ZUgespitzt

Bitte weniger kompliziert

Redaktionsleiter Martin Liebrich macht sich Gedanken über politische Sprachkonstruktionen.

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Möchte jemand lernen, sich möglichst kompliziert auszudrücken? Falls ja, sind politische Anträge ein hervorragendes Lehrmittel. Zum Beispiel in Steinmaur. Dort gelangen am 4. März zwei Vorlagen zur Abstimmung. Der Titel der ersten: «Baukredit Teilsanierung, Teilumbau und Erweiterung der Schulanlage Steinmaur mit einer Wärmeerzeugung mittels einer bivalenten Luft-Wasser-Wärmepumpe mit Ölheizung, CHF 15,73 Mio.».

Für alle, die in Sachen bivalente Ölheizung etwas ambivalent sind, bietet sich noch der Zusatzantrag an: «Ergänzung zum Hauptantrag, Baukredit von CHF 540 000 für die Wärmeerzeugung mittels bivalenten Luft-Wasser-Wärmepumpe mit Holzschnitzelheizung». Für alle Nicht-Heizungstechniker wird die Sachlage gleich nebenan, auf Seite 3 dieser Zeitung, erklärt. Die Verständnis-Messlatte noch ein gutes Stück höher legt derweil eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) in der Stadt Opfikon. Ihrem Antrag ans Parlament sei hier darum ein eigener, immerhin zehn Zeilen umfassender Abschnitt eingeräumt:

«Beschluss des Grossen Gemeinderats über die Ermächtigung an die Parlamentarische Untersuchungskommission Sozialbehörde der Stadt Opfikon zur Erhebung eines Rekurses an den Regierungsrat des Kantons Zürich gegen den Beschluss des Bezirksrats Bülach vom 13. September 2017.»

Ich rate dringend davon ab, das laut zu lesen. Sie könnten sich einen gordischen Knoten in der Zunge holen. Worum es geht, wird dann auf dreieinhalb Seiten Weisung erklärt. Die kurze Variante: Es ist der Fall von Beatrix Jud. Etwas ausführlichere Hintergründe waren im «ZU» vom Mittwoch nachzulesen, oder sie sind online einzusehen auf www.zuonline.ch. Jedenfalls wird der Gemeinderat am 5. März entscheiden, ob die PUK gegen einen Beschluss des Bezirksrates rekurrieren darf.

Sowohl in Steinmaur als auch in Opfikon hat man sich Mühe gegeben, die Anträge in jeweils einem Satz zu formulieren. So entspricht es den Gepflogenheiten. Warum, ist eine andere Frage. Für die Formulierung von Anträgen bestehen laut Gemeinde-Support der Firma Almojob nämlich keine gesetzlichen Vorgaben. Ausser, dass den Stimmberechtigten klar sein muss, worüber abgestimmt wird.

Zweifellos könnt in Opfikon ein vereinfachender Antrag helfen: «Beschluss des Grossen Gemeinderats über die möglichst einfache, bei komplizierten Sachlagen der besseren Verständlichkeit halber in mehrere Sätze zu unterteilende Formulierung von Anträgen zuhanden des Stadtrates, des Grossen Gemeinderats oder der Stimmberechtigten der Stadt Opfikon.» (Zürcher Unterländer)

Erstellt: 21.02.2018, 17:44 Uhr

Martin Liebrich, Redaktionsleiter

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