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Stadt- und Gemeinderäte sind passé

Mit dem neuen Gemeindegesetz muss sich jede Zürcher Gemeinde die Frage stellen, wie ihre Regierung künftig heissen soll. Die Begriffe Stadtrat oder Gemeinderat sind zwar weiterhin erlaubt – aber nicht mehr Pflicht.

Der Gemeindevorstand von Bülach,?hier nach den Kommunalwahlen im März 2014, heisst offiziell Stadtrat. Mit dem neuen Gemeindegesetz steht es den Bülachern frei, für die Exekutivbehörde eine neue Bezeichnung zu wählen.
Der Gemeindevorstand von Bülach,?hier nach den Kommunalwahlen im März 2014, heisst offiziell Stadtrat. Mit dem neuen Gemeindegesetz steht es den Bülachern frei, für die Exekutivbehörde eine neue Bezeichnung zu wählen.
Sibylle Meier

In der Kommunalpolitik hat man sich über die Jahrzehnte daran gewöhnt: Die Exekutive einer Gemeinde ist der Gemeinderat, es sei denn, es handelt sich um eine Stadt, dann ist es der Stadtrat. Etwas verwirrend ist allenfalls die Tatsache, dass ein Stadtparlament ebenfalls die Bezeichnung Gemeinderat führt – und eben keine Exekutive (ausführende Gewalt), sondern eine Legislative (gesetzgebende Gewalt) darstellt.Das könnte bald alles ändern: Am 1. Januar 2018 tritt das neue Gemeindegesetz in Kraft, des­­sen Artikel 5 (siehe Kasten) der Exe­kutivbehörde den Namen «Gemeindevorstand» gibt ­– und zwar unabhängig davon, ob es sich um eine Versammlungs- oder eine Parlamentsgemeinde handelt. Die Legislative einer Stadt heisst gemäss Gesetz fortan «Gemeindeparlament». Damit wäre zwar die Verwirrung um den Gemeinderat entwirrt, allerdings ist eher fraglich, ob sich ein Bülacher Stadtrat in der Praxis tatsächlich daran halten wird, sich fortan als «Mitglied des Gemeindevorstands» zu bezeichnen.

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