.

Grundstück vor Verkauf schützen

Ilg versicherte, es gebe keine ­Erhöhung. Bei den Baugebühren gibt es neu keine pauschale Abrechnung mehr, der Tarif richtet sich nach der Bausumme. «Dieses Vorgehen ist viel transparenter als bisher», sagte Bauvorsteherin Melissa Hösli.

Mit dem Übertrag des Vermögenswerts eines Teilstücks der Liegenschaft Kataster-Nummer 658 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen will der Gemeinderat dessen Verkauf verhindern. Die Wiese unterhalb des Ortsmuseums ist Teil der Parzelle, auf der drei Gebäude eine Einheit bilden und unter Heimatschutz stehen.

«Mit der Umbuchung dieses 679 Quadratmeter grossen Grundstücks, das mit 271 000 Franken niedrig bewertet ist, wird es noch stärker in seiner Umgebung verankert.» Die umliegenden Parzellen sind bereits im Verwaltungsvermögen, deshalb sei die Übertragung des Vermögenswerts der Wiese sinnvoll.

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