Wärmering-Affäre

Auch Frauenfeld hätte besser informieren müssen

Der Stadtrat Frauenfeld hat über die von ihm in Auftrag gegebene Untersuchung der Wärmering-Affäre informiert. Zurücktreten muss in Frauenfeld niemand. Der ehemalige Stadtpräsident Carlo Parolari (FDP) steht aber in schlechtem Licht da – und wehrt sich.

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Die Frauenfelder Untersuchung zeigt zwei grosse Unterschiede im Umgang mit der Wärmering-Affäre in Winterthur und im Thurgau auf:

1. In Frauenfeld war der Gesamtstadtrat viel besser über die Vorgänge informiert. Über die finanziellen Probleme wusste er bereits ab 2013 Bescheid. Später wurde auch das Parlament informiert. Danach wurden kritische Fragen gestellt und es gab eine öffentliche Diskussion.

2. Im Gegensatz zu Stadtwerk Winterthur verbuchten die Werkbetriebe Frauenfeld die gestundeten Beträge gegenüber dem «Wärmering» korrekt. Während die Winterthurer versuchten die Beträge, die dem «Wärmering» nicht in Rechnung gestellt wurden, in verschiedenen Konten zu verschleiern, wurden sie in der Frauenfelder Abrechnung korrekt ausgewiesen. Ende 2015 waren 1,9 Millionen Franken ausstehend.

Gleich wie in Winterthur stellt die Untersuchung fest: Niemand wollte sich persönlich bereichern. Es entsteht das Bild von «Überzeugunstätern», die sicher waren, für die Öffentlichkeit und die ökologische Energieversorgung das beste zu tun.

Der Stadtrat Frauenfeld entschuldigt sich in aller Form bei Parlament und Bevölkerung. Wir hätten besser informieren müssen.Anders Stokholm (FDP), Stadtpräsident von Frauenfeld

Anders Stokholm (FDP), Stadtpräsident von Frauenfeld, zeigt sich erleichtert, dass keine formellen Verfehlungen entdeckt worden sind. Er entschuldigt sich aber in aller Form beim Parlament und bei der Bevölkerung. Er gibt zu, dass der Stadtrat hätte besser informieren müssen.

In Frauenfeld rollen keine Köpfe. Der ehemalige Stadtpräsident Carlo Parolari (FDP) wird aber deutlich kritisiert. Parolari wehrt sich dagegen in einer Stellungnahme zum Untersuchungsbericht. Er schreibt, der Bericht gebe die «Meinungen» der Verfasser wider, es handle sich dabei nicht um Tatsachen. Er führt an, der Finanzierungsplan des «Wärmerings» sei von verschiedenen Finanzexperten bei der Gründung beurteilt worden. Dass die Pläne nicht aufgingen, habe man damals nicht voraussehen können.

Hier nochmals die wichtigsten Punkte aus der laufenden Medienkonferenz des Stadtrats Frauenfeld heute morgen um 10:30 Uhr:

- Stadtpräsident Anders Stokholm (FDP) stellt «mit Befriedigung» fest, dass weder grobe Verstösse gegen das öffentliche Kreditrecht, noch strafrechtlich relevante Handlungen vorliegen.

- Der Stadtrat gibt zu, dass er «die gesamte Tragweite der Investitionen» für das Wärmering-Projekt unterschätzt hat. Stokholm entschuldigt sich dafür beim Parlament und bei der Bevölkerung «in aller Form». «Wir hätten den Gemeinderat früher informieren und in die Entscheidungen einbinden sollen.»

- Der Bericht bemängelt vor allem Interessenkonflikte. Der Stadtrat hat seine Aufsichtspflicht zu wenig wahrgenommen.

- Stadtratsmitglied Ruedi Huber tritt per Ende Jahr aus dem Verwaltungsrat der Wärme Frauenfeld AG zurück, um künftige Interessenkonflikte zu vermeiden. Stadtpräsident Anders Stokholm bleibt noch im VR der Wärmeversorgung Frauenfeld West, also der Zuckerfabrik. Seine Mitgliedschaft werde aber überprüft.

- Frauenfeld erarbeitet Public-Corporate-Governance-Regelungen. Das heisst, es soll genau festgelegt werden, wie über städtische Beteiligungen an Firmen informiert wird.

Ein detaillierter Bericht folgt am Nachmittag und morgen in der gedruckten Zeitung.

Erstellt: 14.10.2016, 10:42 Uhr

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