Oberweningen

Stimmberechtigte sagen Nein zum Begegnungszentrum

Eine grosse Mehrheit lehnte an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung den Planungskredit für ein Begegnungszentrum ab. Die Argumente des Gemeinderats überzeugten nicht.

Oberweningen hat die Überbauung «Chlupfegg» abgelehnt. Was mit der Asylunterkunft geschieht, ist aber noch nicht geklärt.

Oberweningen hat die Überbauung «Chlupfegg» abgelehnt. Was mit der Asylunterkunft geschieht, ist aber noch nicht geklärt. Bild: David Baer

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Der Gemeinderat beantragte einen Planungskredit von 450000 Franken für die Projektentwicklung der Überbauung «Chlupfegg». Das Gebiet an der Wehntaler-, Schul- und Chlupfwiesstrasse ist im Besitz der Gemeinde. Die beiden Liegenschaften, die sich darauf befinden, sind 2013 erworben worden. Auf dem Areal steht auch ein Container zur Unterbringung von Asylbewerbenden.

Im Sinne einer Neuorientierung, ein Wohn- und Begegnungsort mit Zentrumsfunktion zu realisieren, hat der Gemeinderat eine Studie in Auftrag gegeben. Darin sind zwei Varianten als Beispiele aufgeführt mit einer Kostenschätzung für die Investitionen von etwas über 12 Millionen Franken. Entstanden wären Neubauten mit Raum für Wohnungen, wo auch Asylsuchende Platz gefunden hätten, Ladengeschäften und Dienstleistungsangeboten.

Die Meinungen waren gemacht

Der Grossaufmarsch an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom Donnerstag zeigte, wie immens das Interesse war, dass die Überbauung nicht verwirklicht wird. 266 Stimmberechtigte (22,6 Prozent) fanden sich in der Schöfflisdorfer Turnhalle ein. Die Versammlung hatte aus Platzgründen dort stattgefunden. Als es aufgrund eines Ordnungsantrags nach langen und ausführlichen Wortmeldungen zur Abstimmung kam, war das Resultat eindeutig. Auch ohne Auszählen erklärte Gemeindepräsident Richard Ilg den Planungskredit als nicht genehmigt.

Aus Platzgründen musste die 
Versammlung in der Turnhalle 
von Schöfflisdorf
stattfinden. 266 Stimmberechtigte fanden sich dort ein.


Die zahlreichen Voten gegen das Projekt zielten einerseits auf die hohen Investitionskosten. Befürchtet wurden eine Steuererhöhung und eine in Zukunft nicht tragbare Verschuldung. Andererseits wurde auch angezweifelt, dass es Aufgabe der Gemeinde ist, ein solches Projekt überhaupt zu realisieren. Bereits im Vorfeld der GV hatte eine «Interessengemeinschaft Nachhaltige Nutzung der Baulandreserven der Gemeinde Oberweningen» ein Flugblatt verteilt, mit dem sie zur Ablehung des gemeinderätlichen Antrags aufgerufen hatte (der ZU berichtete).

Obwohl die RPK die Finanzierung der Überbauung als tragbar beurteilte und auch die Studie zum selben Resultat gekommen war, überzeugten diese Argumente nicht. Auch die Worte des Leiters der Spitex Wehntal, mehr Platz zu brauchen und entsprechende Möglichkeiten in der neuen Überbauung zu sehen, hatten kein Gewicht.

Weil die «Chlupfegg» jetzt nicht realisiert wird, fehlt ein «Mosaikstein für die Zukunft der Gemeinde», wie es in den Weisungen hiess. Kein Zweifel bestand an der Gemeindeversammlung darüber, dass mit der Asylunterkunft etwas geschehen muss, weil sie im aktuellen Zustand nicht mehr weiterbetrieben werden kann.

Diskussion zur Auslagerung des Sozialdiensts

Drei weitere Traktanden kamen an der Versammlung vor jenem zur «Chlupfegg» zur Abstimmung. Beantragt wurde eine Vertragsabschliessung mit der Gemeinde Steinmaur, wohin der Sozialdienst ausgelagert wird. Gerechnet wird mit einem Betrag von 50 Franken pro Einwohner, was rund 90000 Franken pro Jahr ausmacht. Auch hier standen die Kosten zur Diskussion sowie der Verlust einer auf die persönlichen Verhältnisse angepassten Betreuung im eigenen Dorf. In gewissen Bereichen, zum Beispiel bei den Zusatzleistungen zur AHV/IV, arbeitet Oberweningen bereits mit Steinmaur zusammen. Auch andere Gemeinden haben ihren Sozialdienst dorthin ausgelagert. 165 anwesende Stimmberechtigte sagten Ja zum Antrag des Gemeinderats.

Zugestimmt wurde auch dem Neubau der Wasserleitung für 490000 Franken südlich der Bahnlinie, welche die brüchige Eternitleitung ersetzt. Die Kreditabrechnung für die behindertengerechte Sanierung des Gemeindehauses für etwas über 145000 Franken erhielt von den anwesenden Stimmberechtigten volle Unterstützung.

Erstellt: 13.09.2019, 16:01 Uhr

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