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Parteiwähler müssen mit Vielfalt leben

Die Bülacher Stimmberechtigten sind gefordert. Für den Gemeinderat stellen sich 134 Personen auf acht Listen zur Wahl. Stimmbürger, die sich für eine Liste entscheiden, bekommen nicht zwingend das, was sie sich vorstellen. Das zeigen die Smartvote-Daten, die erstmals zur Verfügung stehen.

Mehr finanzielle Mittel für Kinderkrippen? Das ist eine der Fragen, welche besonders die GLP spaltet, aber auch Kandidierende anderer Parteien sind bei Sachfragen längst nicht immer einer Meinung.
Mehr finanzielle Mittel für Kinderkrippen? Das ist eine der Fragen, welche besonders die GLP spaltet, aber auch Kandidierende anderer Parteien sind bei Sachfragen längst nicht immer einer Meinung.
Manuela Matt

«Wir freuen uns auf die Zukunft», «Echt, unabhängig und mit gesunden Werten», «Bülach vorwärtsbringen», «Wir machen Bülach»: Mit solchen und ähnlichen Slogans bringen sich die Ortsparteien für die Gemeinderatswahlen vom 15. April in Position. Doch wie sehen diese Zukunft oder die «gesunden Werte» konkret aus? Und welche Kandidatinnen und Kandidaten setzen sich für jene Ziele und Interessen ein, die mir als Bewohner der Stadt Bülach am Herzen liegen?

Den Antworten auf diese Fragen kann man nun auf effiziente Weise ein gutes Stück näher kommen, indem man die Online-Wahlhilfe Smartvote (siehe Kasten) nutzt. Sie wird dieses Jahr in der Stadt Bülach erstmals angeboten. Alle Parteien und die Stadt unterstützen die Premiere finanziell.

Unterschiedliche Beteiligung

Damit Smartvote aussagekräftig ist, müssen möglichst viele Kandidierende den Bogen mit den 41 Fragen zu nationalen und lokalen Themen ausfüllen. Wie Daniel Schwarz von Smartvote sagt, haben das in Bülach alle zehn Stadträte getan. «Beim Gemeinderat sind es bis heute 80 der 134 Kandidierenden, also rund 60 Prozent.»

Den prozentual grössten Rücklauf gab es von der GLP. Sechs von acht Kandidierenden, das sind 75 Prozent, machten bei Smartvote mit. Zu den Spitzenreitern in Sachen Beteiligung gehören zudem die FDP mit 73 Prozent (16 von 22 Kandidierenden), die Beobachter Stadt Bülach BSB mit 70 Prozent (7 von 10 Kandidierenden) und die SVP mit 68 Prozent (15 von 22 Kandidierenden).

Bei den Grünen beantworteten mit 52 Prozent und 12 von 23 Kandidierenden etwas mehr als die Hälfte der Adressaten die Fragen. Eher bescheiden war der Rücklauf bei der EVP mit 9 von 23 Kandidierenden (39 Prozent). Die EDU schickt nur gerade fünf Personen ins Rennen. Weil davon nur zwei den Fragebogen ausgefüllt haben, resultieren ebenfalls nur gerade 40 Prozent Beteiligung bei Smartvote.

Einigkeit und Abweichler

Die Auswertung einzelner Fragen zeigt, dass manche Partei bei gewissen Themen doch recht gespalten ist. Es zeigt sich aber auch, dass die Fragebogen kaum kollektiv ausgefüllt worden sind.

Bei der SP scheint der Wähler das zu bekommen, was er denkt: eine soziale, ausländerfreundliche Politik mit hohen Staatsausgaben und Steuern. Darin sind sich die 13 teilnehmenden Kandidierenden in der Regel zu mindestens 86 Prozent einig.

Auch bei der stärksten Bülacher Partei, der SVP, sind die potenziellen Ratsmitglieder bei vielen Sachfragen auf der gleichen Linie: weniger Steuern, kein Ausbau der familienergänzenden Betreuung, restriktive Ausländerpolitik, wenig Sozialstaat. Daneben gibt es aber Fragen, bei denen die Einheit innerhalb der SVP weniger gross ist. Etwa beim Rentenalter 67, das von sechs Listenkandidaten begrüsst und von neun abgelehnt wird. Auch bei der Frage, ob ein Kulturzentrum (aktuell Guss39) weiter finanziell unterstützt werden soll, scheiden sich die Geister innerhalb der SVP-Liste. Sieben Personen sind dafür, acht dagegen.

Das Guss ist auch eines der Themen, welche die BSB spalten. Vier Kandidierende sind dafür, drei dagegen. Ähnlich uneins sind sich die Beobachter bei der Einführung der Tagesschulen und Erhöhung der Steuern für Personen mit hohem Einkommen (je drei Ja und vier Nein). Geht es um Sparmassnahmen oder um die Realisierung des Sportparks Erachfeld, ist man mit den BSB dagegen auf der sicheren Seite, möchte man beides realisiert sehen.

Wer auf eine restriktive Finanzpolitik und tiefere Steuern setzt, ist mit der FDP erwartungsgemäss gut bedient. Bei diesen Fragen herrscht bei allen 16 teilnehmenden Parteimitgliedern Einigkeit. Dagegen neutralisieren sie sich bei der Frage nach der bereits bewilligten Erhöhung der Stadtratsentschädigung.

Auch bei den sechs Teilnehmenden der GLP kommt es zu knappen Entscheiden oder gar Pattsituationen. So bei der Frage nach dem Ausbau der familienergänzenden Kinderbetreuung oder beim Stimm- und Wahlrecht für Ausländer. Wer sich dagegen eine Tagesschule oder ein subventioniertes Kulturzentrum wünscht, sieht seine Anliegen kompromisslos vertreten.

Wenn auch nicht einstimmig, so doch überwiegend einig zeigt man sich in der EVP bei den analysierten Fragen. Einzig die Frage, ob das neue Quartier Bülach Nord ein Gewinn für die Stadt sei, findet keine deutliche Mehrheit bei den neun Teilnehmenden.

Schwierig ist eine Auswertung bei der EDU. Hier herrscht zwar eine auffallende Einigkeit von durchwegs 100 Prozent, was aber bei zwei Teilnehmern auch ein Zufall sein kann.

Tummelfeld für Interessierte

Vor allem für Jung- und Wechselwähler bietet Smartvote interessante Orientierungshilfen. Wer Zeit und Energie hat, kann sogar das Profil jedes einzelnen Kandidaten mit seinem persönlichen abgleichen. Mittels Panaschieren liesse sich anschliessend ein politisches Wunschmenü zusammenstellen.

Weniger lang braucht es, um herauszufinden, welcher Partei in Bülach die Oppositionsrolle zukommt. Bei Fragen, bei denen sich Gräben auftun, stehen nicht selten SP und Grüne auf der einen und alle anderen Parteien auf der anderen Seite.

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