Vier Jahre Kantonsrat«Manchmal wird auch mit plakativen Voten um Mehrheiten gerungen»
Daniela Rinderknecht (SVP) steckt mitten in ihrem ersten richtigen Wahlkampf für den Kantonsrat. Vor vier Jahren wurde sie von der eigenen Wahl überrascht.
Sie dürfte zu den wenigen gehören, die fast ohne Aufwand in den Zürcher Kantonsrat gewählt wurden: 2014 katapultierten die Wählerinnen und Wähler Daniela Rinderknecht von Listenplatz 14 auf Platz 4 und damit für die SVP in die kantonale Legislative. Für die Mutter, Bäuerin und Schulpflegerin von Wallisellen war das nicht nur eine Überraschung, sondern auch eine organisatorische Herausforderung.
Ihre Zeit muss sie sich auch jetzt einteilen, denn die Kantonsrätin steckt – anders als vor vier Jahren – nun mitten im Wahlkampf. Wer einen Blick auf ihre Website wirft, sieht schnell, was das an zeitlichem Engagement bedeutet: Gipfeli verteilen in Opfikon, Standaktion in Wallisellen und Podium in Kloten – und das alles in zehn Tagen. Ja, Daniela Rinderknecht will nochmals. Sie, die anfänglich Respekt vor der ungewohnten Parlamentsarbeit zeigte, hat sich gut eingelebt. «Es geht schon einen Moment, bis man versteht, wie alles funktioniert», räumt Rinderknecht ein. Der Support der Parteileitung und das «Götti-System» erleichtere die Arbeit im Rat. Die Corona-Pandemie habe die aktuelle Legislatur sehr geprägt. Als denkwürdiger Moment ist ihr die Sitzung Ende März während des Lockdown im leeren Messezentrum Oerlikon in Erinnerung geblieben, als der Rat die Notstandsmassnamen beschlossen hat.
Voten meist durchschaubar
Eine Hinterbänklerin ist die 38-Jährige nicht. Sie hat mehrere Anfragen eingereicht und einige Voten gehalten. «Obwohl man das gut vorbereiten kann, steigt der Puls, wenn man als Rednerin aufgerufen wird.» Sie stellte fest, dass die Voten der Ratsmitglieder eine klare Richtung hätten: «Links-Grün will dem Staat mehr Aufgaben übertragen und fordert zahlreiche strenge Gesetze und Richtlinien, Beratungen, Monitoring, Kontrollen.» Die Kosten dafür müssten die Steuerzahlenden berappen. «Die rechte Ratsseite setzt sich dafür ein, dass die Bürger selber Verantwortung übernehmen», sagt die SVP-Vertreterin.
Anders als manche Ratskolleginnen habe sie nie sexistische Angriffe erlebt. «Im Parlament wird halt mit Argumenten und manchmal auch mit plakativen Aussagen um Mehrheiten gerungen – da fallen meiner Meinung nach schon auch mal hitzige Voten, parteiunabhängig.»
«Wenn die Argumente für und gegen ein Geschäft bekannt sind, bringt ein Dutzend Redner keinen Sinneswandel.»
Die Arbeit im Kantonsrat sei ganz anders als in einem Exekutivamt wie der Schulpflege. «Ich wünschte mir, dass wir ein bisschen effizienter sein könnten. Wenn die Argumente für und gegen ein Geschäft bekannt sind, bringt ein Dutzend Redner keinen Sinneswandel.» Besonders die Ratssitzungen im Bereich der Bildung seien oft sehr langfädig: «Alle sind zur Schule gegangen, haben Kinder oder Enkel, welche die Schule besuchen, und viele Ratsmitglieder haben das Bedürfnis, ihre persönlichen Erfahrungen einzubringen.»
Konstruktive Kommissionsarbeit
Als konstruktiv empfindet Rinderknecht die Arbeit in den Kommissionen. Seit Beginn der Legislatur ist die ehemalige Schulpflegerin Mitglied der Aufsichtskommission für Bildung und Gesundheit und hat damit Einsicht in Institutionen wie Universität, Spitäler, Fachhochschulen. In besonders guter Erinnerung bleibt ihr die Mitarbeit in der Subkommission in Sachen Vorkommnisse am Universitätsspital: «Diese Arbeit war parteiunabhängig, sehr konstruktiv und effizient.» Überhaupt finde die eigentliche Arbeit in den Kommissionen statt. «Ich hoffe, dass ich in der neuen Legislatur weiterhin in einer Kommission mitarbeiten kann, wo ich mich für die produzierende Landwirtschaft einbringen kann», sagt die Bäuerin.
«Die Arbeit im Kantonsrat ist komplex und sehr interessant, das gefällt mir», sagt Rinderknecht, als sie um ein Fazit gebeten wird. Und was rät die Wiederantretende jenen, die neu kandidieren? Es sei wichtig, das Interesse und die Begeisterung für die Politik zu bewahren, sagt sie und ergänzt: «Und sie sollen sich nicht von Misserfolgen und den manchmal etwas ineffizienten Beratungen im Rat entmutigen lassen.»
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