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BrasilienFacebook und Twitter sperren Bolsonaro-Unterstützer

Wegen der möglichen Verbreitung von Falschinformationen sind die Social-Media-Konten von mehreren Personen nicht mehr zugänglich. Dies per richterlichen Beschluss.

Der Präsident der PTB-Partei bezeichnet das Urteil als willkürliche Massnahme: Roberto Jefferson. (Archivbild)
Der Präsident der PTB-Partei bezeichnet das Urteil als willkürliche Massnahme: Roberto Jefferson. (Archivbild)
REUTERS
Der Präsident hat sich mit dem Virus infiziert und wirbt für das umstrittene Medikament: Jair Bolsonaro hält eine Schachtel Chloroquin vor die Kamera. (23. Juli 2020)
Der Präsident hat sich mit dem Virus infiziert und wirbt für das umstrittene Medikament: Jair Bolsonaro hält eine Schachtel Chloroquin vor die Kamera. (23. Juli 2020)
REUTERS
Bolsonaro spielt das Coronavirus herunter und verharmloste  es schon mehrmals als Grippe.
Bolsonaro spielt das Coronavirus herunter und verharmloste es schon mehrmals als Grippe.
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Facebook und Twitter haben nach einem Gerichtsbeschluss die Profile mehrerer hochrangiger Unterstützer des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro gesperrt. Richter Alexandre de Moraes ordnete am Freitag die Entfernung von 16 Twitter- und zwölf Facebook-Konten an. Zuvor hatte es eine Untersuchung wegen der möglichen Verbreitung von Desinformationen durch Anhänger des rechtsgerichteten Bolsonaro gegeben.

Dabei sollte herausgefunden werden, ob Falschinformationen und Drohungen gegen Mitarbeiter des Obersten Gerichtshofs unrechtmässig finanziert worden sind. Zu den Inhabern der gesperrten Konten gehören Roberto Jefferson, ein ehemaliger Kongressabgeordneter und Präsident der konservativen PTB-Partei, sowie mehrere Geschäftsleute.

Willkürliche Massnahme laut PTB

Moraes hatte die Sperrung der Konten in einem separaten Urteil im Mai angeordnet, wobei sie damals nicht entfernt wurden. Die jetzige Anordnung solle verhindern, dass die Konten als Mittel zur Begehung möglicher krimineller Handlungen benutzt werden, begründete der Richter.

Facebook erklärte, dass es die Justiz respektiere und sich an gültige Rechtsordnungen halte. Twitter äusserte sich ähnlich. Die PTB-Partei sprach von einer willkürlichen Massnahme, die das Recht auf freie Meinungsäusserung in sozialen Medien behindere.

SDA

1 Kommentar
    Jean Gwerder

    Das Muster ist bei all diesen rechten Spinner dasselbige. Fake News, Drohungen und die Verhöhnung von allem was nicht in deren Weltbild passt. Auch bei uns in der Schweiz, siehe Glarner und Co. Das zeigt von schlechtem Stil und fehlendem Anstand.