Feuerwehrknatsch lockt Leute ins Parlament

Der Knatsch um die Feuerwehr war am Dienstagabend Thema im Klotener Parlament (Symbolbild). Bild: Meier Sibylle

Kurz aber heftig, lief die erste Klotener Parlamentssitzung des Jahres ab. Auf der Traktandenliste standen am vergangenen Dienstagabend lediglich ein Sachgeschäft und die Stellungnahme zu einer Interpellation betreffend Feuerwehrstreit. Dabei wurde es laut und gehässig. Für manches Parlamentsmitglied war das etwas zu viel der Emotionen und persönlichen Anwürfe.

Tanja Woodhatch (EVP) fühlte sich an Zeiten Zwinglis erinnert: «Das hier ist wie eine Kappeler Milchsuppe, die aufgewärmt wird.» Damit spielte sie auf den Glaubenskrieg während der Reformation an.

Dass die Streitparteien aus der Klotener Feuerwehr im Stadtparlament für einen fast so unerbittlichen Schlagabtausch sorgten wie anno 1529, goutierte die Sprecherin der Evangelischen Volkspartei nicht. «Ich bedaure die Situation», meinte sie. Ihre Fraktion stehe aber voll hinter dem Stadtrat. Die kleine EVP stellte sich damit dezidiert gegen die grösste Fraktion im Klotener Parlament, die SVP.

Zunächst äusserte sich Roland Lieb (SVP). Der Stadtrat hatte auf seine Interpellation schriftlich geantwortet (der ZU berichtete am 3.1.19). Vor einer fast bis auf den letzten Platz gefüllten Besuchertribüne holte Gemeinderat Lieb zur Kritik aus.

Kritik auch an eigenen Stapi

«Ich bin enttäuscht», sagte der frühere Feuerwehrmann. Die Antworten der Stadtregierung seien «dürftig und spärlich». Lieb kritisierte einmal mehr lautstark die Vorgehensweise rund um die Entlassung zweier ehemaliger Feuerwehrkollegen durch den aktuellen Stützpunktkommandanten Patrick Steiner, der vor einigen Jahren ebenfalls für die SVP im Parlament sass. Vieles drehte sich in der Folge um die Rechtmässigkeit der Entlassungen. Inzwischen habe er mit allen Beteiligten gesprochen, was der Stadtrat und insbesondere die für die Feuerwehr zuständige Priska Seiler Graf (SP) wohl nicht getan habe.

«Ich weiss jetzt sicher mehr als Du», tönte es vom Rednerpult in Richtung Stadtratsecke. Und sie sei «feige» sich hinter einem Stadtratsentscheid zu verstecken. Seiler Graf schwieg. Der Stadtrat trat in diesem Streit nämlich stets geschlossen auf und entschied unisono am bisherigen Feuerwehrkommandanten festzuhalten. Den Unmut darüber bekam auch Stadtpräsident René Huber (SVP) zu spüren. «Lieber René, mir ist nicht klar, wie ihr auf solche Entscheide kommen könnt», bekam er von Lieb zu hören.

«Es gibt Anstandsregeln wie im Parlament geredet wird.» René Roser, SP

Total 181 Dienstjahre Erfahrung habe die Feuerwehr Kloten per Ende 2018 verloren, weil sich etliche Kollegen mit den Entlassenen solidarisierten und den Feuerwehrdienst quittierten. Darauf ging SVP-Kollege Ueli Schlatter näher ein. Bei 31 Aus- und nur 17 Eintritten frage er sich, wie die Feuwehr Kloten so einsatzfähig sein soll. Auch Rico Käser und Sandra Eberhard (beide SVP) kritisierten den Stadtrat. Letztere ist Juristin und verglich die Feuerwehr mit einem Verein. Ausschlüsse seien daher nur von der Mitgliederversammlung zu treffen, nicht einseitig vom Kommando, befand sie.

Eine echte Diskussion wollte im Parlament nicht entstehen. Nebst der EVP meldete sich nur René Roser (SP). Er verteidigte die Parteikollegin im Stadtrat und meinte: «Es gibt Anstandsregeln wie im Parlament geredet wird.» Der Stadtrat liess alles stoisch über sich ergehen und schwieg auch nach der Debatte. Die Interpellation gilt damit als erledigt.

«Eine fiese Unterstellung»

Auf Anfrage lässt die angegriffene Priska Seiler Graf verlauten, die Feuerwehr sei definitiv kein Verein. Das Vorgehen des Klotener Stadtrats richte sich nach dem übergeordneten Recht, namentlich bestimmt durch eine Verordnung des Regierungsrats über die Feuerwehren im Kanton. Ausserdem sei die Sicherheit in Kloten nicht gefährdet wegen des Streits und der Feuerwehraustritte. «Das ist eine fiese Unterstellung.» Überhaupt sei man in ständigem Austausch mit den fachlichen und politischen Aufsichtsstellen in Bezirk und Kanton.

Stadtpräsident Huber sagt: «Es gibt durchaus berechtigte Kritikpunkte.» Wenn aber die Anstandsgrenze «unterschritten» und nur noch auf die Person gezielt werde, könne er sich «in keiner Art und Weise damit solidarisieren». «Der Interpellant und auch die Votanten an der letzten Parlamentssitzung haben der Feuerwehr Kloten, unbeabsichtigt aber irreparabel, einen grossen Schaden zugefügt.» (Zürcher Unterländer)

Erstellt: 06.02.2019, 17:21 Uhr