Unterländer Staatsanwälte stark belastet

Zählte man bei der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 2007 total 6800 Fälle, waren es 2016 bereits 9500. Bild: Keystone

Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, mitsamt der Zweigstelle Flughafen, ist für ein Gebiet mit 430 000 Einwohnern zuständig, also für knapp 30 Prozent des Kantons. Dass sie also von den fünf allgemeinen Staatsanwaltschaften auch die meisten Akten zu bewältigen hat, erstaunt nicht.

Allerdings ist die Zahl eingegangener Fälle in den letzten Jahren stark gestiegen: Zählte man 2007 total 6800 Fälle, waren es 2016 bereits 9500. Und schon im Jahresbericht 2012 hatte Oberstaatsanwalt Andreas Eckert die hauptverantwortlichen Faktoren dafür genannt: Die Fälle am Flughafen (Drogendelikte) und das Wachstum des Glattals.

In einem Postulat hatte der Niederhasler SP-Kantonsrat Daniel Frei verlangt, dem Unterland einen eigenen Zuständigkeitsbereich zu geben, also Winterthur/Andelfingen abzuspalten. Schliesslich habe die Kantonspolizei diese Aufteilung jüngst ebenfalls vorgenommen. Nicht nötig, befand der Regierungsrat im Mai 2017; insbesondere die Organisation mit einer Zweigstelle Flughafen habe sich so bewährt. Und die Regierung führt aus: «Ein bei der Belastungssituation festgestellter Handlungsbedarf wurde erkannt und es wurden bereits Massnahmen ergriffen.»

Joker schaffen Abhilfe

Erst die Nachftrage bei der Oberstaatsanwaltschaft macht klar, was sich hinter den Worthülsen verbirgt: Tatsächlich sei mit dem Begriff der «Belastungssituation» schlicht die seit längerem angestiegene Zahl der Verfahrenseingänge gemeint, sagt die Medienbeauftragte Corinne Bouvard. Von den «Massnahmen» gibt es zwei: Zum einen übernehmen weniger belastete Amstatstellen Fälle aus der Schublade «Winterthur/Unterland».

«Das ist nicht neu und wird schon lange so praktiziert.» Gemäss Eckerts Ausführungen im entsprechenden Jahresbericht handelt es sich jeweils um eine dreistellige Zahl von Fällen, die von den Stadtzürcher Staatsanwaltschaften (Zürich Limmat und Zürich Sihl) übernommen werden. Erst seit 2014 gibt es Entlastungsmassnahme Nummer 2: Der Einsatz von Joker-Staatsanwälten.

«Dabei handelt es sich um Staatsanwälte, die für eine bestimmte Zeit durch die Oberstaatsanwaltschaft flexibel in den Amtsstellen eingesetzt werden können, in welchen die Belastungssituation angespannt ist», führt Bouvard aus. Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland sei 2014 ein solcher «Joker» zugeteilt worden, seit 2017 nun ein zweiter. In der Zweigstelle Flughafen allein sind sonst sechs Staatsanwälte eingesetzt.

Die generelle Organisation der Zürcher Staatsanwaltschaften wird derzeit im Rahmen der Strategie «STR2020» überpfrüft. Inwiefern dabei ein Umbau der Amtssstelle Winterthur/Unterland ansteht, wird sich weisen. «Es werden verschiedene Varianten geprüft, wie Belastungsspitzen generell und auch konkret bei einzelnen Amtsstellen primär intern mit Massnahmen abgefedert werden können», sagt Corinne Bouvard. Entschieden sei noch nichts, «aber sicherlich werden Joker-Staatsanwälte auch weiterhin ein Teil der Massnahmen sein.» (Zürcher Unterländer)

Erstellt: 13.11.2017, 17:28 Uhr