Embrach

Mit Gipfeli und Konzerten gegen die tiefe Stimmbeteiligung

Der Embracher Gemeindepräsident sucht derzeit nach Lösungen, um die Stimmbeteiligung im Dorf zu verbessern. Auch andere Gemeinden haben das Problem in jüngerer Zeit analysiert.

Nur noch wenige werfen heute direkt am Abstimmungssonntag an der Urne ihre Stimme ein. Die grosse Mehrheit stimmt per Post ab.

Nur noch wenige werfen heute direkt am Abstimmungssonntag an der Urne ihre Stimme ein. Die grosse Mehrheit stimmt per Post ab. Bild: Archivfoto: Silvia Luckner

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An den älteren Generationen liegt es nicht. Mehr als die Hälfte der 69- bis 78-jährigen Stimmberechtigten von Embrach haben sowohl bei den Abstimmungen im Februar und im Mai dieses Jahrs teilgenommen. Bei den Kantonsrats- und Regierungsratswahlen im März waren es zwar nur knapp 43 Prozent - aber immer noch deutlich mehr als die jüngeren Generation: Von den 18- bis 58-Jährigen gab weniger als jeder Vierte seine Stimme ab. «Es ist auffallend, dass sich die Generationen unter 50 weit unterdurchschnittlich beteiligen», sagt der Embacher Gemeindepräsident Erhard Büchi. «Ohne die überdurchschnittlich hohe Beteiligung der Menschen über 60 kämen wir nicht auf den bescheidenen Wert von etwa 35 Prozent Stimmbeteiligung.»

Büchi hat dieses Jahr die Stimmbeteiligung aller bisherigen Wahlen und Abstimmungen auszählen lassen. Er glaubt zwar nicht, dass die jüngeren Generationen in anderen Gemeinden deutlich aktiver am politischen Geschehen teilnehmen, will aber trotzdem versuchen, zumindest in Embrach wieder mehr Menschen an die Urne zu locken. «Wenigstens 30 bis 40 Prozent der jeweiligen Generation sollten schon teilnehmen. Auf der jüngsten Stufe – bei den 18- bis 28-Jährigen – müssten sich die aktuellen Werte also etwa verdoppeln.»

Offen für kreative Ideen aus der Bevölkerung

Die Frage ist wie. Büchi hat sich deshalb im Mitteilungsblatt an die Bevölkerung gewandt und um Vorschläge gebeten. «Bisher kamen allerdings noch nicht wirklich Vorschläge rein», sagt er. Man sei aber sehr offen, auch für kreative Ideen. «Das Problem ist, dass heutzutage die meisten per Brief abstimmen. Wenn an einer Abstimmung 2000 Stimmberechtigte teilnehmen, geben davon nur etwa 100 ihre Stimme am Sonntag an der Urne ab.» Deshalb bringe es wahrscheinlich auch nichts, wenn man zum Beispiel am Sonntag im Gemeindehaus Gipfeli verteile. «Damit würden wir die 100 belohnen, die am Sonntag kommen. Aber mehr Briefe erhielten wir deswegen kaum.» Vielleicht wäre da eine Aktion mit Plakaten vor dem Abstimmungssonntag sinvoller, vermutet Büchi. «Oder vielleicht müssten wir die Abstimmungsunterlagen in einer knalligen Farbe verschicken, damit es wirklich auffällt.»

Opfikon kämpft gegen tiefste Beteiligung im Kanton

Mit seiner Ratlosigkeit, wie dem Problem am besten zu begegnen wäre, ist Büchi nicht allein. Auch Opfikon kämpft seit Jahren mit einer sehr tiefen, oft sogar kantonsweit der tiefsten Stimmbeteiligung. Der Stadtrat hat in den letzten zwei Jahrzehnten verschiedene Massnahmen ausprobiert. 2003 wurde eine Projektgruppe mit KV-Lehrlingen der Stadtverwaltungen gegründet. Das Ziel: Im Vergleich zum kantonalen Durchschnitt sollte die Stimmbeteiligung um 5 Prozentpunkte verbessert werden. Die Gruppe versuchte etwa, mit Flyern und Gipfeli am Bahnhof Pendler aus der Gemeinde zum Abstimmen zu motivieren. Während der Urnenöffnung wurde ein Konzert gespielt. Und auch Wettbewerbe setzte die Gruppe ein. Indes, es nützte alles nichts. Die Stimmbeteiligung blieb unter dem kantonalem Durchschnitt.

Zwei Jahre später hoffe man, mit einer Teilnahme am Pilotprojekt für das E-Voting die Werte aufzupolieren. Blöderweise wurden andere Gemeinden für die Tests ausgesucht, wodurch auch diese Idee im Sand verlief.

«Wenigstens 30 bis 40 Prozent der jeweiligen 
Generation sollten schon an einer Abstimmung 
teilnehmen.» 


Erhard Büchi, 
Gemeindepräsident Embrach

Mehr Erfolg zeigen im Kampf um jede Stimme andere Methoden. Fehlt zum Beispiel die Unterschrift auf dem Stimmrechtsausweis, werden die Unterlagen zum Unterschreiben zurückgeschickt, sofern dies noch rechtzeitig möglich ist. Die Gemeinde verweist zudem auf dem Couvert mit den Unterlagen auf easyvote, um so den Bürgerinnen und Bürgern eine einfachere Auseinandersetzung mit den Abstimmungsthemen zu ermöglichen. Zudem hat die Gemeinde auch des öfteren Journalisten eingeladen, die zum Beispiel am Wahlsonntag aus dem Stadthaus berichteten oder an einer Schulung für das Wahlbüro teilnahmen, um anschliessend darüber zu berichten.

Auch ein zweites Urnenlokal im Glattpark wurde 2016 eingerichtet. Und auch auf Social Media ist die Gemeinde aktiv. All dies brachte Erfolg: Im Februar 2016 erreichte Opfikon eine Stimmbeteiligung von rund 53 Prozent. Die Anstrengungen funktionieren also durchaus, vor allem aber bei Themen, welche die Menschen mobilisieren: Bei der Durchsetzungsinitiative beteiligten sich 54 Prozent, bei der Abstimmung über das umstrittene Schulhaus im Glattpark 45 Prozent, gleich viel wie bei der Masseinwanderungsinitiative und bei der Ausschaffungsinitiative. Schlechter sieht es hingegen bei Wahlen aus: An den diesjährigen Kantonsrats- und Regierungsratswahlen gaben in Opfikon nur rund 20 Prozent ihre Stimme ab – so wenige wie in keiner anderen Gemeinde.

Was fehlt, ist eine innovative Idee, die Wirkung zeigt

Ebenfalls nicht gut abgeschnitten am Wahlsonntag im März hat Weiach. Nach Opfikon und Oberglatt (je rund 20,3 Prozent) war das mit 22,55 Prozent die Gemeinde mit der dritttiefsten Beteiligung im ganzen Kanton. Gemeindepräsident Stefan Arnold zeigte sich darüber beunruhigt und hat das Problem deshalb im Gemeinderat analysiert. «Generell gilt es festzuhalten, dass die Kantonsratswahlen im Vergleich zu Nationalrats- und Ständeratswahlen immer eine tiefe Beteiligung ausweisen», so Arnold. Man wisse aber nicht, wieso das Ergebnis gerade dieses Jahr derart schlecht ausgefallen sei.

«Fakt ist, dass es in der Gemeinde kein Ortsparteien gibt, welche die Wählerschaft zur Stimmabgabe ermuntern.» Auch habe es keine politischen Anlässe wie etwa Podiumsgespräch gegeben. Dadurch seien kantonale Politiker im Gegensatz zu bereits bekannteren Politikern auf der nationalen Ebene, die auch vermehrt in den Medien in Erscheinung treten, kaum bekannt. «Es fehlt meiner persönlichen Meinung nach bei kantonalen Politikern oft auch an der innovativen Idee, sich auch in der Agglomeration zu präsentieren. Es reicht halt eben nicht, nur mit einem schönen Flyer, grossen Wahlplakaten und aktivem Bewirtschaften von Social Media sich einen Namen zu verschaffen. Gespräche und Worte im direkten Austausch sagen immer noch mehr aus als schöne Werbeslogans.»

Erstellt: 15.08.2019, 17:07 Uhr

Erhard Büchi, Gemeindepräsident Embrach

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