Niederweningen

Gemeinderat vergisst Ausgaben von 300'000 Franken im Budget

Ein Fehler in der Budgetierung bewegt den Gemeinderat von Niederweningen dazu, die Bevölkerung ins Bild zu setzen. Dafür wählen sie eine unübliche Methode.

Die Gemeindeversammlung in Niederweningen beschäftigte sich unter anderem mit einem verirrten Geldbetrag.

Die Gemeindeversammlung in Niederweningen beschäftigte sich unter anderem mit einem verirrten Geldbetrag. Bild: mcp

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Wenn es um die Wasserversorgung geht, scheint Niederweningen vom Pech verfolgt zu sein. Im Mittelpunkt stehen dabei öfters die verflixten Wasserreservoirs, so auch an der Gemeindeversammlung vom Donnerstag. Die zwei veralteten Speicher, welche die Wasserversorgung in der Wehntaler Gemeinde gewährleisten, sorgten in den vergangenen Jahren immer wieder für Probleme und hohe Kosten. Nun hat die Sanierung des Reservoirs Berg zu einer kuriosen Szene im Gemeindesaal von Niederweningen geführt.

Während das Reservoir Lägern 2016 unter viel Aufwand neu gebaut wurde, sah das Reservoir Berg seine letzte Sanierung vor 18 Jahren. Welche Spuren die Zeit hinterlassen hatte, zeigte sich bei einer Kontrolle im Dezember: Bröckelnder Beton, aufgeweichte Oberflächen, rostige Leitungen und besorgniserregende Flecken an den Wänden. Obwohl die Qualität des Trinkwassers laut Gemeinderat weiterhin einwandfrei war, konnte diese langfristig nicht garantiert werden.

In Eiltempo gleiste der Gemeinderat ein Projekt zur Sanierung des Reservoirs Berg auf, verpflichtete ein Ingenieurbüro und bestellte teure Drucktüren. Anstelle einer zementgebundenen Schicht wollte man auf eine moderne Trinkwasserfolie der Firma NeoVac AG setzen. Damit sollte auch in Zukunft sauberes Wasser in die Niederweninger Haushalte fliessen. Nur: Im Budget 2019 ist der Kredit nirgends zu finden. Auf unerklärliche Weise verirrten sich 300000 Franken ins Jahr 2020.

Ein seltener Fehler

Solche Fehler sind selten, kommen aber dennoch vor. Das Vorgehen des Gemeinderats ist dabei gesetzlich vorgegeben. Grundsätzlich müsste das Projekt gestoppt und im Folgejahr neu budgetiert werden. Bei aufschiebbaren Ausgaben kann das ärgerlich sein, ist aber noch verkraftbar. Will die Gemeinde das Projekt trotzdem im gleichen Jahr durchführen, muss ein Nachtragskredit bei einer Gemeindeversammlung eingeholt werden.

Im Falle Sanierung Reservoir Berg hatten sich die Zufälle jedoch aufgetürmt: Die Bestellung der Drucktüren liess sich nicht mehr stornieren. Die NeoVac AG war so stark ausgelastet, dass sie die Arbeiten nur in der ersten Februarwoche vornehmen konnte. Und der leitende Ingenieur sollte bald pensioniert werden. Als der Fehler auffiel, war es bereits zu spät. Gestützt das Gemeindegesetzes entschloss die Dorfregierung, das Projekt dennoch weiterzuführen. Dieses sieht nämlich vor, dass bei Ausgaben, welche nicht aufgeschoben werden können, kein Nachtragskredit nötig ist. Für den Gemeinderat stand fest: Die Sanierung war von höchster Dringlichkeit. Mittlerweile sind die Arbeiten beim Reservoir Berg fertig. Die Projektkosten fielen sogar leicht unter den budgetierten 300000 Franken aus.

Dennoch abgestimmt

Eigentlich könnte das Dossier so geschlossen werden. Weil der Gemeinderat aber transparent erscheinen will, griff er das Thema an der Gemeindeversammlung auf. «Wir haben einen Fehler begangen und möchten zu diesem stehen», sagte Gemeindepräsidentin Andrea Weber. Deshalb liess man die Stimmberechtigten dennoch über einen Nachtragskredit abstimmen – nachträglich.

Weil das eigentlich nicht üblich ist, verzichtete die Rechnungsprüfungskommission auf eine offizielle Stellungnahme zum Vorgehen des Gemeinderats. «Wir wussten nicht, wie wir in einem solchen Fall agieren sollen. Es liegt nicht in unserer Kompetenz, über bereits getätigte Kosten zu entscheiden», erklärte RPK-Präsidentin Martina Blaser. «Dennoch schätzen wir die Kommunikation.» Das taten scheinbar auch die 30 anwesenden Stimmberechtigten: Sie genehmigten den formellen Kredit einstimmig. (Zürcher Unterländer)

Erstellt: 14.06.2019, 16:30 Uhr

Rechnung schliesst mit kleinem Überschuss

Die Gemeinde Niederweningen schliesst das Jahr 2018 bei einem Aufwand von 12,5 Millionen Franken mit einem Plus von 539000 Franken ab. Budgetiert wurde ein Defizit von rund 300000 Franken. Gemeindepräsidentin Andrea Weber ging in ihren Ausführungen zur Rechnung auf verschiedene Punkte ein, welche zur Abweichung geführt hatten. Wie bei vielen anderen Gemeinden fielen auch in Niederweningen Mehrerträge aus den ordentlichen Steuern und den Grundstückgewinnsteuern stark ins Gewicht.

Weber erklärte auch, wie sich die Rechnung der Gemeinde über die Jahre entwickelt hatte. Niederweningen musste beispielsweise letztes Jahr 170000 Franken weniger im Bereich Gesundheit ausgeben als 2017. Allerdings waren die Ausgaben für den Verkehr 200000 Franken höher als zuvor.

Besonders wurde das Spezialfinanzierungskonto im Bereich Wasser hervorgehoben. Seit Jahren erhöht der Gemeinderat den Stand (etwa 1,4 Millionen Franken per 31.12.2018) um anstehende Projekte wie die Wasserversorgung Wehntal zu finanzieren. Die Jahresrechnung wurde von den 30 Stimmberechtigten (1,5 Prozent) einstimmig gutgeheissen.

Ein Stimmbürger wollte wissen, wie der Stand der Postfiliale in Niederweningen sei. Seit 2017 steht diese auf der Kippe und könnte geschlossen werden. Laut Andrea Weber hat der Gemeinderat bereits drei Gespräche mit Vertretern der Post geführt aber von offizieller Seite noch keine weitere Informationen über die Zukunft der Filiale erhalten.

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zuonline.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 854 82 14. Mehr...

Newsletter

Die Woche in der Region.

Endlich Zeit zum Lesen! Jeden Freitagmorgen Leseempfehlungen fürs Wochenende. Den neuen Newsletter jetzt abonnieren!

Kommentare

Blogs

Michèle & Friends Midlife-Crisis? Nehm ich!

Von Kopf bis Fuss Diese Frau erinnert sich an alles

Abo

Eine für alle. Im Digital-Abo.

Den Zürcher Unterländer digital ohne Einschränkung nutzen. Für nur CHF 24.- pro Monat.
Jetzt abonnieren!