Bülach

Im Mai wird in Bülach über die Einheitsgemeinde abgestimmt

Die GLP Bülach fordert die Auflösung der Sekundarschulgemeinde.

Das Schulhaus Mettmenriet wurde 1971 eingeweiht, erbaut für alle Oberstufenschüler der Stadt und der vier Kreisgemeinden.

Das Schulhaus Mettmenriet wurde 1971 eingeweiht, erbaut für alle Oberstufenschüler der Stadt und der vier Kreisgemeinden. Bild: Archiv

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Die Sekundarschulpflege hat die von der GLP Bülach im November eingereichte «Einzelinitiative über die Auflösung der Sekundarschulgemeinde Bülach» für gültig erklärt. Dies teilte die eigenständige Körperschaft gestern mit. Nun kommt es zu einem sogenannten Zweischrittverfahren: Bei der ersten Urnenabstimmung am 17.Mai werden die Stimmberechtigten der fünf beteiligten Politischen Gemeinden – Bülach, Bachenbülach, Winkel, Höri und Hochfelden – darüber befinden, ob sie das Ansinnen der Initianten für erheblich erachten.

Wird die Einzelinitiative abgelehnt, so ist das Thema vom Tisch. Bei einer Annahme hingegen würde die Sekundarschulbehörde beauftragt, den Stimmberechtigten innerhalb von 18 Monaten die zur Auflösung notwendige Umsetzungsvorlage zu unterbreiten. Es käme also Grössenordnung Ende 2021 zu einer zweiten Urnenabstimmung. Parallel dazu müssten die einzelnen Standortgemeinden auf diesen zweiten Abstimmungstermin hin ihrerseits eine Anschlusslösung für ihre Oberstufenschüler ausarbeiten. Dabei müssten auch die jeweiligen Gemeindeordnungen angepasst werden.

Sekundarschulpflege: «Die Zufriedenheit ist hoch»

Während die Primarschulverwaltung in Bülach bereits von der Hand der Politischen Gemeinde geführt wird, wehrt sich die Sekundarschulgemeinde bisher erfolgreich gegen eine Einheitsgemeinde. Ursprünglich hätte die Kreisgemeinde laut neuem Gemeindegesetz aufgelöst werden müssen. Die Sek Bülach zog den Fall jedoch bis vor Bundesgericht und gewann. Nun empfiehlt die Schulbehörde den Stimmberechtigten, die Initiative abzulehnen. «Die allgemeine Zufriedenheit mit der Sekundarschule Bülach ist bemerkenswert hoch», heisst es in der Mitteilung von gestern. Zurückzuführen sei dies auf den Umstand, dass die beteiligten Politischen Gemeinden gemeinsam eine Sekundarschul-Kreisgemeinde bilden, die gross genug ist, um ein breit gefächertes Lernangebot und damit eine optimale Berufsvorbereitung sicherzustellen. «Ausserdem ermöglicht die heutige Rechtsform als eigenständige Kreisgemeinde der Bevölkerung eine direkte Mitsprache.»

Initiativkomitee: «Schüler profitieren»

Das Initiativkomitee verspricht sich von der Bildung einer Einheitsgemeinde, dass Synergien besser genutzt und die Finanzen optimiert werden können. «Von einer einheitlichen Organisation profitieren letztlich auch die Schülerinnen und Schüler, die unter einem einheitlichen pädagogischen Konzept betreut werden», liess das Komitee im November verlauten.

Auf der Website der GLP Bülach schreibt Patrick Honegger-Müntener, Präsident des Initiativkomitees, zudem: «An der Kreisgemeindeversammlung im Juni 2019 nahmen gemäss Protokoll gerade einmal 32 Stimmberechtigte teil. Dies, obgleich es gemäss den letzten nationalen Wahlen 20967 Stimmberechtigte gibt.» Die effektive Beteiligung liege demnach bei verschwindenden 0,153 Prozent. Die demokratische Legitimation für ein Budget von fast 30 Millionen Franken sei damit relativ gering.

Erstellt: 24.01.2020, 16:45 Uhr

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