Eglisau

30-Millionen-Schulhaus treibt die Einheitsgemeinde voran

Eglisau ist auf dem Weg zur Einheitsgemeinde.Das geplante Sekschulhaus für 30 Millionen ist wohl formal noch ein Dossier der Schulgemeinde. Gleichwohl zeigt gerade ein solches Mammutvorhaben beispielhaft, wie eng die Budgets der beiden Körperschaften schon heute aneinanderkleben.

55 Stimmbürger waren am Mittwochabend in Eglisau an der Gemeindeversammlung.

55 Stimmbürger waren am Mittwochabend in Eglisau an der Gemeindeversammlung. Bild: Screenshot Google Maps

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An der Budgetgemeindeversammlung vom Mittwochabend haben die beiden Finanzvorsteher Nicolas Wälle (Politische Gemeinde) und Hansruedi Leuenberger (Schulgemeinde) einen pauschalen Überblick über die Finanzplanung 2019–2022 von Eglisau gegeben. Im Zentrum steht dabei ein Projekt: der geplante Bau eines neuen Sekundarschulhauses auf dem Areal Schlafapfelbaum. Das Vorhaben wird in der Generalplanung mit Kosten von 30 Millionen Franken veranschlagt – also mit rund 5800 Franken pro Einwohner.

Im September haben die Eglis­auer Stimmbürger dem Austritt aus dem Zweckverband Gemeinsame Sekundarschule Eglisau-Unteres Rafzerfeld zugestimmt. Der Entscheid, der nach dem Nein der Rafzerfelder zu einer weiteren gemeinsamen Planung nur noch Formsache war, stattete die Eglisauer Schulpflege offiziell mit dem Auftrag für den künftigen Alleingang in Sachen neue Sek aus.

Vom Projektstatus ist man noch ein ganzes Stück weit entfernt: Zuvor wird aufgrund des Finanzvolumens ein Architekturwettbewerb stattfinden müssen, vorausgesetzt, die Stimmbürger werden den dazu nötigen Kredit bewilligen. Darüber hinaus wird das Volk im Frühjahr auch gefragt werden, ob es der Umzonung des geplanten Standortgebiets Schlafapfelbaum zustimmen möchte. Dort hat der Gemeinderat jetzt erst einmal Bohrungen in Auftrag gegeben, die Aufschluss über die Bodenbeschaffenheit geben sollen.

Beide Budgets betroffen

Noch ist so manches nicht entschieden. Und doch beeinflusst eine 30-Millionen-Investition die Budgets beider Körperschaften, wie sie am Mittwoch von den 55 anwesenden Stimmbürgern (1,8%) abgesegnet worden sind. So hat etwa die Schulpflege 1,1 Millionen Franken in die finanzpolitische Reserve eingestellt. Gleichzeitig machte Hansruedi Leuenberger keinen Hehl daraus, dass «Investitionen von voraussichtlich mehr als 30 Millionen Franken zwingend zu einer Steuererhöhung führen müssen».

Nun sprach Leuenberger dabei für die Schulgemeinde. Gemeindepräsident Peter Bär unterstrich an mehr als einer Stelle in seinen Ausführungen, wie wichtig hierbei die gemeinsame Finanzplanung der beiden Gemeinden sei. Denn letztlich werden längst alle Zürcher Gemeinden als Einheitsgemeinden behandelt, wenn es um finanzpolitische Vorgaben geht, wie etwa um den mittelfristigen Ausgleich. Und auch wenn von einem stabilen Steuerfuss die Rede ist, ist stets der Gesamtsteuerfuss gemeint. Insofern ist es auch Aufgabe der Politischen Gemeinde Eglisau, auf den Schulhausbau finanzpolitisch zu reagieren.

Das geschieht primär über eine Zurückhaltung bei den Investitionen. Und das zeigt sich schon im Budget 2019, dessen Nettoinvestitionen ins Verwaltungsvermögen von rund 4,8 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr um rund 1,2 Millionen tiefer ausfallen. Jetzt, wo Eglisau seit derentsprechenden Einzelinitiative von René Lee von Mitte 2017 ohnehin auf dem Weg zur Einheitsgemeinde ist, steht die aktuelle, mehr als nur enge Zusammenarbeit in finanzplanerischen Belangen geradezu beispielhaft dafür, wie wenig finanzielle Eigenständigkeit die noch existierenden Schulgemeinden überhaupt haben können. (Zürcher Unterländer)

Erstellt: 06.12.2018, 17:10 Uhr

Drei Budgets ohne Gegenstimme verabschiedet

Der Voranschlag der Politischen Gemeinde Eglisau sieht in der Erfolgsrechnung (ehemals laufende Rechnung) einen Aufwand von 30,6 Millionen Franken und einen Aufwandüberschuss von gut 330 000 Franken vor. An Investitionen ins Verwaltungsvermögen sind gut 4,8 Millionen Franken geplant. Die Gemeindeversammlung vom Mittwoch hat dem Budget ohne Gegenstimme zugestimmt.

Auch der Voranschlag der Schulgemeinde Eglisau hat zu keiner Diskussion Anlass gegeben. Die Schule rechnet mit 15 Millionen Franken Gesamtaufwand und mit knapp 180 000 Franken Überschuss. Die Versammlung stimmte dem Antrag der Behörde ohne Gegenstimme zu. Der Gesamtsteuerfuss von Eglisau wird bei 113% belassen. Im Anschluss hat auch die Kirchenpflege der Reformierten Kirchgemeinde Eglisau ihren Voranschlag zur Abstimmung gebracht. Bei einem Aufwand von 770 000 Franken wird bei einem unveränderten Steuerfuss von 14% ein Minus von knapp 20 000 Franken budgetiert.

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