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Verhandlungen mit der EUSoll die Schweiz ein Abkommen à la Kanada fordern?

Die Gegner des Rahmenabkommens verweisen gerne auf den Vertrag zwischen der EU und Kanada. Wir zeigen in acht Punkten, was dort drinsteht – und vergleichen es mit dem Rahmenvertrag.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der kanadische Premierminister Justin Trudeau und EU-Ratspräsident Donald Tusk 2016 bei der Unterzeichnung von Ceta (v.r.n.l.).
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der kanadische Premierminister Justin Trudeau und EU-Ratspräsident Donald Tusk 2016 bei der Unterzeichnung von Ceta (v.r.n.l.).
Foto: EPA/Stephanie Lecocq

Für die einen ist das Rahmenabkommen schon tot, die anderen machen Druck auf den Bundesrat, dass er es unterzeichnet. Gegner des Rahmenabkommens, zum Beispiel SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi oder auch der frühere SP-Nationalrat Rudolf Strahm, glauben, dass es eine Alternative gäbe: und verweisen auf den Vertrag, den Kanada mit der EU ausgehandelt hat. Dieses Abkommen könnte ihrer Ansicht als Modell dafür dienen, wie die Schweiz ihre Beziehungen mit der EU auf eine dauerhafte Basis stellen könnte.

Dieses «Comprehensive Economic and Trade Agreement» oder kurz «Ceta» ist ein rein wirtschaftliches Abkommen ohne politische Komponenten und deshalb für die Souveränität weniger brisant als das Rahmenabkommen. Die Befürworter des Rahmenabkommens sagen, die EU werde der Schweiz so ein Abkommen nie zugestehen. Das Handelsvolumen mit Kanada sei zehn Mal kleiner als jenes mit der Schweiz. Grossbritannien fordert von der EU ein ähnliches Abkommen wie Kanada, bis jetzt ohne Erfolg.

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