Leitartikel

Nur wer lange sitzt, ist genug langweilig

ZU-Redaktor Florian Schaer sagt: «Eine Regierung soll stabil, zuverlässig und erfahren sein. Darum wählt man dort immer die kompetente Langeweile.»

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Als der Rechtswissenschaftler und Ökonom Johannes Stössel im Jahr 1875 in den Zürcher Regierungsrat gewählt wurde, war er 38 Jahre jung. Als er den Posten verliess, hatte er seinen 80. Geburtstag hinter sich. Stössel ist der bislang einzige Politiker der Zürcher Kantonsexekutive, der über mehr als vier Dekaden regiert hat.

42 Jahre Regierungsrat, das wäre bei den Jurassiern bis heute nicht einmal theoretisch möglich – dafür ist der Kanton noch zu jung. Zieht man die Amtszeiten der letzten knapp 200 Zürcher Regierungsräte heran, so liegt der Durchschnitt allerdings nuretwa bei 10 Jahren. Auch das ist noch zu lang, findet der Oberglatter Roland Widmer. Er hat jüngst eine Einzelini-tiative an die Limmat geschickt, mit derer eine Beschränkung der Amtszeit für Regierungsräte auf maximal zwei Legis-laturen, also auf acht Jahre verlangt.

Einmal wiederwählen, dann solls das gewesen sein. Was erhofft sich Widmer davon? Ein «strukturelles Problem» wolle er beheben, so formulierte er es diese Woche in einem Interview mit dieser Zeitung. Den «Filz» bekämpfen, stattdessen ein Modell wie in den USA, dafür mache er sich stark. Das bringe regelmässig «frischen Wind», meint er, «junge Leute». Der Ansatz ist gewiss nicht neu. Er hat nur einen Haken: Der Regierungsrat ist von Amtes wegen gar nicht zuständig für den «frischen Wind». Die Exekutive ist die ausführende Gewalt im Staat. Und auch wenn bei jeder Wahl von Regierungsräten, Stadträten oder Gemeinderäten mit «frischer Wind»-Slogans geworben wird, so hat Widmers Beobachtung, dass die Wählenden selber öfter auf bekannte Namen setzen, einen ganz bestimmten Grund:

Bei der Exekutive, also bei der Umsetzung und Ausführung, da setzt der Schweizer über die Jahrhunderte so ganz und gar nicht auf Umschwung, Wind oder Revolution — sondern auf Kontinuität, auf Verlässlichkeit. Wir wollen schlicht keinen Bildungs-, Hochbau- oder Justizminister, der mit seinen «neuen Ideen» permanent seine Verwaltungsabteilungen umwälzt. (Man stelle sich nur mal vor, Markus Kägi hätte so alle zwei Wochen einen neuen genialen Plan, wo er noch ein paar Jagdschiessanlagen aufstellen könnte!).

Nein, eine Regierung die soll Erfahrung haben, zuverlässig ihren Job machen. Dort hinein wählt man weder einen Wirbelwind, noch einen Hardliner oder sonstwie umtriebige Parteiköpfe – sondern man wählt die kompetente Langeweile. Verwalter, Repräsentanten, die freundlich und behutsam steuern und nicht beständig das Ruder rumreissen wollen. Und solche Qualitäten kommen nun einmal nicht von der Ideologie oder der Überzeugung, sondern sie kommen mit der Reife im Amt. Wer noch keine vier Amtsjahre hinter sich hat, ist eigentlich noch gar nicht langweilig genug, um innerhab unseres Systems personeller Nachhaltigkeit zu regieren.

Was als ungeschriebene Regel auf der Ebene von Stadt und Dorf noch am ehesten mal durchbrochen wird, ist beim Regierungsrat des Kantons schon sehr oft der Fall – und stimmt beim Bundesrat schlicht immer. Sicher, darüber, ob Stössels 42-jährige Amtszeit nicht doch etwas gar lange währte, lässt sich bestimmt streiten. Aber unser politisches System mag prinzipiell keine allzu raschen, und vor allem keine per Gesetz angeordneten Regierungswechsel. Und im Sinne einer Kontrolle lässt sich jeder Exekutivpolitiker immer auch wieder abwählen.

Aber was ist mit den neuen Ideen? Den Veränderungen? Die gibt es auch – nur sind dafür andere zuständig. Primär natürlich die Bevölkerung – etwa per Einzelinitiative, wie es ja Roland Widmer so schön vormacht. Und dann gewiss auch die Legislative, die gesetzgebende Gewalt – also Nationalrat, Kantonsrat und Stadtparlament. Dort werden die Grundsatzentscheide gefällt, dort werden die Leitplanken für die Regierung gezimmert, und dort wird nicht zuletzt auch das Budget gesprochen. In der Wandelhalle, da ist die Macht, die Ideenschmiede – Das ist der Ort, wo die Ideale aufeinanderprallen, wo man streitet, debatiert und sich sich so zwischen Feierabend und Kommissionssitzung noch einmal gegenseitig das Parteibüchlein über die Rübe haut.

Ein Ort, für den es überhaupt gar nie genug frischen Wind geben kann. Und ja, freilich, dort ist das Sesselklebertum gefährlich. Und obschon zusätzliche Reglementierungen der Politik in den allerseltensten Fällen zuträglich sind, könnte eine Amtszeitbegrenzung helfen – Allerdings muss dann sogleich angefügt werden, dass die Frage, getreu den gutschweizerischen Grundsätzen, auf allen drei Verwaltungsebenen (Bund, Kanton, Gemeinde) separat beantwortet werden müsste.

Das haben übrigens auch die vom Initianten als Modell angeführten Vereinigten Staaten so gemacht: Während für den US-Präsidenten wohl das Maximum von zweimal vier Jahren gilt, können die Gouverneure der allermeisten Bundesstaaten unbeschränkt oft wiedergewählt werden. Erfahrung ist Trumpf.

Sind zwei mal vier Jahre eine realistische Grenze? Kaum. Selbst Roland Widmer mag nicht so recht daran glauben, zumindest räumt er ein, dass eine Beschränkung auf drei Amtsperioden – also auf 12 Jahre – wohl grössere Chancen haben würde. Er wäre selber sogar damit einverstanden, meint er. Interessant ist dabei auch: Mit zwölf Jahren sind offensichtlich auch die aktuellen Zürcher Regierungsräte ungefragt einverstanden: Die beiden dienstältesten Herren, Markus Kägi und Thomas Heiniger, sind beide seit 2007 dabei und haben beide dieses Jahr bekannt gegeben, zu den Wahlen von 2019 nicht mehr anzutreten. (Zürcher Unterländer)

Erstellt: 10.08.2018, 17:44 Uhr

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Florian Schaer, Redaktor

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