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USR III mobilisiert die Stimmbürger

Trotz einer eher abschreckend-komplizierten Abstimmungsvorlage zeichnet sich für kommenden Sonntag eine überdurchschnittlich hohe Stimmbeteiligung ab. Mancherorts werden sogar Höchstwerte bei der Rücklaufquote gemeldet.

In diversen Städten und Gemeinden im Unterland zeichnet sich dank der Abstimmung um die USR III eine überdurchschnittlich hohe Stimmbeteiligung ab.
In diversen Städten und Gemeinden im Unterland zeichnet sich dank der Abstimmung um die USR III eine überdurchschnittlich hohe Stimmbeteiligung ab.
Keystone

So viele Abstimmungscouverts wie jetzt sind in Kloten zum selben Zeitpunkt vor einer Abstimmung schon lange nicht mehr eingegangen. Im Stadthaus zählt man in diesen Tagen sogar noch deutlich mehr Umschläge als letztes Jahr im Februar, als die Abstimmung über die zweite Strassenröhre am Gotthard und die Durchsetzungsinitiative überall für sensationelle Stimmbeteiligungen sorgten.

Fünf Tage vor der Abstimmung registrierte Rebekka Schütz im Verwaltungssekretariat 2341 Couverts. Zum Vergleich: Vor einem Jahr warens zum selben Zeitpunkt «nur» 1955. Am Ende resultierte in Kloten damals eine Stimmbeteiligung von 55 Prozent. Sonst beteiligen sich in der Flughafenstadt jeweils lediglich rund 35 bis 40 Prozent der Stimmberechtigten an Abstimmungen. «Ich rechne für Sonntag mit einer hohen Beteiligung», sagt Rebekka Schütz.

Ebenfalls deutlich mehr Rücklauf stellt momentan Marc Bernasconi, Gemeindeschreiber in Rafz, fest. Von den dortigen 2813 Stimmberechtigten haben bis gestern 889 abgestimmt. Im Februar 2016 warens bis dahin nur 702 – und es resultierte die aussergewöhnlich hohe Stimmbeteiligung von über 66 Prozent.

Nicht zu erwarten gewesen

Diesmal geht es um die umstrittene Unternehmenssteuerreform (USR III), die erleichterte Einbürgerung für Ausländer der dritten Generation sowie einen neuen Strassenfonds (NAF). Gerade weil die meistdiskutierte Vorlage – USR III – nur schwer verständlich ist und selbst Experten beider Seiten nur im Dunkeln tappen, was die steuerlichen Auswirkungen für «Otto Normalverbraucher» betreffen, würde man eine hohe Stimmbeteiligung nicht erwarten. Doch offenbar hält die komplexe Vorlage die Leute nicht vom Abstimmen ab.

Auch in manch einer anderen angefragten Gemeinde der ­Region sind bereits sehr viele Stimmcouverts eingegangen. In Eglisau zählte Gemeindeschreiber Martin Hermann gestern bereits 1120 Couverts, während es sonst bis dahin meist deutlich unter 1000 waren. «Es zeichnet sich eine etwas höhere Stimm­beteiligung ab», freut er sich.

Hitzige Debatten mobilisieren

Auch in Dielsdorf geht man diesmal von einer überdurchschnittlichen Quote aus. «Da spürt man die hitzig geführten Debatten ­jeweils schon», meint Gemeindeschreiber Marco Renggli. Den langjährigen Mittelwert werde man wohl übertreffen und auf rund 45 Prozent Stimmbeteiligung kommen, schätzt er. Opfikon verzeichnet viel mehr Rücklauf als sonst üblich, aber nicht mehr als vor einem Jahr bei der Durchsetzungsinitiative. Dort erklärt man sich die guten Werte allerdings mit der kommunalen Vorlage über den Planungskredit für ein Schulhaus im Glattpark, das die Stimmbürger mobilisiert.

Das vielerorts auffällig grosse Interesse der Stimmbürger mag erstaunen, lässt sich aber gerade im Fall von Kloten vielleicht auch mit einer besonderen Betroffenheit erklären. Denn so stark wie dort ist man sonst nirgends im Kanton auf die Steuereinnahmen der ortsansässigen Firmen angewiesen.

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