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Zürcher stimmen über Zahl der Anlässe ab

Das Stadtparlament lehnt die Volksinitiative «Freier Sechseläutenplatz» ab. Das Stimmvolk wird sich zwischen 65 und 180 Anlass-Tagen beim Bellevue entscheiden können.

So soll es nicht immer aussehen: Zuschauer auf dem Zürcher Sechseläutenplatz bei der Live-Übertragung von Giuseppe Verdis Oper «Un ballo in maschera». (17. Juni 2017)
So soll es nicht immer aussehen: Zuschauer auf dem Zürcher Sechseläutenplatz bei der Live-Übertragung von Giuseppe Verdis Oper «Un ballo in maschera». (17. Juni 2017)
Alexandra Wey, Keystone
Sollen auf dem Sechseläutenplatz in der Stadt Zürich an 65 oder 180 Tagen bewilligungspflichtige Events stattfinden?
Sollen auf dem Sechseläutenplatz in der Stadt Zürich an 65 oder 180 Tagen bewilligungspflichtige Events stattfinden?
Alexandra Wey, Keystone
Dem Stadtrat geht die Initiative zu weit, weshalb er einen Gegenvorschlag ausgearbeitet hat.
Dem Stadtrat geht die Initiative zu weit, weshalb er einen Gegenvorschlag ausgearbeitet hat.
Alexandra Wey, Keystone
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Sollen auf dem Sechseläutenplatz in der Stadt Zürich an 65 oder 180 Tagen bewilligungspflichtige Events stattfinden? Zwischen diesen Zahlen können die Stimmberechtigten an der Urne wählen. Denn das Zürcher Stadtparlament hat sich am Mittwochabend mit der Volksinitiative «Freier Sechseläutenplatz» und dem Gegenvorschlag des Stadtrates befasst.

Der umgestaltete Sechseläutenplatz war im Jahr 2014 eröffnet worden und erfreut sich seither grosser Beliebtheit – bei der Bevölkerung und bei Veranstaltern. Dies führt zu Diskussionen, wer den Platz wann und wie lange nutzen darf.

Zur Hälfte der Öffentlichkeit zugänglich

Zu den regelmässigen Nutzern gehören beispielsweise das Sechseläuten, Circus Knie, Herbstzirkus, Filmfestival, Street Parade, Züri-Fäscht, 1.-Mai-Kundgebung, Oper für alle oder Weihnachtsmarkt. Dadurch entstehen rund 150 Belegungstage.

Das bisherige Nutzungskonzept sieht vor, dass der Sechseläutenplatz während der Hälfte des Jahres (185 Tage) der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen soll, davon 120 Tage in den Sommermonaten. Die Auf- und Abbauzeit vor und nach Veranstaltungen zählt zur Belegungsdauer.

Die Volksinitiative «Freier Sechseläutenplatz» verlangt 300 eventfreie Tage und höchstens 65 Tage mit bewilligungspflichtigen Anlässen. Lanciert wurde sie unter anderem von Mitgliedern der SP, der Grünen und der Alternativen Liste. Grüne und AL unterstützten sie auch im Rat.

Faszinierendes Stück Stadt

Die Initiative sei ein Angebot an die Bevölkerung und Besucher, dieses faszinierende Stück Stadt möglichst uneingeschränkt zu geniessen, sagte ein Vertreter der Grünen am Mittwoch im Parlament.

Dem Stadtrat geht die Initiative zu weit, er lehnt sie ab. Denn mit diesem Vorschlag könnten nicht einmal der Circus Knie und der Weihnachtsmarkt durchgeführt werden, argumentiert er und hat einen Gegenvorschlag ausgearbeitet.

Sommer zählt separat

Dieser sah 125 Tage vor für Veranstaltungen. Für Anlässe, die weniger als 4500 Quadratmeter der belegbaren 9000 Quadratmeter benützen, würde nur die Hälfte der Belegungszeit angerechnet.

Von dieser komplizierten Rechnerei wollte der Gemeinderat nichts wissen; er befürchtet, dass mit ihr bis zu 250 Nutzungstage resultieren. Eine Mehrheit (SVP, FDP, Teile der SP, GLP CVP) folgte am Mittwochabend der vorberatenden Kommission und bevorzugt eine Obergrenze von 180 Tagen für bewilligungspflichtige Veranstaltungen – also praktisch gleich viele, wie heute erlaubt sind.

Davon dürfen allerdings höchstens 45 im Sommer zwischen 1. Juni und 30. September bewilligt werden. Der Circus Knie ist davon nicht betroffen – er schlägt jeweils im Mai seine Zelte auf.

Parlamentarischer Befreiungsschlag

Das Parlament hat deshalb den Gegenvorschlag des Stadtrates etwas überarbeitet. Der Gegenvorschlag sei nun ausgeglichen und komme einem Befreiungsschlag gleich, sagte ein Parlamentarier.

Wie der Stadtrat lehnt auch der Gemeinderat die Volksinitiative ab. Sie sei zu restriktiv, eine richtige «Spassbremsen-Initiative», befand die Ratsmehrheit.

Laut Stadtrat Filippo Leutenegger (FDP), Vorsteher des Tiefbaudepartementes, ist die Initiative gar überflüssig. Im Jahr 2014 habe der Stadtrat mit der Platzbelegung noch Anfangsschwierigkeiten gehabt. Mittlerweile gebe es aber keine Reklamationen mehr, sagte Leutenegger im Parlament.

Initianten halten an Initiative fest

Die Initianten sehen aber keinen Grund, ihre 2015 lancierte Initiative zurückzuziehen, wie sie nach dem Entscheid des Gemeinderates mitteilten.

Die vom Gemeinderat überarbeitete Vorlage geht nun noch in die Redaktionskommission. Danach steht dann der genaue Text des Gegenvorschlages fest. Über ihn und die Volksinitiative werden dann die Stimmberechtigten befinden.

SDA/oli

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