Rafz

«Der Spruch mit dem Zelt war weder sachlich noch angebracht»

Zelt und Schlafsack kaufen, das schlug das Sozialsekretariat einem Flüchtling vor, der keine neue Wohnung fand. Diese Meldung sorgte vor wenigen Tagen für Schlagzeilen. Der künftige Gemeindepräsident von Rafz, Kurt Altenburger (SP), äussert sich im Interview dazu. Es seien Fehler gemacht worden, gibt er zu.

Das Gemeindehaus in Rafz.

Das Gemeindehaus in Rafz. Bild: David Küenzi (Archiv)

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Ein junger Mann aus Eritrea fand in der Gemeinde Rafz keine Wohnung. Stattdessen wurde ihm vom Sozialsekretariat empfohlen, Zelt und Schlafsack zu kaufen. Darüber berichtete der «Tages-Anzeiger» in seiner Ausgabe vom Donnerstag. Offenbar liegt der Zeitung ein Schreiben der Gemeinde Rafz vor, indem stehe, es sei zumutbar, ein Zelt aufzustellen und einen Schlafsack zu kaufen.Der mittlerweile 18-Jährige habe nach drei Jahren die vorläufige Aufnahme als anerkannter Flüchlting in der Schweiz erhalten. Von der Asylunterkunft Embrach zog er nach Rafz in eine befristete Wohnung. Er habe nach Ablauf des befristeten Mietvertrages Ende Februar keine neue Unterkunft gefunden, heisst es im Artikel weiter. Ausserdem sei er vom Deutschkurs abgemeldet worden, weil er seine ganze Energie in die Wohnungssuche habe stecken müssen. Inzwischen konnte der Eritreer in einer WG in Zürich untergebracht werden.


Kurt Altenburger, bisher waren Sie Sozialvorstand, am 1. Juli treten Sie ihre erste Legislatur als Gemeindepräsident von Rafz an. Diese Woche sorgte der Umgang des Rafzer Sozialamts mit einem eritreischen Flüchtling medial für Aufsehen. Wie beeinflusst der Vorfall ihren Amtsantritt?
Kurt Altenburger: Ich bin nicht glücklich über die Situation. Die Schlagzeilen belasten sowohl die Gemeinde als auch mich persönlich. Die Unterstellung, in Rafz sei jemand schikaniert worden, hängt in der Luft. Das will ich nicht so stehen lassen. Denkbar sind für mich eine Gegendarstellung oder eine Medienmitteilung.

Ein solcher Umgang mit einem vorläufig aufgenommenen Flüchtling ist nicht unbedingt so, wie man es von Ihrer Partei, der SP, erwartet.
SP hin oder her: Klientinnen und Klienten haben Auflagen zu erfüllen. Wenn sie das nicht tun, kann auch ein Mitglied der SP dieses Verhalten nicht einfach durchwinken. Das wäre ausserdem ungerecht gegenüber anderen, die sich an die Regeln halten. Gleichbehandlung ist ein wichtiger Wert in der SP.

Gemäss dem vom «Tages Anzeiger» zitierten Email-Verlauf hat die Sozialsekretärin geschrieben, es sei «zumutbar, ein Zelt aufzustellen». Schliesslich sei bald Frühling. Wohl kaum eine übliche Empfehlung. Wie kam es zu dieser Auskunft?
Wenn ich das wüsste... Der Spruch mit dem Zelt war sicherlich weder sachlich noch angebracht. Es ist ein Fehler passiert. Dafür möchte ich mich als politisch Verantwortlicher entschuldigen. Es war deplatziert, und es war keine Absicht, den Mann aus der Gemeinde zu vertreiben.

Hat dieser Vorfall Konsequenzen für die Mitarbeitenden im Sozialsekretariat?
Darüber möchte ich an dieser Stelle keine Auskunft geben. Wir werden den Fall aber mit Sicherheit besprechen und reflektieren.

«Die Unterstellung, in Rafz sei jemand schikaniert worden, hängt in der Luft. Das will ich nicht so stehen lassen.»

Kurt Altenburger

Wie sollen solche Situationen künftig vermieden werden?
Das ist eine gute Frage, die wir auf dem Sozialsekretariat besprechen werden. Denkbar wäre zum Beispiel, Klientinnen und Klienten in solchen Situationen früher nach den Nachweisen für die Wohnungssuche zu fragen.

Sie sind der Meinung, der Mann habe zu verstehen gegeben, er wolle aus Rafz weg. Dennoch sei das Verhalten ihm gegenüber keine Strafe gewesen und man habe ihn nicht loswerden wollen. Sondern?
Er hat gesagt, er wolle weg. Auch hat er die Auflage, per Anfang März eine neue Wohnlösung in Rafz oder an einem anderen Ort zu finden, schlicht nicht erfüllt. Er ist erst Ende Februar aufs Sozialsekretariat gegangen und dort vorgebracht, er brauche eine neue Wohnung. Als vorläufig aufgenommener Flüchtling hat er das Recht und die Pflicht, sich selbst darum zu kümmern. Das Sozialsekretariat ist nicht per se für die Wohnsituation verantwortlich. Nachweise über Bemühungen von seiner Seite haben wir keine erhalten. Und dies, obwohl diese Aufgabe schriftlich mit ihm vereinbart war. Gleichwohl haben wir ihm vorübergehende Wohnlösungen vermittelt.

Nebst dem Vorfall mit dem Zelt wurden dem Mann auch die Deutschkurse gestrichen, damit er sich voll und ganz der Wohnungssuche widmen kann. Finden Sie das sinnvoll?
Der Sprachkurs, den der junge Mann per Ende Februar abgeschlossen hatte, wurde nicht gestrichen, sondern nicht weitergeführt und vorläufig auf Stand-by gestellt. Grund dafür war, dass die Wohnsituation zu diesem Zeitpunkt oberste Priorität hatte, und nicht die Schule.

Kathrin Stutz, Leiterin der Zürcher Rechtsberatungsstelle, hat in diesem Zusammenhang gesagt, viele Landgemeinden hätten keine professionelle Sozialbetreuung. Was sagen Sie zu diesem Vorwurf?
Ich finde, das kann man nicht so sagen. Unsere Mitarbeitenden haben Aus- und Weiterbildungen im Sozialbereich gemacht. Überforderung würde ich klar von der Hand weisen.

Wie steht es sonst um das Asylwesen in Rafz?
Es leben 9 Asylbewerbende, 33 vorläufig aufgenommene Personen sowie 4 vorläufig aufgenommene Flüchtlinge hier. Diese Leute sind dezentral in der Ortschaft platziert. Natürlich kommt es immer wieder zu kleineren Spannungen, aber ich bin nicht der Meinung, dass die Gemeinde nicht genügend für die Integration tut. Seit September 2017 betreibt die Gemeinde Rafz zusammen mit den umliegenden Gemeinden einen eigenen Sprachkurs samt Kulturvermittlung.

Erstellt: 22.06.2018, 14:00 Uhr

Kurt Altenburger, Sozialvorstand Rafz (Bild: PD)

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