Rorbas

Nun zahlt Rorbas doch für den Bushof in Pfungen

Für die künftige Buslinie 529 zwischen Rorbas und Pfungen muss am Bahnhof Pfungen eine neue Busstation gebaut werden. Bis anhin wollte Rorbas sich als einzige Gemeinde nicht an den Kosten beteiligen. Nun lenkte der Gemeinderat ein: Die Beteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben.

Am Bahnhof Pfungen entsteht eine neue Busstation, an deren Kosten sich Rorbas und Freienstein-Teufen auch  beteiligen müssen.

Am Bahnhof Pfungen entsteht eine neue Busstation, an deren Kosten sich Rorbas und Freienstein-Teufen auch beteiligen müssen. Bild: Sibylle Meier

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Im Dezember dieses Jahr wird die neue Buslinie 529 eingeführt, die auch über regionale Strassen rollen wird: Sie verkehrt von Rorbas über Freienstein-Teufen und Dättlikon bis nach Pfungen. Die beiden Unterländer Gemeinden profitieren gemäss dem Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) von einer besseren Ortserschliessung und einer kürzeren Fahrzeit nach Winterthur, weil die S41 (Waldshut – Winterthur) damit besser erreichbar wird.

Damit das neue Angebot eingeführt werden kann, ist jedoch ein Ausbau der Infrastrukturen nötig. Konkret bedeutet dies den Bau einer neuen Busstation am Bahnhof Pfungen, damit die Linie 529 und der Stadtbus aneinander vorbeikommen. Die Baukosten für die Buskante belaufen sich auf rund 260 000 Franken.

Gemeinden müssen sich an Kosten beteiligen

Das Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr verpflichtet die Gemeinden dazu, einen Beitrag zu diesen Kosten zu leisten. Noch im November hiess es, dass alle beteiligten Gemeinden jeweils 10 000 Franken in dieses Unterfangen investieren – alle, ausser Rorbas. Gemeindeschreiber Roger Suter begründete dies gegenüber dem «Landboten» damit, dass der entsprechende Paragraph 6 im Gesetz sehr restriktiv ausgelegt werden müsse. «Sonst dürfte es bald die Regel sein, dass Gemeinden untereinander Geld für die öV-Infrastruktur hin- und herschieben», sagte er.

Nun steht im neusten Verhandlungsbericht des Gemeinderats aber das Gegenteil: Auf Ersuchen der Gemeinde Pfungen und nach einem anfänglich abschlägigen Entscheid habe der Gemeinderat beschlossen, ebenfalls einen Beitrag von 10 000 Franken zu leisten. «Die Gemeinde Pfungen stellte einen Wiedererwägungsantrag, woraufhin der Gemeinderat nochmals über die Bücher ging», schildert der Gemeindeschreiber die Situation. Dazu hätten auch Abklärungen mit dem ZVV gehört. «Dann ergab sich, dass sich der Paragraph in unserem Fall tatsächlich anwenden lässt.»

«Gemeinden wissen von der finanziellen Belastung»

Auf die Frage, ob das Traktandum im Gemeinderat zu Unstimmigkeiten geführt habe, verweist der Gemeindeschreiber auf das Sitzungsgeheimnis. Allerdings könne man sich bei einem Gemeindebudget von rund 12 Millionen Franken ausmalen, wie intensiv die Diskussionen ausgefallen seien.

Ob die Umsetzung des Gesetzesparagraphen sonst im Kanton auf Widerstand stösst, können der ZVV wie auch das kantonale Amt für Verkehr (AfV) nicht generell beantworten. Markus Gerber, Kommunikationsverantworlicher des AfV, weist darauf hin, dass Gemeinden nur dann für Baukosten verantwortlich sind, wenn eine Bushaltestelle an einer Gemeindestrasse zu liegen kommt – was auf einer Staatsstrasse gebaut wird, bezahlt der Kanton. «Im ersteren Fall sind die beteiligten Gemeinden schon sehr früh in den Prozess integriert», sagt Gerber. «Sie wissen also von der finanziellen Belastung, die auf sie zukommt.»

In der näheren Umgebung des Unterlandes war ein vergleichbarer Fall zuletzt im Juli 2017 Thema: Am Bahnhof Rickenbach-Attikon sollte eine neue Buswendeschleife entstehen. Die Gemeinden Altikon, Ellikon an der Thur und Wiesendangen profitierten ebenfalls von diesem Angebot.

Alle drei Gemeinden sagten Ja zur Kostenbeteiligung, obwohl die Kosten und der Verteilschlüssel zu dem Zeitpunkt noch unklar waren. Letztlich ist übrigens das Einverständnis der involvierten Gemeinden gar nicht zwingend: Denn im selben Paragraphen heisst es auch, dass der Regierungsrat den Kostenverteilschlüssel verbindlich festsetzen kann, wenn sich die Gemeinden nicht einigen können.

(Zürcher Unterländer)

Erstellt: 23.01.2018, 17:37 Uhr

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