Bülach

Neuer Anlauf für Millionenabrechnung

Das Bülacher Parlament sieht sich am Montag mit einer Flut von Vorstössen konfrontiert. Für Diskussionen dürfte auch der zweite Anlauf zur Genehmigung einer Kreditabrechnung sorgen.

Knapp 1,2 Millionen Franken mehr als berechnet soll die Sanierung des Primarschulhauses Schwerzgrueb kosten.

Knapp 1,2 Millionen Franken mehr als berechnet soll die Sanierung des Primarschulhauses Schwerzgrueb kosten. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Das voraussichtlich umstrittenste Geschäft der kommenden Bülacher Parlamentssitzung betrifft das Primarschulhaus Schwerzgrueb. Dieses ist zwar seit über drei Jahren umgebaut und saniert, aber das finanzielle Nachspiel – sprich die Kreditabrechnung – ist noch immer nicht beendet. Die Sanierung des Schulhauses schliesst mit Aufwendungen von 24,5 Millionen Franken und einer Kreditüberschreitung von knapp 1,2 Millionen Franken.

Schon einmal abgelehnt

Vor einem Jahr hat der Gemeinderat auf Empfehlung der Rechnungsprüfungskommission (RPK) einstimmig die Rückweisung der Kreditabrechnung beschlossen.

Die Begründung: Der Gemeinderat sei lediglich für die Genehmigung der ungebundenen Kosten in der Höhe von 2,65 Millionen Franken zuständig. Die gebundenen Kosten seien durch die Primarschulpflege zu kontrollieren und genehmigen. Solange eine saubere Aufteilung der Kosten fehle, könne die gemeinderätliche RPK keine seriöse Prüfung der Abrechnung durchführen. Die Primarschulpflege machte geltend, eine solche Aufteilung sei im Nachhinein nicht mehr möglich. Dies hätten die Verantwortlichen bei der Erteilung des Auftrags so verlangen müssen.

Nach der Rückweisung hatte die Primarschulpflege sechs Monate Zeit, einen neuen Antrag auszuarbeiten. Diesen legte sie im September vergangenen Jahres vor, hielt allerdings daran fest, dass eine Aufteilung in gebundene und ungebundene Kosten in Zahlen nicht möglich sei. Sie nimmt die Aufteilung im zweiten Antrag deshalb nach Prozenten vor – basierend auf dem Kreditantrag aus dem Jahr 2012. Ob sich der Gemeinderat damit zufriedengibt, ist fraglich.

Das Parlament hat darüber hinaus auch über zwei weitere Kreditabrechnungen zu befinden. Sie betreffen den Erweiterungsbau des Schulhauses Allmend mit Doppelkindergarten sowie die Abrechnung der Investitionskosten zur Anschaffung von Mobiliar im «Wohnen plus Bergli».

Der Bülacher Stadtrat hat sich mächtig ins Zeug gelegt. Gleich sieben Antworten auf parlamentarische Vorstösse hat er im Hinblick auf die kommende Sitzung des Gemeinderats vorgelegt. Am 18. März können die Urheberinnen und Urheber der Vorstösse im Parlament kundtun, wie zufrieden sie mit der stadträtlichen Auskunft sind.

Die Themen der Interpellationen, Postulate und Motionen betreffen unter anderem die Begegnungszone in der Altstadt, das Ferienprogramm für Kinder, die Parkplatzsituation beim Stadtweiher, den Richtplan Siedlung oder die fristlose Kündigung eines Mitarbeiters des Betreibungsamts.

An der gleichen Sitzung wird der Rat über die Überweisung von zwei Interpellationen zu den Themen Jugendpolitik (Claudia Forni, Grüne) und Sportanlagen (Andres Bührer, BSB) entscheiden. Eine Motion begründen wird auch Werner Oetiker (SP). Er und elf Mitunterzeichnende fordern Verbesserungen für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Stadt Bülach.

(Zürcher Regionalzeitungen)

Erstellt: 14.03.2019, 11:11 Uhr

Infobox

Die Sitzung des Bülacher ­Gemeinderats findet am 18. März um 19 Uhr im reformierten ­Kirchgemeindehaus statt.

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zuonline.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 854 82 14. Mehr...

Werbung

Branchenbox

Die wöchentliche Seite in der Printausgabe des «Zürcher Unterländer». Ihre Kontaktangaben immer online abrufbar.

Kommentare

Blogs

Michèle & Friends Midlife-Crisis? Nehm ich!

Von Kopf bis Fuss Diese Frau erinnert sich an alles