Trotz der Ende April offiziell als beendet erklärten Rückholaktion von Schweizer Reisenden aus dem Ausland hat das Aussendepartement (EDA) seither zahlreiche Menschen zurückfliegen lassen. Für die vom EDA in Auftrag gegebenen vier Flüge fielen nach dessen Angaben keine Kosten an.

Es sei eine Bürgschaft in Verbindung mit einer Mindestzahl von Passagieren zur Deckung der Kosten der Fluggesellschaft vordefiniert worden, sagte am Dienstagabend ein Sprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Das EDA bestätigte damit einen Bericht von «Blick.ch» über das Stattfinden solcher Flüge.

Die Anzahl der Passagiere habe es erlaubt, dass jeder Flug die Bürgschaft überschritt. «Einmal überschritten, waren die Kosten für das EDA gleich Null», hiess es. Und weiter: «Für die vom EDA in Auftrag gegebenen Flüge (Argentinien, Marokko, Dominikanische Republik und Peru) fielen keine Kosten an.»

Das EDA habe «aufgrund der schwierigen Lage, der nach wie vor eingestellten kommerziellen Flüge, der reduzierten Repatriierungsflüge von Drittstaaten und der hohen Anzahl von rückkehrwilligen Personen entschieden, die vier Sonderflüge zur subsidiären Unterstützung der Schweizer Reisenden auf der Basis des Auslandschweizergesetzes zu organisieren», schreibt das Aussendepartement.

Keine weiteren Sonderflüge geplant

Diese Flüge seien nicht Teil der gross angelegten Rückholaktion des EDA gewesen, die am 29. April endete. Es seien auch keine weiteren Sonderflüge geplant.

Interessierte Personen mussten demnach im Sinne des Auslandschweizergesetzes in Eigenverantwortung einen eigenen Beitrag leisten, wenn sie von diesen Sonderflügen profitieren wollten: Sie mussten ihn selber direkt bei der Fluggesellschaft buchen und vorgängig vollständig bezahlen. Das EDA habe lediglich sichergestellt, dass rückkehrwillige Schweizer Touristen von der Fluggesellschaft für diesen Flug prioritär behandelt wurden.

Nach Angaben von «Blick.ch» fanden von Mai bis Juli zehn Flüge statt, mit denen rund tausend Personen zurück geschafft wurden. Das Aussendepartement habe die zusätzlichen Flüge nicht an die grosse Glocke hängen wollen, aus Furcht vor weiteren Begehrlichkeiten und einem Imageschaden. Der «Blick» berief sich dabei auf Protokolle aus dem EDA, die er gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz einsehen konnte.

35 Flüge holten 4200 Personen heim

Die bisher grösste Rückholaktion in der Geschichte der Schweiz war am 29. April beendet worden. Bis dahin gab es insgesamt 35 Flüge, die 4200 Menschen in die Schweiz zurückholten.

Die vorfinanzierten Kosten der Rückholaktion des Bundes im Zusammenhang mit der Covid-19-Krise belaufen sich auf rund 10 Millionen Franken. Die Passagiere tragen rund 80 Prozent der Kosten.

Wie vor rund zehn Tagen bekannt wurde, sass das EDA Ende August auf 1500 unbezahlten Rechnungen für Rückführungsflüge. Insgesamt stellte das EDA 7100 Rechnungen für Rückholflüge während der Coronavirus-Pandemie aus.

SDA/oli

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