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Zu Besuch in SchottlandJohnson will das Auseinanderbrechen des Königreichs verhindern

Die schottische Regierung ist wild entschlossen, die Bürger erneut über die Scheidung von Grossbritannien abstimmen zu lassen. Mit einem Besuch und einem Appell an die Bevölkerung versucht Regierungschef Johnson die Wogen zu glätten.

Boris Johnson ist in Schottland: Sein spontan eingefädelter Trip in den Norden kommt bei der schottischen Regierung aber nicht gut an.
Boris Johnson ist in Schottland: Sein spontan eingefädelter Trip in den Norden kommt bei der schottischen Regierung aber nicht gut an.
Foto: Kirsty Wigglesworth (AP/dpa)

Bei einem Besuch in dem nach Unabhängigkeit strebenden Landesteil Schottland will der britische Premierminister Boris Johnson an die Einheit der Nation appellieren. Johnson werde die Unterstützung der Zentralregierung in der Corona-Krise betonen, wurde vorab mitgeteilt.

«Die grossartigen Vorteile der Kooperation des gesamten Vereinigten Königreichs sind niemals deutlicher geworden als seit Beginn der Pandemie», sagte Johnson einer Mitteilung in der Nacht zum Donnerstag zufolge. Die Regierung in London habe Wirtschaft und Gesundheitssystem in Schottland mit Milliarden Pfund unterstützt.

Besuch «nicht notwendig»

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon lehnt Johnsons Besuch als «nicht notwendig» ab. Edinburgh betont, dass die Hunderte Kilometer weite Fahrt in den nördlichen Landesteil angesichts der Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie kein gutes Zeichen sei. Johnson sei «in Panik», weil die Mehrheit der Schotten in Umfragen die Loslösung von Grossbritannien unterstützt.

Der britische Staatsminister Michael Gove verteidigte den Besuch. Johnson müsse kontrollieren, ob die Verteilung des Impfstoffs ordnungsgemäss verläuft, und wolle sich zudem beim Pflegepersonal «an vorderster Front» bedanken, sagte Gove am Donnerstag dem Sender Sky News. Er kritisierte die ablehnende Haltung der schottischen Regierung.

«Wenn der Premierminister andere Teile des Vereinigten Königreichs besucht, kritisieren ihn andere politische Führer nicht, sondern heissen ihn und andere Minister willkommen, die die Ärmel hochkrempeln und mit denen vor Ort in Kontakt treten», sagte Gove.

Mehrheit für neues Unabhängigkeitsreferendum

Laut einer Umfrage der Zeitung «Sunday Times» will eine Mehrheit der schottischen Bevölkerung ein neues Referendum über eine Unabhängigkeit von Grossbritannien. Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon versprach eine «legale» neue Abstimmung. Sie wolle dafür bei der Wahl des schottischen Parlaments im Mai um die Zustimmung der Bevölkerung bitten, sagte sie dem Sender BBC am Sonntag.

Sturgeon berief sich auf jüngste Umfragen. Diesezeigten, «dass eine Mehrheit der Menschen in Schottland die Unabhängigkeit wollen», sagte die Regierungschefin. Der britische Premierminister Boris Johnson werde eine Forderung nach einem erneuten Unabhängigkeitsreferendum «rundweg ablehnen», berichtete die «Sunday Times» unter Berufung auf Regierungskreise.

Eine Meinungsumfrage der «Sunday Times» hatte ergeben, dass 50 Prozent der schottischen Wähler ein neues Referendum innerhalb der nächsten fünf Jahre wollen und 49 Prozent für eine Unabhängigkeit stimmen würden. 44 Prozent lehnen die Unabhängigkeit demnach ab.

53 Prozent für EU-Beitritt

53 Prozent der Wähler würden der Umfrage zufolge ausserdem für einen erneuten Beitritt zur EU stimmen. Bei dem Brexit-Referendum 2016 hatten zwar 51,9 Prozent der Briten für den EU-Austritt gestimmt, 62 Prozent der Schotten votierten damals aber für den Verbleib in der Europäischen Union.

2014, vor dem Brexit und der Corona-Krise, hatten die Schotten mit 55 Prozent der Stimmen gegen eine Unabhängigkeit votiert. Johnson hatte gesagt, dass ein solches Referendum erst wieder in einer Generation stattfinden sollte.

Sturgeons SNP, die am Sonntag über einen «Fahrplan für ein Referendum» beriet, will zunächst bei der britischen Regierung eine Erlaubnis dafür beantragen. Wird diese Bitte abgelehnt, will die Partei eine eigene Regelung für ein Referendum durchsetzen. Jeder rechtlichen Anfechtung aus London solle sich «energisch» widersetzt werden. Die «Sunday Times» zitierte eine Umfrage, die Sturgeons Partei bei der Wahl im Mai einen «Erdrutschsieg» voraussagt.

Rückkehr ins Erasmus-Programm

Schottland hat zudem die ersten Gespräche mit der EU über eine Rückkehr ins EU-Austauschprogramm Erasmus+ geführt. Mit dem Brexit war Grossbritannien aus dem Austauschprogramm ausgetreten. Richard Lochhead, der in der schottischen Regierung für universitäre Bildung zuständig ist, sprach der BBC zufolge von «produktiven Gesprächen», die er mit Mariya Gabriel, der EU-Kommissarin für Bildung und Jugend, geführt habe. «Wir waren uns einig, dass der Austritt aus Erasmus sehr bedauernswert ist und wir mit der EU herausfinden wollen, wie Schottland weiterhin maximal an dem Programm teilhaben kann», sagte Lochhead.

Der schottischen Regierung zufolge beteiligten sich bislang jährlich mehr als 2000 Studierende und Beschäftigte aus Schottland an dem Programm. Auch im EU-Parlament gibt es dem Bericht zufolge breite Unterstützung für eine weitere Teilhabe Schottlands. Grossbritannien will als Ersatz für Erasmus das sogenannte Turing-Programm einführen, mit dem Briten in aller Welt studieren können sollen.

SDA

16 Kommentare
    Rolf Zach

    Kann er nicht, er wird wahrscheinlich in die Geschichte eingehen als derjenige Politiker, der die Auflösung des Vereinigten Königreich verursacht hat. All dies um seinen steinreichen Freunden ein England zu präsentieren, dass nur um die Interessen der Superreichen, ob einheimisch oder ausländisch, kümmert. So geht er ins Geschichtsbuch ein, nicht gerade für die stolze Nation ein Plus.