Ratgeber Recht

Betriebssicherheit im Winter

Wenns draussen kälter wird, muss wieder Schnee und Eis von den Autoscheiben gekratzt werden. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, kann mit Ausweisentzug bestraft werden.

Es genügt nicht, die Scheiben nur behelfsmässig frei zu kratzen.

Es genügt nicht, die Scheiben nur behelfsmässig frei zu kratzen. Bild: Keystone

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Frage eines Ratsuchenden: Ich fahre jeweils am frühen Morgen mit dem Auto ins Büro. Im Winter enteise ich die Scheiben nur behelfsmässig, weil ich mit meinem Gekratze die Nachbarn nicht stören will. Wenn ich die Hauptstrasse erreiche, sind die Scheiben dank der Heizung jeweils immer schnee- und eisfrei. Könnte ich trotzdem Probleme mit der Polizei bekommen?

Experten-Antwort*: Dieses Vorgehen ist nicht empfehlenswert – auch nicht in einem ruhigen Wohnquartier mit wenig Verkehr. Sollten Sie einmal kurz nach Ihrer Abfahrt von der Polizei angehalten werden, müssten Sie mit happigen Konsequenzen rechnen. So schreibt das Strassenverkehrsgesetz (SVG) als Grundsatz vor, dass Fahrzeuge nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand auf die Strasse dürfen. Dabei müssen Lenkerinnen und Lenker insbesondere die Scheiben und Rückspiegel sauber halten – und dazu gehört eben im Winter, dass sie diese von Schnee und Eis befreien.

Wer dies unterlässt, riskiert nicht nur eine happige Busse, sondern sogar einen Ausweisentzug, denn das Bundesgericht hat mehrmals Klartext gesprochen: Wenn die Scheiben im Winter nur behelfsmässig von Schnee und Eis befreit werden, liegt immer eine mittelschwere Widerhandlung vor, welche einen Ausweisentzug von mindestens einem Monat Dauer nach sich zieht. Bei einem Automobilisten, welcher die Frontscheibe seines Wagens nur auf Augenhöhe in Form eines Gucklochs von 15 mal 25 Zentimetern Grösse freigekratzt hatte, ging das Bundesgericht sogar von einer schweren Widerhandlung aus – mit einem Ausweisentzug von mindestens drei Monaten als Folge.

Daniel Leiser, lic. iur. ist Rechtsanwalt.

In Zusammenarbeit mit professionellen Rechtsberatungen und Behörden beantwortet Peter Trösch Ihre Fragen aus dem Alltag rund ums Auto. Anfragen sind zu richten an: ptroesch@landbote.ch.

Erstellt: 17.11.2015, 14:58 Uhr

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