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Initiativen sind auf dem Land die krasse Ausnahme

In den Kommunen werde vom Initiativrecht nur selten Gebrauch gemacht, konstatieren erfahrene ­Gemeindeschreiber. Man rede lieber rechtzeitig miteinander.

Das mit Abstand am häufigsten ausgeübte Recht in Zürcher Gemeinden ist jenes auf eine Anfrage gemäss Paragraf 51, der im neuen Gemeindegesetz als Paragraf 17 wiederkehren wird. Diese Anfrage muss spätestens zehn Tage vor der Gemeindeversammlung schriftlich eingereicht werden. Der Gemeinderat beantwortet sie dann in der Versammlung.

«Häufig werden mit Anfragen Unzufriedenheiten angesprochen und der Gemeinderat kann in einem Gespräch oder, wenn nötig, mit einer Arbeitsgruppe dar­auf reagieren», sagt Hans-Peter Höhener, Gemeindeschreiber in Wiesendangen. Es sei politisch klug, die Anliegen der Leute auf diesem Weg abzuholen. Initiativen, die mit einer Konfrontation einhergehen, werden so im besten Fall vermieden. In den 26 Jahren, die Höhener als Gemeindeschreiber arbeitet, hat er nur drei eingereichte Initiativen erlebt. Die Themen sind ihm noch bestens präsent: Die Änderung der Gewinnverteilung der gemeindeeigenen Sparkasse (2002), der Planungsauftrag für die Mobilfunkantennen (2007) und der Verkauf von Bauland an die Stiftung Steinegg (2012).

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