Zum Hauptinhalt springen

Point de PresseSchluss mit Kantönlichaos? Jetzt nimmt Berset Stellung

Bundesrat Alain Berset und der Vorstand der kantonalen Gesundheitsdirektoren haben sich getroffen. Das Ziel: eine einheitliche Regelung bei Veranstaltungen.

LIVE TICKER BEENDET

Zusammenfassung

Vertreter von Bund und Kantonen haben am Mittwoch über die Massnahmen zum Schutz vor dem neuen Coronavirus diskutiert. Ziel der Zusammenkunft war, den Kantonen Entscheidhilfen zu geben für den Umgang mit noch zulässigen Veranstaltungen.


Bereits am Freitag hatte der Bundesrat mit einer Verordnung die Durchführung von Anlässen mit 1000 oder mehr Teilnehmern in einem Raum untersagt. Anlässe mit weniger Publikum sollen von Fall zu Fall beurteilt werden. Die Kantonen taten dies bisher auf unterschiedliche Weise.

Risikoabschätzung

Die St. Galler Regierungsrätin Heidi Hanselmann, Präsidentin der Gesundheitsdirektorenkonferenz der Kantone, erläuterte die Richtlinien, die Vertreter von Bund und Kantonen am Mittwoch in Bern diskutiert hatten. Bei Veranstaltungen mit weniger als 1000 Personen sollen die Kantone zusammen mit den Veranstaltern eine Risikoabschätzung machen. Auch Eigenverantwortung solle zum Tragen kommen.

Ältere Menschen seien besonders gefährdet, an Covid-19 zu erkranken. Ihnen und auch Menschen mit Diabetes oder Bluthochdruck soll empfohlen werden, nicht an die Veranstaltung zu kommen. «Wer sich krank fühlt, soll aufgefordert werden, die Veranstaltung nicht zu besuchen,» führte Hanselmann dazu aus. Weiter sollen die Empfehlungen zum Schutz vor dem Virus bekannt gemacht werden.

Richtzahl 150

Als Entscheidungshilfe dafür, ob überhaupt eine Risikoabschätzung erforderlich ist oder nicht, nannten die Konferenzteilnehmer eine Richtzahl von 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Bei diesem Besucheraufmarsch könne deren Identität noch erfasst werden.

Gedanken machte sich die Runde auch darüber, was als Veranstaltung anzusehen ist. Keine Veranstaltung seien beispielsweise sich spontan bildende Menschenversammlungen oder ein Gemüsemarkt. «Wir möchten nicht überreagieren, aber wir möchten einen gemeinsamen Nenner erarbeiten», sagte Hanselmann.

«Kein Anlass für Alarm»

Berset lobt die Diskussion mit den Vertretern der Kantone. «Es gibt keinen Anlass für Alarm, aber wir nehmen das ernst», sagte er. Bund und Kantone wollten das Virus gemeinsam bekämpfen, und zum ersten Mal seit dem verhängten Veranstaltungsverbot hätten sich die Vertreter von Bund und Kantonen persönlich getroffen.

«Es geht darum, die richtigen Massnahmen zur rechten Zeit zu treffen», sagte Berset nach der Sitzung mit Vertretern der Kantone. «Am wichtigsten ist es, die Entwicklung im Griff zu haben», damit die verletzlichsten Gruppen so gut wie möglich geschützt werden könnten.

Fazit

Alle Veranstaltungen mit über 1000 Personen sind weiterhin verboten. Anlässe unter 150 Personen können stattfinden, bei Veranstaltungen bis zu 150 Personen müssen die Kantone keine Risikoabschätzung machen, der Veranstalter kann selber entscheiden, ob er den Anlass durchführen will. Ab 150 Personen müssen die Veranstalter eine Risikoabschätzung machen.

Social Distancing - Abstand halten

Das Bundesamt für Gesundheit hat zudem seine Hygiene-Empfehlungen zum Schutz vor dem neuen Coronavirus ein weiteres Mal ergänzt. Neu dazugekommen ist die Anweisung, Abstand zu halten. Dies gilt zum Beispiel für das Anstehen in einer Schlange.


Um die durch das Virus Sars-CoV-2 besonders gefährdeten älteren Menschen zu schützen, soll das Abstand halten vor allem für sie und ihnen gegenüber gelten, wie Vertreter von Bund und Kantonen am Mittwochabend in Bern vor den Medien bekannt gaben. Auch Teilnehmer von Sitzungen sollen körperlich auf Distanz gehen.

Kein Alarmismus

Es gebe keinen Anlass zum Alarm schlagen, aber man müsse die Situation ernst nehmen, sagt Berset zum Abschluss der PK.

Risiko abschätzen

Ein Gemüsemarkt oder eine spontan gebildete Menschenmenge fällt nicht unter die Begrifflichkeit Veranstaltungen, sagt Heidi Hanselmann und wiederholt, dass bei Veranstaltungen bis zu 150 Personen keine Risikoabwägung gemacht werden müsse.

Risikoabschätzungen müssten beispielsweise Kinos machen. Kantone müssen sich nicht daran halten, es sei eine Leitplanke - eine Entscheidungshilfe, so Hanselmann.

Bis zu 150 Personen müssen die Kantone keine Risikoabschätzung machen, der Veranstalter kann selber entscheiden, ob er einen Anlass durchführen will oder nicht. Dabei gebe es natürlich Unterschiede, ob es sich um einen Anlass handle, bei dem mehrheitlich ältere Menschen teilnehmen oder eben jüngere.

PK beginnt

Berset stellt die bereits bekannte Kampagne des BAG vor, die um einen Punkt erweitert wurde: Social Distancing. Heidi Hanselmann sagt, man habe intensiv diskutiert. In den Kantonen stehe der Schutz der Menschen an oberster Stelle.

Man wolle sich angleichen, wie man eine Veranstaltung organisiert. Sie spricht von einem Balanceakt. Man wolle das gesellschaftliche Leben nicht lahm legen.

Eine Risikoabschätzung bei Veranstaltungen mit unter 1000 Personen soll gemacht werden. Hanselmann nennt einen Richtwert von 150 Personen, die bei einer Veranstaltung teilnehmen könnten.

Berset begrüsst die Presse

Heidi Hanselmann und Alain Berset treten vor die Mikrofone.

PK verzögert sich

Alain Berset und Heidi Hanselmann lassen auf sich warten. Die um 20 Uhr angekündigte Pressekonferenz hat sich bereits über eine halbe Stunde verzögert.

Einheitliche Regelung

Heute Abend treffen sich der Vorstand der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK) und Bundesrat Alain Berset. Das Ziel: eine einheitliche Regelung bei Veranstaltungen. Danach treten GDK-Präsidentin Heidi Hanselmann und Berset vor die Presse.

Diskutieren in Bern über die Vereinheitlichung der kantonalen Veranstaltungsverbote: Daniel Koch, BAG, Lukas Bruhin, Generalsekretär, Bundesrat Alain Berset, Pascal Strupler, Direktor BAG, Patrick Mathys, BAG, rechte Seite, von links, mit 12 GDK-Mitgliedern. Bild: Keystone

Die jüngsten Zahlen des BAG

Corona-Massnahmen: Chur und Nidwalden scheren aus


Veranstaltungen über 1000 Personen sind gemäss dem Bund verboten, egal in welchem Bereich. Unterhalb der vom Bundesrat verordneten Schwelle von 1000 Besucherinnen und Besuchern ist es den Kantonen überlassen, nach welchem Massstab sie Veranstaltungen zulassen oder verbieten. Auffallend: Bisher sind es vor allem die Stadt Chur und der Kanton Nidwalden, die beim Bewilligen von Veranstaltungen deutlich rigider sind, als andere Städte und Kantone.

So hat die Nidwaldner Gesundheits- und Sozialdirektion absolut alle Veranstaltungen verboten, an denen sich mehr als 200 Personen aufhalten. Dies bis mindestens 15. März 2020. Und die Stadt Chur verbietet seit dem 29. Februar sogar alle Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen. So soll «die Rückverfolgbarkeit allfällig infizierter Personen bestmöglich sichergestellt werden», sagen der Churer Krisenstab und die Stadtregierung. Anders in den meisten anderen Kantonen. Dort wird überall eine Risikoabwägung durch die zuständigen kantonalen Behörden vorgenommen. Dabei gelten Regeln, die sich überall ähneln.


Veranstaltungen mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus vom Corona stark betroffenen Gebieten werden nicht zugelassen. So gilt in allen Kantonen, dass Veranstaltungen mit weniger als 1000 Teilnehmer nicht grundsätzlich verboten sind. Davon ausgenommen sind aber Veranstaltungen mit Teilnehmenden aus China, Iran, Südkorea, Singapur, sowie in Italien aus der Lombardei, dem Piemont und aus Venetien.


In den meisten Kantonen müssen Veranstalter deshalb Listen führen. Darauf müssen Besucherinnen und Besucher bescheinigen, dass sie sich gesund fühlen und dass sie kürzlich nicht in einem der betroffenen Gebiete waren.


Hier wollen Innenminister Berset und der Vorstand der kantonalen Gesundheitsdirektoren heute Abend endgültig Klarheit schaffen – trotz Föderalismus in der Schweiz. Denkbar ist auch, dass mit der Zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus der Schutz älterer Personen und gesundheitlich Angeschlagener ins Zentrum angeordneter Massnahmen rückt.

(bg)

Einheitliche Regelung

Heute Abend treffen sich der Vorstand der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK) und Bundesrat Alain Berset. Das Ziel: eine einheitliche Regelung bei Veranstaltungen.

Beginn des Live Tickers

red