Auf dem Weg zur Einheitsgemeinde

Die Gemeindeversammlung von Steinmaur hat grünes Licht für die Einheitsgemeinde gegeben. Bild: mcp

Auf den 1. Januar 2020 sollen aus der Politischen Gemeinde Steinmaur und der Primarschulgemeinde eine Einheitsgemeinde gebildet werden. Das haben der Gemeinderat und die Schulpflege beschlossen, wie Schulpräsidentin Franziska Rickli an der Gemeindeversammlung vom vergangenen Mittwoch bekannt gab. Eine der Antriebsfedern zu diesem Entscheid sei das neue Gemeindegesetz. Die Einheitsgemeinde ermögliche Synergien in den betrieblichen und finanziellen Abläufen zu nutzen. «Die Bildung einer Einheitsgemeinde hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan», erklärte Rickli den Stimmberechtigten. Auch bleibe die Schulverwaltung am bisherigen Standort bestehen.

Das letzte Wort haben die Stimmberechtigten: Die Urnenabstimmung soll – falls alles planmässig verläuft – im September des kommenden Jahres stattfinden, erklärte Gemeindepräsident Andreas Schellenberg auf Anfrage. Man sei jetzt daran, alles so auszuarbeiten, dass rechtzeitig eine abstimmungsreife Vorlage präsentiert werden könne.

Bau- und Zonenordnung wird vertagt

Die Erarbeitung der neuen Bau- und Zonenordnung (BZO) wird vorerst zurückgestellt. Dies hat der Gemeinderat an seiner Herbst-Klausurtagung beschlossen. Als Grund führte der Gemeindepräsident die gewichtigen Projekte des Turnhallenneubaus und der Traktsanierung des Schulhauses sowie die Schaffung der Einheitsgemeinde an. Die BZO, die an der Juni-Gemeindeversammlung zurückgewiesen worden war, soll im Jahr 2020 wieder aufgenommen werden.

Schellenberg informierte auch über die Aufgaben im Bereich des Hochwasserschutzes. Das Unwetter vom 30. Mai hatte dazu geführt, dass die Kanalisation überlastet wurde und Bäche über ihre Ufer traten. Es entstand ein beträchtlicher Sachschaden. Der Gemeinderat habe einen technischen Bericht erstellen lassen. Der Hochwasserschutz sei eine langfristige Angelegenheit, die hohe Investitionen erfordere. Was aber dringend nötig sei, werde umgehend gemacht.

Schellenberg wies darauf hin, dass der Hochwasserschutz auch eine Pflicht der Grundeigentümer sei. Die Gemeinde stehe ihnen beratend zur Verfügung.

Ja zu Voranschlägen – Steuerfuss steigt

Die 86 anwesenden Stimmberechtigten (4 Prozent) genehmigten die Budgets der Politischen und der Primarschulgemeinde. Während die Politische Gemeinde ihren Steuerfussanteil bei 41 Prozent belässt, erhöht die Primarschulgemeinde ihren Anteil um 3 Punkte auf 52 Prozent. Mit dem erwarteten Steuerfussanteil der Sekundarschule Dielsdorf-Regensberg-Steinmaur von 21 Prozent dürfte der Gesamtsteuerfuss auf 114 Prozent steigen. (Zürcher Unterländer)

Erstellt: 07.12.2018, 10:40 Uhr