Kloten

Bundesrätin nahm Flughafen unter die Lupe

Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Regierungsrat Mario Fehr trafen sich am Flughafen Zürich. Die beiden tauschten sich über Themen im Polizei- und Asylbereich aus.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Regierungsrat Mario Fehr liessen sich am Flughafen Zürich erklären, wie die Polizei die grösste
Schengen-Aussengrenze der Schweiz sichert.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Regierungsrat Mario Fehr liessen sich am Flughafen Zürich erklären, wie die Polizei die grösste Schengen-Aussengrenze der Schweiz sichert. Bild: Johanna Bossart

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Der Flughafen Zürich wurde am Dienstag zum Schauplatz eines Treffens zweier Schwergewichte in der Sicherheitspolitik. Regierungsrat Mario Fehr (SP) lud Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) nach Kloten ein. Keller-Sutter war von 2000 bis 2012 Regierungsrätin in St. Gallen und war Präsidentin der Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz (KKJPD). Von 2012 bis 2018 war sie im Ständerat. Keller-Sutter wurde unter anderem bekannt für ihre Politik zum Thema Asylrecht, für ihre Arbeit am Hooligan-Konkordat oder auch für ihren Beitrag zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.

Auch Mario Fehr blickt auf eine lange Politikerkarriere im Sicherheitsbereich zurück. Bei seiner Wahl in den Regierungsrat 2011 wurde er mit dem besten Resultat aller Kandidaten überhaupt gewählt. Seine Arbeit im Sicherheitsbereich hat ihm auch 2015 und 2019 die Gunst der Wähler eingebracht, obwohl oder vielleicht weil er eben nicht immer nur so politisiert, wie es seine Partei am liebsten hätte. Geschickt schmiedet er Allianzen und schaffte es so etwa, ohne viel Drama auf die Flüchtlingswelle zu reagieren.

«Ihr muss man keine Basics erklären»

Fehr war es, der die Bundesrätin zum Treffen an den Flughafen eingeladen hatte. Dabei tauschten sich die beiden über verschiedene Themen aus dem Polizei- und Asylbereich aus. «Man muss sich die Arbeit des Kantons Zürich und des Bundes wie ein Uhrwerk vorstellen, in welchem Zahnräder ineinander greifen», erklärte Fehr während des Rundgangs durch den Flughafen, der auf das Gespräch zwischen ihm und Keller-Sutter folgte. «Wir besprachen, wie man diese Zusammenarbeit noch vertiefen und verbessern könnte.» Es sei dabei ausserordentlich angenehm, dass man mit Keller-Sutter direkt über Konkretes sprechen könne. «Ihr muss man keine Basics erklären, denn sie kennt diese Themen nicht nur aus der Perspektive der Bundesrätin, sondern auch aus ihrer Erfahrung als Regierungsrätin in diesem Bereich.» Über welche konkreten Massnahmen oder Ideen die beiden gesprochen haben, darüber wurde nichts verraten. Es sei aber vor allem um Fragen rund um die Prävention im Umfeld von Dschihadismus und Terrorismus sowie um anspruchsvolle Rückführungen gegangen.

Besuch war keine Kontrolle

Auch die Bundesrätin empfand das Treffen und den Rundgang am Flughafen als wertvoll. «Es ist wichtig, dass man vor Ort sehen kann, wie sich politische Entscheide konkret auswirken», sagte sie. So habe sie etwa mit der Kantonspolizei am Flughafen Zürich über das neue sogenannte Entry-Exit-System sprechen können, welches zu wirksameren Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen führen soll. Die Vorlage wurde im Sommer vom Bundesparlament gutgeheissen.

Eine Kontrolle sei ihr Besuch aber natürlich nicht. «Der Kanton Zürich ist im Sicherheitsbereich gut aufgestellt und macht hier immer einen sehr guten Job.»

Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kanton sei zentral. «Die Polizeihoheit liegt ja bei den Kantonen, der Bund hat hier wenige eigene Kompetenzen.» Wie wichtig die kantonale Polizeiarbeit für die Sicherheit der Schweiz sei, habe sich gerade die Woche davor wieder gezeigt, als eine Razzia in mehreren Kantonen gegen Terrorverdächtige durchgeführt werden konnte. Den Erfolg habe man insbesondere auch der Kantonspolizei Zürich zu verdanken.

Erstellt: 05.11.2019, 19:56 Uhr

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