Mit militärischen Ehren hat der Bundesrat unter Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer den indischen Präsidenten Ram Nath Kovind sowie dessen Gattin Savita Kovind am Freitag in Bern zum Staatsbesuch in der Schweiz empfangen.

In den offiziellen Gesprächen standen die bilateralen Beziehungen im Vordergrund, insbesondere die Chancen eines Freihandelsabkommens und die Zusammenarbeit bei Umweltthemen, wie der Bundesrat mitteilte.

In seiner Rede zum Empfang in Bern würdigte Bundespräsident Maurer den Staatsbesuch von Präsident Kovind als Beleg, dass die Schweiz und Indien die Phase nach dem 2018 gross gefeierten 70-Jahr-Jubiläum ihrer bilateralen Beziehungen mit neuem Schwung angehen.

Freihandelsabkommen

Maurer sagte, Indien und die Schweiz unterhielten bereits heute sehr enge wirtschaftliche Beziehungen. Deshalb brauchten die beiden Länder ein neues Investitionsschutzabkommen. Er hoffe, dass die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen bald ihren Abschluss finden.

Über das Freihandelsabkommen wird seit elf Jahren zwischen den Efta-Staaten und Indien verhandelt. Die Schweizer Wirtschaft erhofft sich davon den Abbau von Zöllen und Handelsbeschränkungen. Allerdings gilt es noch einige Unstimmigkeiten zu klären. So ist etwa die Schweiz nicht mit der Auslegung des Patentschutzes in Indien einverstanden und Indien seinerseits fordert einen offeneren Arbeitsmarkt für indische Staatsbürger.

Der indische Präsident bat die Schweiz um Unterstützung im Kampf gegen Terrorismus in all seinen Formen. Indien sei seit Jahrzehnten ein Opfer von Staatsterror.

An den offiziellen Gesprächen im Bernerhof nahmen neben dem Bundespräsidenten seitens der Schweiz die Vize-Präsidentin des Bundesrates Simonetta Sommaruga, Wirtschaftsminister Guy Parmelin und Aussenminister Ignazio Cassis teil.

Begrüsst wurden von beiden Seiten die Fortschritte bei Finanz- und Steuerthemen. Diese führten dazu, dass der Automatische Informationsaustausch zwischen der Schweiz und Indien Anfang 2018 in Kraft treten konnte. In Kürze sollen erste Informationen ausgetauscht werden.

Austausch zu Kaschmir

Die Delegationen beider Länder tauschten sich zur Lage in Kaschmir aus. Ferner wurden Fragen der globalen Sicherheit und der Schutz der Menschenrechte besprochen.

Die Schweizer Sektion von Amnesty International hatte im Vorfeld auf eine Diskussion über die Menschenrechtssituation, insbesondere in den indischen Teilstaaten Jammu und Kaschmir gedrängt. Vor allem «die Jagd auf politische Gegner in Jammu und Kaschmir» müsse auf höchster Ebene diskutiert werden.

Im Anschluss an die offiziellen Gespräche wurden mehrere Absichtserklärungen unterzeichnet. Die Schweiz und Indien bekundeten damit insbesondere ihren Willen, bei der Bekämpfung des Klimawandels enger zusammenzuarbeiten und die Wissenschaftskooperation auszubauen. Gemeinsam nahmen Bundespräsident Maurer und Präsident Kovind an einem schweizerisch-indischen Wirtschaftsforum in Bern teil. Am Abend fand das Staatsbankett statt.

SDA/oli